Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

  Entlassung aus der Schule - Gerichtliche Kontrolldichte

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BayVBl 1994, 346

Wird zitiert von ... (52)Neu Zitiert selbst (2)

• VGH Bayern, 30.12.1992 - 7 CS 92.3507

  Auszug aus VGH Bayern, 02.09.1993 - 7 CS 93.1736

  Bestreitet ein Schüler die Feststellungen, auf denen die Entscheidung der Lehrerkonferenz beruht, so hat das Gericht dem nachzugehen (vgl. BayVGH BayVBl 1992, 659; B. v. 30.12.1992 Az. 7 CS 92.3507).
• VGH Bayern, 05.08.1992 - 7 CE 92.1896

  Auszug aus VGH Bayern, 02.09.1993 - 7 CS 93.1736

  Bestreitet ein Schüler die Feststellungen, auf denen die Entscheidung der Lehrerkonferenz beruht, so hat das Gericht dem nachzugehen (vgl. BayVGH BayVBl 1992, 659; B. v. 30.12.1992 Az. 7 CS 92.3507).

• VGH Bayern, 10.03.2010 - 7 B 09.1906

  Gerichtlicher Rechtsschutz gegen einen schulrechtlichen verschärften Verweis

  Für die Auswahl der Ordnungsmaßnahmen kommt es vor allem darauf an, ob und in welchem Maß die Erfüllung des Schulzwecks gestört oder gefährdet und die Erziehungsverantwortung der Schule beeinträchtigt wurden (vgl. BayVGH vom 2.9.1993 BayVBl 1994, 346 m.w.N.).
• VGH Bayern, 10.06.1997 - 7 ZS 97.1403

  Schulrecht: Ausschluß aus der Schule nach Weitergabe von Betäubungsmitteln an …

  a) Das Verwaltungsgericht legt in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. B. v. 2.9.1993, BayVBl 1994, 346) zutreffend dar, daß für die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung vor allem die Rechtmäßigkeit der angegriffenen Maßnahme, soweit sie im Eilverfahren abschließend überprüft werden kann, entscheidend ins Gewicht fällt.

  Für die Wahl der Ordnungsmaßnahme unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit kommt es vor allem darauf an, ob und in welchem Maße die Erfüllung des Anstaltszwecks gestört oder gefährdet und die Erziehungsverantwortung der Schule beeinträchtigt wurde, wie sie in Art. 131 BV, Art. 1, 2 BayEUG niedergelegt ist (vgl. BayVGH DÖV 1982, 457/458; BayVBl 1994, 346).

  Der gerichtlichen Überprüfung unterliegt es ferner, ob die Schule frei von sachfremden Erwägungen entschieden hat und ob sie ihre Entscheidungen auf Tatsachen und Feststellungen gestützt hat, die einer sachlichen Überprüfung standhalten (vgl. BayVGH BayVBl 1994, 346).

• VGH Bayern, 14.06.2002 - 7 CS 02.776

  Schulrecht: Entlassung eines Schülers wegen Drogenverkaufs in Schule

  Im Übrigen kommt es darauf an, wie schwer und belastend und mit welchen Folgen die angegriffene Anordnung in die Rechtssphäre des Antragstellers eingreift, ob und unter welchen Erschwernissen sie wieder rückgängig zu machen ist und wie dringlich demgegenüber das öffentliche Interesse an der sofortigen Durchsetzbarkeit der angegriffenen Verfügung zu bewerten ist (vgl. BayVGH vom 2.9.1993, BayVBl 1994, 346;… Schmidt in Eyermann, VwGO , 11. Aufl. RdNrn. 72 ff. zu § 80 ;… Kopp/Schenke, VwGO , 12. Aufl., RdNr. 158 ff. zu § 80).

