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   VGH Bayern, 15.05.1990 - 8 B 86.558   

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VGH Bayern, 15.05.1990 - 8 B 86.558 (https://dejure.org/1990,7465)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15.05.1990 - 8 B 86.558 (https://dejure.org/1990,7465)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15. Mai 1990 - 8 B 86.558 (https://dejure.org/1990,7465)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1991, 57
  • BayVBl 1990, 627
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • VGH Bayern, 28.02.2012 - 8 B 11.2934

    Einträge in bayerischen Bestandsverzeichnissen für Gemeindestraßen sind

    Dies alles war der Grund dafür, dass die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs die verschiedenen Anforderungen beim Vollzug des Art. 67 Abs. 3, 4 BayStrWG wiederholt abgesenkt und auch einzelne Regelungen nur als Ordnungsvorschriften angesehen hat (vgl. etwa BayVGH vom 30.4.1985 BayVBl 1985, 532; vom 15.5.1990 BayVBl 1990, 627; vom 1.8.1991 BayVBl 1992, 562; vom 21.11.1991 FStBay 1992 RdNr. 262).

    Die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs lässt den Ersatz der Angabe der Flurnummer durch einen Beschrieb ausnahmsweise dann zu, wenn Verlauf und Umfang des Wegs eindeutig festliegen (vgl. BayVGH vom 15.5.1990 BayVBl 1990, 627/628; vom 12.12.2000 BayVBl 2001, 468/469).

    Zugleich sind Bestimmtheitsmängel (dazu näher BayVGH BayVBl vom 15.5.1990 BayVBl 1990, 627/628; die Frage der Bestimmtheit beurteilt sich nicht allein nach Art. 37 Abs. 1 BayVwVfG) hinsichtlich der verwendeten Beschreibung der Wegegrundstücke nicht ersichtlich.

  • VGH Bayern, 21.12.2017 - 8 ZB 17.1189

    Straßenbestandsverzeichnisse: Bestandskraft bei ''zweiter Erstanlegung'',

    Dies alles war der Grund dafür, dass die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs die verschiedenen Anforderungen beim Vollzug des Art. 67 Abs. 3, 4 BayStrWG wiederholt abgesenkt und auch einzelne Regelungen nur als Ordnungsvorschriften angesehen hat (vgl. etwa BayVGH vom 30.4.1985 BayVBl 1985, 532; vom 15.5.1990 BayVBl 1990, 627; vom 1.8.1991 BayVBl 1992, 562; vom 21.11.1991 FStBay 1992 Rn. 262).

    Selbst wenn die "zweite" Erstanlegung rechtswidrig gewesen sein sollte, wovon die Klägerseite ausgeht, liegt in einem solchen Fall kein schwerwiegender und offenkundiger Fehler vor (vgl. BayVGH, U.v. 15.5.1990 - 8 B 86.558 - BayVBl. 1990, 627 = juris Rn. 19 m.w.N.; Häußler, in Zeitler, Bayerisches Straßen- und Wegegesetz, Art. 67 Rn. 37).

    Entgegen des klägerischen Einwands sind Bestandsverzeichnisse nicht indisponibel, sondern können geändert werden (Häußler, in Zeitler, a.a.O., Art. 67 Rn. 37; vgl. auch BayVGH, U.v. 15.5.1990 - 8 B 86.558 - BayVBl. 1990, 627 = juris Rn. 18), auch durch Widmung oder Einziehung von Straßen.

    Die Frage, wann und in welchem Umfang eine derartige Neuanlegung zulässig ist, ist noch nicht abschließend geklärt (vgl. BayVGH, U.v. 15.5.1990 - 8 B 86.558 - BayVBl. 1990, 627 = juris Rn. 19).

  • VG Augsburg, 06.02.2013 - Au 6 K 12.1287

    Feststellungsklage

    Eine nur im Wege der Auslegung zu treffende Bestimmung der gewidmeten Straße genügt diesen Anforderungen grundsätzlich nicht, selbst wenn Verlauf und Umfang der Straße eindeutig festliegen (BayVGH, U.v. 15.5.1990 - 8 B 86.558 - BayVBl. 1990, S. 627 f; BayVGH, U.v. 19.3.2002 - 8 B 00.881 - juris Rn. 42).

    Nur damit wird das Bestandsverzeichnis seiner Wirkung als Publikationsakt der Widmung für die durch die Widmungsfiktion nach Art. 67 Abs. 4 BayStrWG betroffenen Straßen gerecht (BayVGH, U.v. 15.5.1990 - 8 B 86.558 - BayVBl. 1990, S. 627).

    Ein abstrakt genereller Rechtssatz, unter welchen Voraussetzungen ein Grundeigentümer Anlass haben muss, seine Betroffenheit zu prüfen, besteht insoweit nicht (BayVGH, U.v. 15.5.1990 a.a.O.; BayVGH, U.v. 1.8.1991 - 8 B 89.1929 - BayVBl. 1992, S. 562 f.; BayVGH, U.v. 19.3.2002 - 8 B 00.881 - juris Rn. 42.).

    Doch selbst wenn der Lageplan für den Umfang der Widmung herangezogen werden könnte, was allerdings angesichts der Anforderungen an die Eindeutigkeit des Bestandsverzeichnisses fraglich ist (vgl. BayVGH, U.v. 15.5.1990 - 8 B 86.558 - BayVBl. 1990, 627), erstreckt sich die Wirkung der Widmung des ...weges keinesfalls bis zur Grundstücksgrenze der heutigen Fl.Nr. ..., da diese Grenze weder als Endpunkt genannt wurde noch der eingezeichnete Wegeverlauf bis dorthin reicht.

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