Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 3, § 86 Abs. 1
  Irak, Verletzung der Aufklärungspflicht, grundsätzliche Pflicht der Tatsachengerichte zur Berücksichtigung neuer Lageberichte.

• Bundesverwaltungsgericht

  VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 3, § 86 Abs. 1

• Judicialis

  Irak, Verletzung der Aufklärungspflicht, grundsätzliche Pflicht der Tatsachengerichte zur Berücksichtigung neuer Lageberichte.

 
• Wolters Kluwer

  Aufklärung der maßgeblichen politischen Verhältnisse in den Herkunftsstaaten durch die mit Asylsachen befassten Verwaltungsgerichte; Anforderungen an die Überprüfung der regelmäßig vom Auswärtigen Amt erstellten Lageberichte über die politischen Verhältnisse in den ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 3 § 86 Abs. 1
  Irak-Frage, Verletzung der Aufklärungspflicht, grundsätzliche Pflicht der Tatsachengerichte zur Berücksichtigung neuer Lageberichte

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ 2003, 86
• DVBl 2003, 1282
• BayVBl 2004, 25

Wird zitiert von ... (15)

• BVerwG, 05.12.2017 - 1 B 131.17

  Anforderungen an die Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der …

  Bei den von der Beschwerde aufgeführten, von den Klägern nicht durchweg in das Berufungsverfahren eingeführten Erkenntnisquellen handelt es sich im Übrigen auch nicht - wie bei den Lageberichten des Auswärtigen Amtes - um solche Quellen, die für die richterliche Aufklärung der maßgeblichen politischen Verhältnisse in den Herkunftsstaaten von zentraler Bedeutung sind, und bei deren Nichtheranziehung deshalb ein Aufklärungsmangel naheliegt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 9. Mai 2003 - 1 B 217.02 - juris).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 30.12.2004 - 13 A 1250/04

  Serbien und Montenegro, Kosovo, Albaner, Traumatisierte Flüchtlinge, Psychische …

  hierzu GK AsylVfG, Stand 9.2003, § 78 Rdn. 400, m. Rspr. d. BVerwG; ferner BVerwG, Urteil vom 30. Dezember 1997 - 11 B 3.97 -, NVwZ 1998, 634, und Beschluss vom 9. Mai 2003 - 1 B 217.02 -, InfAuslG 2003, 359.
• BVerwG, 27.03.2013 - 10 B 34.12

  Türkei; Yezide; Änderung der Sachlage; Erkenntnismittel; Beweisantrag; …

  Zwar sind die mit Asylsachen befassten Gerichte grundsätzlich gehalten, sich von Amts wegen zu vergewissern, ob ein neuer Lagebericht zur Verfügung steht und asylrechtlich erhebliche Änderungen der politischen Verhältnisse in dem betreffenden Land beschreibt (Beschluss vom 9. Mai 2003 - BVerwG 1 B 217.02 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 329).

 
• OLG Hamm, 19.12.2006 - 15 W 126/06

  Kostenentscheidung nach Erledigung einer Unterbringungsmaßnahme

  Demgegenüber haben andere Oberlandesgerichte in Fällen, in denen sich die Hauptsache noch während des Beschwerdeverfahrens gegen die einstweilige Maßnahme erledigt hat, eine Entscheidung über die Erstattung der Kosten des Betroffenen im Rahmen der Entscheidung über die Beschwerde gegen die einstweilige Maßnahme für zulässig erachtet (vgl. BayObLG, Beschluss vom 29.4.2003 - 3Z BR 68/03, FamRZ 2003, 1777 (Ls.) = BayVBl. 2004, 25, zitiert nach JURIS; OLG München, Beschluss vom 7. Juli 2006 - 33 Wx 146/05, NJW-RR 2006, 1377 = FamRZ 2006, 1617; Thür.
• VGH Baden-Württemberg, 22.11.2017 - A 11 S 2526/17

  Bedeutung des Konzepts der Glaubwürdigkeit im Asylprozess; keine Abweichung im …

  Vielmehr sind die Verwaltungsgerichte grundsätzlich von Amts wegen gehalten, sich von Amts wegen zu vergewissern, ob ein neuer Lagebericht zur Verfügung steht und relevante Änderungen der Verhältnisse in dem betreffenden Land beschreibt (BVerwG, Beschluss vom 09.05.2003 - 1 B 217.02 -, InfAuslR 2003, 359).
• BVerwG, 05.01.2007 - 1 B 63.06