  Der gerichtlichen Überprüfung unterliegt es ferner, ob die Schule frei von sachfremden Erwägungen entschieden und sie ihre Entscheidungen auf Tatsachenfeststellungen gestützt hat, die einer sachlichen Prüfung standhalten (st. Rspr. des Senats, vgl. BayVGH vom 2.9.1993 BayVBl 1994, 346; Beschluss vom 20.12.2000 Az. 7 ZS 00.3088).

 
• VGH Bayern, 19.02.2008 - 7 B 06.2352

  Feststellungsinteresse bei Entlassung aus dem Gymnasium; Amokdrohungen eines …

  Für die Wahl der Ordnungsmaßnahmen unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit kommt es vor allem darauf an, ob und in welchem Maß die Erfüllung des Schulzwecks gestört oder gefährdet und die Erziehungsverantwortung der Schule beeinträchtigt wurde, wie sie in Art. 131 BV, Art. 1, 2 BayEUG niedergelegt ist (BayVGH v. 2.9.1993 BayVBl 1994, 346 m.w.N.).
• VGH Bayern, 18.05.2009 - 7 ZB 08.1801

  Entlassung von der Schule wegen Filmens sexueller Handlungen

  Für die Wahl der Ordnungsmaßnahmen unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit (Art. 86 Abs. 1 BayEUG) kommt es vor allem darauf an, ob und in welchem Maß die Erfüllung des Schulzwecks gestört oder gefährdet und die Erziehungsverantwortung der Schule beeinträchtigt wurden, wie sie in Art. 131 BV, Art. 1, 2 BayEUG niedergelegt ist (BayVGH vom 2.9.1993 BayVBl 1994, 346 m.w.N.).
• VG München, 12.03.2018 - M 3 S 17.5918

  Rechtmäßige Entlassung von der Schule wegen Mobbings

  Der gerichtlichen Überprüfung unterliegt es ferner, ob die Schule frei von sachfremden Erwägungen entschieden hat und ob sie ihre Entscheidungen auf Tatsachen und Feststellungen gestützt hat, die einer sachlichen Überprüfung standhalten (vgl. BayVGH, B. v. 2.9.1993 - 7 CS 93.1736 -, BayVBl 1994, 346).

  Für die Wahl der Ordnungsmaßnahme unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit kommt es vor allem darauf an, ob und in welchem Maße die Erfüllung des Anstaltszwecks gestört oder gefährdet und die Erziehungsverantwortung der Schule beeinträchtigt wurde, wie sie in Art. 131 BV, Art. 1, 2 BayEUG niedergelegt ist (vgl. BayVGH v. 2.9.1993 a.a.O.).

• VGH Bayern, 28.01.2008 - 7 CS 07.3380

  Entlassung von der Schule; Softairpistole; Verhältnismäßigkeit

  Bestreitet ein Schüler die Feststellungen, auf denen die Entscheidung der Schule beruht, so hat das Gericht dem nachzugehen (vgl. BayVGH vom 2.9.1993 BayVBl 1994, 346).

  Auch bislang bestand zwischen den Ordnungsmaßnahmen des Art. 86 Abs. 2 BayEUG keine grundsätzliche Rangfolge in der Weise, dass die Schule zuerst immer eine mildere Ordnungsmaßnahme ergreifen müsste, bevor eine der nachhaltigeren Ordnungsmaßnahmen zur Anwendung kommt (vgl. BayVGH vom 26.6.2002 Az. 7 ZB 02.418; BayVGH vom 2.9.1993 BayVBl 1994, 346/347).

• VG Regensburg, 04.02.2020 - RO 3 S 20.11

  Rechtmäßige Ordnungsmaßnahme - Schulentlassung

  Die Ordnungsmaßnahme hat darauf abzustellen, inwieweit der auch in Art. 131 BV, Art. 1 und 2 BayEUG umschriebene Erziehungszweck der Schule behindert wird (vgl. BayVGH, U.v. 8.2.1982 - 7 B 80 A. 2243, 2244 und 2245, DVBl 1982, 457 f m.w.N.; B.v. 2.9.1993 - 7 CS 93.1736, BayVBl 1994, 346; B.v. 10.6.1997 - 7 ZS 97.1403, BayVBl 1998, 54; B.v. 12.12.2000 - 7 ZS 00.3088 - juris).

