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Papierfundstellen

• Rpfleger 1989, 187
• BayObLGZ 1989 Nr. 5
• BayObLGZ 1989, 17

Wird zitiert von ... (23)

• BGH, 14.12.2011 - XII ZB 488/11

  Rechtsbeschwerdeverfahren gegen eine Unterbringung psychisch Kranker in …

  Es genügen nämlich nicht Belästigungen, Beleidigungen, Beschimpfungen, unter Umständen nicht einmal leichte körperliche Beeinträchtigungen, da diese einen Eingriff in das Freiheitsgrundrecht nicht rechtfertigen, vielmehr die Rechtsordnung derartige Verhaltensweisen von psychisch Kranken hinzunehmen hat (BayObLGZ 1989, 17;… Marschner in Marschner/Lesting Freiheitsentziehung und Unterbringung Kap. B Rn. 135).
• AG Brandenburg, 30.10.2014 - 31 C 106/13

  Zur Haftung des Trägers eines Altenheims bei Beschädigung eines Kraftfahrzeugs …

  138 Gemäß dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit muss dabei auch die Schutzwürdigkeit der von dem kranken Menschen gefährdeten Rechtsgüter der Schwere des Eingriffs in die persönliche Freiheit entsprechen (BayObLG, NJW 2000, Seiten 881 f.; BayObLG, BayObLGZ 1989, Seiten 17 ff.).
• BayObLG, 05.07.2000 - 3Z BR 179/00

  Vorläufige Unterbringung wegen Vermüllung des Grundstücks

  Demgemäß muß die Schutzwürdigkeit der vom psychisch Kranken gefährdeten Rechtsgüter der Schwere des Eingriffe in die persönliche Freiheit entsprechen (BayObLGZ 1989, 17/20), müssen die gefährdeten Rechtsgüter von erheblichem Gewicht sein (…Saage/Göppinger Freiheitsentziehung und Unterbringung 3. Aufl. Kapitel 4.2 Rn. 83).

 
• BayObLG, 15.09.1999 - 3Z BR 221/99

  Unzulässigkeit der Anordnung der vorläufigen Unterbringung, wenn ein Betreuer mit …

  Dieser Sachentscheidung steht nicht entgegen, daß Hauptsacheerledigung eingetreten ist, bezüglich der ersten Anordnung der Unterbringung gemäß dem Beschluß des Amtsgerichts vom 8.6.1999 durch Fristablauf (vgl. BayObLG FamRZ 1994, 320/321; 1995, 488 LS) und hinsichtlich der am 19.7.1999 angeordneten Verlängerung der Unterbringung durch die Entlassung der Betroffenen aus der geschlossenen Abteilung des Bezirkskrankenhauses am 4.8.1999 (vgl. BayObLGZ 1989, 17/18; 1995, 146).
• BayObLG, 28.07.1999 - 3Z BR 212/99

  Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei der öffentlich-rechtlichen Unterbringung

  cc) Gemäß dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit muß auch die Schutzwürdigkeit der vom psychisch Kranken gefährdeten Rechtsgüter der Schwere des Eingriffs in die persönliche Freiheit entsprechen (vgl. BayObLGZ 1989, 17/20).
• OLG München, 28.07.2005 - 33 Wx 139/05

  Änderung der Rechtsgrundlage einer Unterbringung durch Beschwerdegericht

  Gemäß dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit muss die Schutzwürdigkeit der vom psychisch Kranken gefährdeten Rechtsgüter der Schwere des Eingriffs in die persönliche Freiheit entsprechen (vgl. BayObLGZ 1989, 17/20).
• BayObLG, 05.05.1998 - 3Z BR 103/98

  Beachtung der Verhältnismäßigkeit bezüglich des Grundrechts der persönlichen …

  Demgemäß muß die Schutzwürdigkeit der vom psychisch Kranken gefährdeten Rechtsgüter der Schwere des Eingriffs in die persönliche Freiheit entsprechen (vgl. BayObLGZ 1989, 17/20), müssen die gefährdeten Rechtsgüter von erheblichem Gewicht sein (vgl. Saage/Göppinger Freiheitsentziehung und Unterbringung 3.Aufl. Kapitel 4.2 Rn.83).
• BayObLG, 16.07.2003 - 3Z BR 135/03

  Rechtswidrigkeitsfeststellung im Verfahren der weiteren Beschwerde in einer …

  Die Hauptsache ist erledigt (vgl. BayObLGZ 1989, 17/18).
• BayObLG, 20.07.2001 - 3Z BR 69/01

  Verhältnismäßigkeit einer vorläufigen Unterbringung wegen Gefährdung der …

  cc) Gemäß dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit muss auch die Schutzwürdigkeit der vom psychisch Kranken gefährdeten Rechtsgüter der Schwere des Eingriffs in die persönliche Freiheit entsprechen (vgl. BayObLGZ 1989, 17/20).
• BayObLG, 27.09.2000 - 3Z BR 279/00

  Voraussetzungen der privatrechtlichen vorläufigen Unterbringung

  Sie wurde zwar erst nach Ablauf der vom Amtsgericht angeordneten Unterbringung, also nach Erledigung der Hauptsache (BayObLGZ 1989, 17/18), eingelegt.
• BayObLG, 22.01.2003 - 3Z BR 185/02

  Hauptsacheerledigung im zivilrechtlichen Unterbringungsverfahren - …
• BayObLG, 04.04.2001 - 3Z BR 70/00

  Fristwahrung für den Antrag auf gerichtliche Entscheidung über das …
• BayObLG, 14.10.2002 - 3Z BR 149/02

  Verfahrensgegenstand der weiteren Beschwerde - Erledigung der Hauptsache nach …
• BayObLG, 05.09.2001 - 3Z BR 172/01

  Anordnung der vorläufigen Unterbringung und deren sofortiger Wirksamkeit
• BayObLG, 01.02.1999 - 3Z BR 29/99

  Erledigung der Hauptsache
• BayObLG, 10.09.1999 - 1Z BR 21/99

  Erledigung der Hauptsache im Verfahren über die Entziehung der elterlichen …
• BayObLG, 30.07.1991 - BReg. 3 Z 112/91

  Mündel; Bezirkskrankenhaus; Geschlossene Station; Einverständnis; Widerruf; …
• OLG Karlsruhe, 14.12.2007 - 18 UF 166/07
• BayObLG, 18.01.1996 - 3Z BR 18/96

  Zur Annahme, daß ein Betroffener seinen Willen nicht frei bestimmen kann
• AG Elmshorn, 26.11.2012 - 71 XIV 4834

  Selbst- oder Fremdgefährdung i.S.d. § 7 Abs. 1, 2 PsychKG SH bei Vorliegen …
• BayObLG, 21.02.1994 - 3Z BR 22/94
• AG Berlin-Tiergarten, 31.08.2006 - 351 AR 71/01
• BayObLG, 20.12.1990 - BReg. 3 145/90