Rechtsprechung
| BayObLG, 25.09.1981 - BReg. 2 Z 22/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NVwZ 1982, 212 (Ls.)
- BayObLGZ 1981, 324
Wird zitiert von ... (10)
- BGH, 20.07.2017 - V ZB 47/16
Grundbuchberichtigung: Vollzug eines Fortführungsnachweises der …
Dieser muss prüfen, ob der Vollzug zu Rechtsänderungen führt und es deswegen noch der Erfüllung weiterer Voraussetzungen bedarf (z.B. der Erklärung von Auflassungen oder Bewilligungen oder etwa der Neufestsetzung von Uferlinien; vgl. BayObLGZ 1981, 324, 329). - OLG München, 27.02.2015 - 34 Wx 8/15
Keine Buchung eines Anliegergewässers auf Grundbuchblatt
Ist ein Gewässer Bestandteil der Ufergrundstücke, so kann es kein selbstständiges Grundstück sein (BayObLGZ 1981, 324/330). - OLG München, 24.07.2009 - 34 Wx 27/09
Grundbuchverfahren: Eintragungsvoraussetzung für einen Grundstücksteil; …
Katasterauszüge nach § 2 Abs. 3 GBO sind Verwaltungsakte der zuständigen Vermessungsbehörde, an die der Grundbuchbeamte regelmäßig gebunden ist (BayObLGZ 1981, 324/329) und die er deshalb zu vollziehen hat.
- BayObLG, 30.07.1992 - 2Z BR 48/92
Erwähnung eines Anliegerweges im Grundbuch
- OLG Rostock, 23.01.2019 - 3 W 163/15
Übereinstimmung von Grundbuch und Liegenschaftskataster: Voraussetzungen einer …
Prüfen muss dagegen das Grundbuchamt, ob der Vollzug zu Rechtsänderungen führt, für welche weitere Voraussetzungen zu erfüllen sind, etwa eine Auflassung oder Bewilligung (…BGH, a.a.O.;… OLG Düsseldorf, a.a.O.;… OLG Hamm, a.a.O.; BayObLG, Beschl. v. 25.09.1981, BREG 2 Z 22/81, RPfleger, 1982, 19; Demharter, FG-Prax, 2007, 106;… Demharter, GBO a.a.O., § 2 Rn. 25). - OLG München, 10.03.2011 - 34 Wx 143/10
Grundbuchverfahren: Beschwerdeberechtigung im Verfahren auf Eintragung eines …
Es hatte ihn daher ohne weiteres zu vollziehen, jedoch vorbehaltlich einer Prüfung, ob der Vollzug zu Rechtsänderungen führt (BayObLGZ 1981, 324/329; Demharter FGPrax 2007, 106). - BayObLG, 17.12.1982 - BReg. 2 Z 50/82
Zur grundbuchmäßigen Behandlung fließender Gewässer
Hieraus allein kann aber noch nicht auf das Vorliegen eines selbständigen Gewässergrundstücks geschlossen werden ( BayObLGZ 1981, 324 /329 f.;… Sieder/Zeitler Bayerisches Wassergesetz letzte ErgLfg. März 1982 Art. 6 Rdnr. 10). - LG Augsburg, 21.02.1983 - 7 T 216/83
Zur Auslegung von Grundbucherklärung
Hieraus allein kann aber noch nicht auf das Vorliegen eines selbständigen Gewässergrundstücks geschlossen werden ( BayObLGZ 1981, 324 /329 f.;… Sieder/Zeitler Bayerisches Wassergesetz letzte ErgLfg. März 1982 Art. 6 Rdnr. 10). - BayObLG, 17.12.1982 - BReg. 2 Z 49/82 Aus dem Vorhandensein einer eigenen Flurstücknummer für das fließende Gewässer allein kann noch nicht auf das Vorliegen eines selbständigen Gewässergrundstücks geschlossen werden (Vergleiche BayObLG München, 1981-09-25, BReg 2 Z 22/81, BayObLGZ 1981, 324).
- BayObLG, 05.04.1982 - 2 BReg. Z 29/81
Eintragung von Vorkaufsrechten im Grundbuch; Eintragung der Übertragung von …