  Der gerichtlichen Prüfung unterliegt ferner, ob die Schule frei von sachfremden Erwägungen entschieden hat - solche Erwägungen wären im Rechtssinne als willkürlich anzusehen - und ob sie ihre Entscheidungen auf Tatsachen und Feststellungen gestützt hat, die einer sachlichen Überprüfung standhalten (vgl. BayVGH, B.v. 30.12.1992 - 7 ZS 92.3507, BayBVl 1993, 55; B.v. 2.9.1993 - 7 CS 93.1736, BayVBl 1994, 364; B.v. 10.6.1997 - 7 ZS 97.1403, BayVBl 1998, 54; B.v. 12.12.2000 - 7 ZS 00.3088 - juris).

• VG Würzburg, 21.06.2016 - W 2 S 16.554

  Ermessensfehlerhafte Schulentlassung kurz vor Schulabschluss

  Der gerichtlichen Überprüfung unterliegt es ferner, ob die Schule frei von sachfremden Erwägungen entschieden hat und ob sie ihre Entscheidungen auf Tatsachen und Feststellungen gestützt hat, die einer sachlichen Überprüfung standhalten (vgl. BayVGH, B.v. 2.3.1993 - 7 CS 93.1736 - BayVBl 1994, 346).
• VG München, 11.02.2014 - M 3 K 12.3507

  Entlassung aus der Schule; Bedrohung eines Mitschülers; Taschenmesser mit 8 cm …

  Der gerichtlichen Überprüfung unterliegt es ferner, ob die Schule frei von sachfremden Erwägungen entschieden hat und ob sie ihre Entscheidungen auf Tatsachen und Feststellungen gestützt hat, die einer sachlichen Überprüfung standhalten (vgl. BayVGH BayVBl 1994, 346).

  Für die Wahl der Ordnungsmaßnahme unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit kommt es vor allem darauf an, ob und in welchem Maße die Erfüllung des Anstaltszwecks gestört oder gefährdet und die Erziehungsverantwortung der Schule beeinträchtigt wurde, wie sie in Art. 131 BV, Art. 1, 2 BayEUG niedergelegt ist (vgl. BayVGH DÖV 1982, 457/458; BayVBl 1994, 346).

• VG München, 28.05.2009 - M 3 S 09.2084

  Schulentlassung
• VG München, 27.06.2017 - M 3 K 15.3764

  Androhung der Entlassung von der Schule
• VG München, 12.05.2015 - M 3 K 13.886

  Androhung der Entlassung
• VG München, 28.04.2015 - M 3 K 13.251

  Androhung der Entlassung
• VG München, 10.08.2022 - M 3 S 22.3412

  Entlassung von der Schule, Mitglied einer Jugendbande, Sachbeschädigung, …
• VG Regensburg, 30.04.2015 - RO 2 K 14.1784

  Androhung der Entlassung; Beibringen einer Verletzung im Bereich des Auges einer …
• VG Bayreuth, 09.02.2012 - B 3 S 12.107

  Unterrichtsauschluss für drei Tage; Verhältnismäßigkeit (bejaht)
• VG München, 05.07.2010 - M 3 E 10.3206

  Ausschluss vom Unterricht für fünf Tage
• VGH Bayern, 20.10.1998 - 7 ZB 98.2535
• VG München, 03.02.2020 - M 3 S 20.294

  Entlassung von der Schule
• VG München, 11.07.2011 - M 3 K 09.5679

  Schulentlassung
• VG München, 06.06.2011 - M 3 K 09.3183

  Schulentlassung
• VG München, 23.11.2010 - M 3 K 08.1961

  Androhung der Entlassung
• VG München, 24.11.2008 - M 3 K 08.1312

  Androhung der Entlassung
• VG München, 28.04.2008 - M 3 K 07.4554

  Androhung der Entlassung
• VG Regensburg, 06.02.2002 - RO 1 K 01.671

  Androhung der Entlassung aus der Schule wegen Beleidigung eines Mitschülers; …
• VG München, 21.04.2008 - M 3 K 07.2662