  Verletzung der Pflicht der Angabe der für die richterliche Überzeugung leitenden …

  Die Begründungspflicht des § 108 Abs. 1 Satz 2 VwGO verlangt in Erfüllung des Gebots der Gewährung rechtlichen Gehörs zwar, dass in den Entscheidungsgründen die wesentlichen tatsächlichen Umstände und rechtlichen Erwägungen wiedergegeben werden, die das Gericht bestimmt haben, die Voraussetzungen für seine Entscheidung als erfüllt anzusehen (vgl. etwa Beschluss vom 9. Mai 2003 BVerwG 1 B 217.02 juris unter Bezugnahme auf Beschluss vom 1. September 1997 BVerwG 8 B 144.97 Buchholz 406.11 § 128 BauGB Nr. 50).
• BVerwG, 17.12.2007 - 10 B 92.07

  Verfahrensrecht, Verfahrensmangel, Sachaufklärungspflicht, Lageberichte, …

  Die Verletzung dieser aus § 86 Abs. 1 VwGO folgenden Aufklärungspflicht begründet einen Verfahrensmangel nach § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO (vgl. Beschluss vom 9. Mai 2003 BVerwG 1 B 217.02 Buchholz 310 § 86 Abs. 1 Nr. 329).
• BVerwG, 07.10.2004 - 1 B 121.04

  Beschwerde gegen Nichtzulassung der Revision; Darlegungsanforderungen bei der …

  Auch sind die mit Asylsachen befassten Verwaltungsgerichte nach der Rechtsprechung des Senats grundsätzlich gehalten, sich von Amts wegen zu vergewissern, ob ein neuer Lagebericht des Auswärtigen Amtes zur Verfügung steht und asylrechtlich erhebliche Änderungen der politischen Verhältnisse in dem betreffenden Land beschreibt (Beschluss vom 9. Mai 2003 BVerwG 1 B 217.02 Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 329 = InfAuslR 2003, 359).
• BVerwG, 25.06.2004 - 1 B 234.03

  Anforderungen an die Bewilligung von Prozesskostenhilfe im Rahmen eines …

  7 Außerdem hat das Berufungsgericht den im Zeitpunkt seiner Entscheidung am 31. Juli 2003 zusätzlich vorhandenen neuesten Lagebericht vom 1. April 2003 verfahrensfehlerhaft nicht herangezogen (vgl. Beschluss vom 9. Mai 2003 BVerwG 1 B 217.02 Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 329 = InfAuslR 2003, 359).
• VGH Bayern, 12.02.2018 - 11 ZB 18.30008

  Auskünfte des Auswärtigen Amts sind keine untauglichen oder unzuverlässigen …

  Die Verwaltungsgerichte sind sogar gehalten, sich auf der Grundlage des jeweils aktuellsten Lageberichts ein Bild über die politischen Verhältnisse im Herkunftsland zu machen (…BVerwG, B.v. 17.12.2007 - 10 B 92.07 - juris Rn. 1; B.v. 9.5.2003 - 1 B 217.02 - InfAuslR 2003, 359 = juris Rn. 2).
• BVerwG, 14.12.2006 - 1 B 257.06

  Zulässigkeit einer Aufklärungsrüge hinsichtlich der Verfolgungsgefahr im Irak
• BVerwG, 29.07.2003 - 1 B 282.02

  Irak, Interne Fluchtalternative, Existenzminimum, Auslegung, Beachtlicher …
• BVerwG, 24.07.2003 - 1 B 352.02

  Verletzung der gerichtlichen Pflicht zur Aufklärung des Sachverhalts - …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2004 - 11 A 3773/04

  D (A), Berufungszulassungsantrag, Rechtliches Gehör, Sachaufklärungspflicht, …
• VGH Bayern, 06.08.2012 - 13a ZB 11.30344

  Asylrecht Irak; Yezide; Lagebericht; Aktualität der Erkenntnismittel