Rechtsprechung
   BayObLG, 06.11.1995 - 1Z BR 56/95   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Feststellung der Testierunfähigkeit einer noch lebenden Person

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 2229 Abs. 4, § 2265, § 2275, § 2290, § 2292
    Testierfähigkeit bei Aufhebung eines Erbvertrags durch gemeinschaftliches Testament

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Statthaftes Rechtsmittel gegen unzulässige Vorbescheide des Nachlaßgerichts; Bindungswirkung einer erbvertraglichen Erbeinsetzung; Aufhebung des Erbvertrags durch gemeinschaftlich errichtetes Testament; Wirkung des Erbvertrags auf frühere letztwillige Verfügungen; Wirksamkeit der Errichtung eines gemeinschaftlichen Testaments bei Testierunfähigkeit eines Ehegatten; Voraussetzungen der Testierfähigkeit; Umfang des Amtsermittlungsgrundsatzes bei Zweifeln über die Testierfähigkeit des Erblassers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1996, 457
  • FamRZ 1996, 566
  • BayObLGZ 1995, 383



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Wird zitiert von ... (53)  

  • OLG München, 14.08.2007 - 31 Wx 16/07

    Zur Testierfähigkeit des Erblassers bei mittelschwer ausgeprägter Demenz der

    Das Rechtsbeschwerdegericht hat insoweit die Feststellung des LG, der Erblasser sei bei Errichtung des Testaments testierunfähig gewesen, nur daraufhin zu überprüfen, ob das LG Verfahrensvorschriften verletzt, den maßgeblichen Sachverhalt ausreichend erforscht (§ 12 FGG, § 2358 BGB), bei der Erörterung des Beweisstoffes alle wesentlichen Umstände berücksichtigt (§ 25 FGG) und hierbei nicht gegen gesetzliche Beweisregeln, Denkgesetze und feststehende Erfahrungssätze verstoßen hat, ferner ob die Beweisanforderungen vernachlässigt oder überspannt worden sind (BayObLG v. 6.11.1995 - 1Z BR 56/95, BayObLGReport 1996, 27 = BayObLGZ 1995, 383/388; BayObLG v. 19.11.1998 - 1Z BR 93/98, FamRZ 1999, 819).
  • OLG Hamm, 13.07.2017 - 10 U 76/16

    Fortgeschrittene Alzheimerdemenz - Erblasserin testierunfähig - notarielles

    Bei einer fortschreitenden mittelschweren Demenz, die degenerativer und nicht nur vaskulärer Art ist, liegt die Annahme einer eingeschränkten Einsichtsfähigkeit i.S.v. § 2229 IV BGB im Regelfall nahe (vgl. BayObLG FamRZ 1996, 566; 1997, 1511; Palandt, a.a.O. Rz. 9).
  • BayObLG, 24.03.2005 - 1Z BR 107/04

    Testierfreiheit und Einflüsse interessierter Dritter - tatrichterliche Prüfung

    Diese Freiheit des Willensentschlusses beinhaltet seinem Sinn nach auch die erforderliche Unabhängigkeit der Erblasserin von Einflüssen etwaiger interessierter Dritter (vgl. BayObLGZ 1995, 383/388) und damit ihre Selbst- und nicht Fremdbestimmtheit bei Errichtung der Testamente.

    Von weiteren Ermittlungen, die ein sachdienliches, die Entscheidung nicht beeinflussendes Ergebnis nicht erwarten lassen, kann das Landgericht absehen (BayObLGZ 1995, 383/388 f.).

    (2) Die Beweiswürdigung des Landgerichts kann nur daraufhin überprüft werden, ob es bei der Erörterung des Beweisstoffes alle wesentlichen Umstände berücksichtigt und hierbei nicht gegen gesetzliche Beweisregeln oder Denkgesetze und feststehende Erfahrungssätze verstoßen hat, ferner, ob es die Beweisanforderungen zu hoch oder zu niedrig angesetzt hat (vgl. BayObLGZ 1995, 383/388; BayObLG Report 1999, 36).

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