  Schulentlassung
• VG Regensburg, 14.05.2009 - RO 1 S 09.856

  Zeitweiser Ausschluss vom Unterricht
• VGH Bayern, 17.04.2008 - 7 ZB 07.1755

  Entlassung von der Schule; sexistisch-obszönes Verhalten eines Schülers
• VG Augsburg, 05.02.2013 - Au 3 K 12.969

  Entlassung von der Realschule
• VG Augsburg, 14.07.2015 - Au 3 K 15.349

  Androhung der Entlassung von der Schule; Schulbegleitung; Inklusion; …
• VG Augsburg, 29.04.2008 - Au 3 K 07.1552

  Androhung der Entlassung; Anhörung; Eltern; entlastende Umstände; faires …
• VGH Bayern, 13.08.2001 - 7 ZS 01.1428
• VG München, 29.01.2019 - M 3 K 17.3829

  Androhung der Entlassung von der Schule
• VG Augsburg, 17.08.2012 - Au 3 S 12.970

  Vorläufiger Rechtsschutz; Entlassung von der Realschule
• VG Augsburg, 20.01.2009 - Au 3 K 08.705

  Unterrichtausschluss; Anstiftung eines Mitschülers zu ekelerregendem Verhalten; …
• VG München, 21.04.2021 - M 3 K 17.5634

  Entlassung von der Schule wegen Posts in sozialen Netzwerken
• VG Regensburg, 31.08.2020 - RN 3 E 20.1048

  Hausverbot für eine Therme
• VG München, 14.02.2017 - M 3 K 15.979

  Androhung der Entlassung eines Schülers wegen Mobbings
• VG München, 23.03.2023 - M 3 S 23.420

  Schulische Ordnungsmaßnahme, Ausschluss vom Unterricht
• VG München, 18.07.2017 - M 3 K 15.3416

  Ordnungsmaßnahme - Androhung der Entlassung von der Schule
• VG Regensburg, 21.07.2016 - RO 3 S 16.1033

  Unterrichtsausschluss wegen Fehlverhaltens
• VG München, 03.07.2012 - M 3 K 10.5320

  Entlassung von der Schule
• VG Augsburg, 14.02.2012 - Au 3 K 11.1304

  Häufung von Ordnungsmaßnahmen; Androhung der Entlassung; Entlassung von der …
• VG Augsburg, 16.11.2010 - Au 3 K 10.596

  Ausschluss vom Unterricht; Fortsetzungsfeststellungsklage; berechtigtes Interesse …
• VG Bayreuth, 30.05.2022 - B 3 K 20.1418

  Androhung der Entlassung von der Schule, verschärfter Verweis, Gewaltanwendung, …
• VG München, 20.10.2015 - M 3 K 13.5734

  Verunglimpfungen eines Mitschülers und Störung des Schulfriedens - Androhung der …
• VG Augsburg, 08.07.2011 - Au 3 S 11.883

  Häufung von Ordnungsmaßnahmen; Androhung der Entlassung; Entlassung von der …
• VG Augsburg, 28.06.2011 - Au 3 K 10.1927

  Ordnungsmaßnahme; Androhung der Entlassung; formelle Voraussetzungen; Häufung von …
• VGH Bayern, 17.04.2008 - 7 ZB 07.1832

  Entlassung von der Schule; sexistisch-obszönes Verhalten eines Schülers
• VG Darmstadt, 27.01.1998 - 7 G 21/98

  Schulrecht: Verweisung von der Schule nach unerlaubtem Handeltreiben mit …
• VG München, 12.12.2019 - M 3 S 19.6054

  Ausschluss vom Unterricht