Rechtsprechung
   BayObLG, 24.02.1978 - BReg. 1 Z 4/78   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1978,2126
BayObLG, 24.02.1978 - BReg. 1 Z 4/78 (https://dejure.org/1978,2126)
BayObLG, Entscheidung vom 24.02.1978 - BReg. 1 Z 4/78 (https://dejure.org/1978,2126)
BayObLG, Entscheidung vom 24. Februar 1978 - BReg. 1 Z 4/78 (https://dejure.org/1978,2126)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1978,2126) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • MDR 1978, 759
  • Rpfleger 1978, 254
  • BayObLGZ 1978, 44
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 25.07.2017 - II ZB 8/16

    Handelsregistersache: Prüfungsbefugnis des Registergerichts im

    Die Bestimmung dient der Erleichterung des kaufmännischen Verkehrs durch Trennung des Handelsrechts von öffentlich-rechtlichen Vorschriften, namentlich dem Gewerberecht, und die damit verbundene Schaffung von Rechtssicherheit und Rechtsklarheit für die Anwendbarkeit des Handelsgesetzbuchs (vgl. BayObLGZ 1978, 44, 47; OLG Frankfurt, ZIP 1983, 1203, 1204; Emmerich/ Emmerich, HGB, 2. Aufl., § 7 Rn. 1, 3a; Oetker in GroßKomm. HGB, 5. Aufl., § 7 Rn. 2; Keßler in Heidel/Schall, HGB, 2. Aufl., § 7 Rn. 1; HK-HGB/Ruß, 7. Aufl., § 7 Rn. 1; MünchKommHGB/Krafka, 4. Aufl., § 7 Rn. 1; Oetker/Körber, HGB, 5. Aufl., § 7 Rn. 1; Röhricht in Röhricht/Graf von Westphalen/Haas, HGB, 4. Aufl., § 7 Rn. 1, 2).
  • LG Köln, 25.06.1981 - 11 T 94/81

    Vergütung des Nachlasspflegers

    Entsprechend § 4 Abs_ 2 GmbHG muß der fortgeführten Firma "S. L." die Bezeichnung Gesellschaft ,.mit beschränkter Haftung" (GmbH) beigefügt werden ( BGHZ 62, 216, 225= DNotZ 1974, 743; BayObLGZ 1978, 44, 45 m. N.).

    In diesem Rahmen werden insbesondere solche Änderungen als zulässig erachtet, die sich nach dem Übergang des Geschäfts durch Erweiterung oder Einschränkung des Geschäftsumfangs, durch Fallenlassen eines bisherigen oder Aufnahme eines neuen Geschäftszweigs, durch Umbenennung des Firmensitzes oder durch Sitzverlegung ergeben ( BGHZ 44, 116, 119 = DNotZ 1966.306 m. N.; BayObLGZ 1978, 44, 45; OLG Gelle BB 1974, 387 ; zur Entwicklung der Rechtsprechung: Fischer Anm. zu BGH LM § 24 HGB Nr. 3; Pabst, DNotZ 1960, 33 ff.; Wessel. BB 1964, 1365 ; 1965, 1422), Der Bundesgerichtshof hat es in der genannten Entscheidung ( BGHZ 44, 116 WW 1965, 1915 - DNotZ 1966, 306 ), auf die sich die Rechtsbeschwerde beruft als zulässig erachtet, daß die Firma "K.&G., Erste Deutsche Daunendeckenfabrik".

  • BayObLG, 08.05.1981 - BReg. 1 Z 40/81

    Zur Änderung einer übernommenen Firma

    Entsprechend § 4 Abs. 2 GmbHG muß der fortgeführten Firma "Björn Lauer" die Bezeichnung Gesellschaft "mit beschränkter Haftung" (GmbH) beigefügt werden (BGHZ 62, 216/225 ff. = DNotZ 1974, 743 ; BayObLGZ 1978, 44 /45 mit Nachw.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht