Weitere Entscheidung unten: BayObLG, 16.07.1991

Rechtsprechung
   BayObLG, 16.07.1991 - AR 1 Z 57/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,4233
BayObLG, 16.07.1991 - AR 1 Z 57/91 (https://dejure.org/1991,4233)
BayObLG, Entscheidung vom 16.07.1991 - AR 1 Z 57/91 (https://dejure.org/1991,4233)
BayObLG, Entscheidung vom 16. Juli 1991 - AR 1 Z 57/91 (https://dejure.org/1991,4233)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,4233) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Gericht; Zuständigkeit; Ehesache; Anhängigkeit; Vollstreckungsabwehrklage; Zwangsvollstreckung; Notarielle Urkunde; Trennungsunterhalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 797

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 263
  • FamRZ 1991, 1455
  • BayObLGZ 1991, 280
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Köln, 23.11.1998 - 13 W 68/98

    Familiengerichtliche Zuständigkeit für Abwehr der Unterhaltsvollstreckung aus

    Das Familiengericht - während der Anhängigkeit einer Ehesache das Gericht der Ehesache - ist daher auch dann zuständig, wenn der eine Ehegatte gegen den anderen Vollstreckungsabwehrklage mit dem Antrag erhebt, die Zwangsvollstreckung aus einer notariellen Urkunde hinsichtlich des darin geregelten gesetzlichen Unterhalts für unzulässig zu erklären (vgl. BayObLG FamRZ 1991, 1455 = NJW-RR 1992, 263, 264).
  • BayObLG, 05.02.2003 - 1Z AR 8/03

    Bestimmung des zuständigen Gericht - Ablehnung wegen unzureichender Information

    Derartige Entscheidungen stellen keine "rechtskräftigen" Unzuständigkeitsentscheidungen im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 6 ZPO dar (BGH NJW-RR 1997, 1161 ; 1995, 641 u. st. Rspr.; BayObLGZ 1991, 280/281; Zöller/Vollkommer ZPO 23. Aufl. § 36 Rn. 24).
  • BayObLG, 05.02.2003 - 1Z AR 9/03

    Bindungswirkung des Verweisungsbeschlusses

    Die Bindungswirkung des Verweisungsbeschlusses entfällt nur dann, wenn der Verweisung jede rechtliche Grundlage fehlt, so dass sie als objektiv willkürlich erscheint, oder wenn sie auf einer Verletzung des rechtlichen Gehörs beruht (BGHZ 71, 69/72; 102, 338/341; BayObLGZ 1986, 285/287; 1991, 280/281 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BayObLG, 16.07.1991 - AR 1Z 57/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,1522
BayObLG, 16.07.1991 - AR 1Z 57/91 (https://dejure.org/1991,1522)
BayObLG, Entscheidung vom 16.07.1991 - AR 1Z 57/91 (https://dejure.org/1991,1522)
BayObLG, Entscheidung vom 16. Juli 1991 - AR 1Z 57/91 (https://dejure.org/1991,1522)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,1522) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BayObLGZ 1991, 280
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht