Rechtsprechung
   BGH, 11.01.1956 - VI ZR 296/54   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Rechtsmittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1956, 127
  • BeckRS 1956, 31199104



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Wird zitiert von ... (9)  

  • BGH, 14.02.2017 - VI ZR 434/15  

    Tierhalterhaftung: Entlastung von der Gefährdungshaftung bei wirtschaftlichem

    Diese Voraussetzung ist insbesondere dann erfüllt, wenn ein Pferd - wie im Streitfall - von einer Weide entkommt und sich auf die Fahrbahn einer Landstraße begibt (vgl. Senatsurteile vom 11. Januar 1956 - VI ZR 296/54, LM Nr. 3 zu § 833 BGB; vom 6. März 1990 - VI ZR 246/89, NJW-RR 1990, 789, 791).

    Insoweit müssen zur Sicherung der unbeaufsichtigten Tiere auf der Weide im freien Gelände wegen der großen Gefahr schwerer Unfälle hohe Anforderungen gestellt werden (vgl. Senatsurteile vom 11. Januar 1956 - VI ZR 296/54, VersR 1956, 127, 128; vom 30. November 1965 - VI ZR 3/64, VersR 1966, 186, 187; vom 6. März 1990 - VI ZR 246/89, NJW-RR 1990, 789, 790).

  • OLG Hamm, 15.02.2013 - 19 U 96/12  

    Sturz über schlafenden Hund begründet Tierhalterhaftung

    Demgemäß ist nicht darauf abzustellen, dass der Hund regungslos auf dem Boden lag und schlief, sondern darauf, wie das Tier in seine Lage gelangt ist (BGH VersR 1959, 853 f.; 1956, 127 f.; OLG Celle VersR 1980, 430; OLG Köln 19 U 114/10, Beschl. v. 24.8.2010 m.w.N.).
  • BGH, 06.03.1990 - VI ZR 246/89  

    Erforderliche Sicherung eines in Autobahnnähe liegenden Pferdestalls gegen ein

    Dies gilt in besonderem Maße auch für die Nachtzeit, da nachts vor allem bei Tieren Geräusche und Lichtsignale Reaktionen und Schreckzustände auslösen können, die unter gleichen Umständen während des Tages nicht auftreten (Senatsurteile vom 11. Januar 1956 - VI ZR 296/54 - VersR 1956, 127, 128 und vom 30. November 1965 - VI ZR 3/64 - aaO).

    Hierzu gehört im allgemeinen auch der Beweis, daß der Schaden auf die tierische Natur zurückzuführen ist (Senatsurteil vom 11. Januar 1956 - VI ZR 296/54 - aaO).

  • OLG Hamm, 27.09.2005 - 9 W 45/05  

    Tierhalter, Haftung, Schaden, Entlastungsbeweis

    Ob in Fällen der Schadensverursachung durch ein entwichenes Weidetier der Vortrag, auf welche konkrete Weise das Tier die Sicherungsmaßnahmen überwunden hat, zum Entlastungsbeweis gehört, ist umstritten; vgl. Palandt/Sprau, BGB 64. Aufl. , Rz. 22 zu § 833; dagegen LG Köln in NJW-RR 2001, 1606 einer Anmerkung von Wussow zu LG Frankfurt in VersR 1970, 382f folgend und Staudinger/Belling/Eberl-Borges, BGB 2001, Rz. 146 zu § 833. Es entspricht aber der zumindest bis zu den vorstehend zitierten Gegenstimmen einhelligen Auffassung in der höchstrichterlichen Rechtsprechung und Kommentarliteratur, dass das Unterbleiben der Aufklärung irgendeines für die Entlastung des Tierhalters maßgeblichen Umstandes, namentlich wie ein Tier aus einer umzäunten Weide herausgekommen ist, zu dessen Lasten geht; vgl. nur Baumgärtel, Handbuch der Beweislast, 2. Aufl. Rz. 10 zu § 833 BGB, BGH VersR 1956, 127, VersR 1965, 719f, OLG Celle VersR 1975, 665, OLG Frankfurt VersR 1982, 908, LG Frankfurt VersR 1982, 382.
  • OLG Frankfurt, 14.04.2014 - 25 U 159/12  

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Fahrzeugs mit einer auf die Fahrbahn

    Das Unterbleiben der Aufklärung irgendeines für die Entlastung des Tierhalters maßgeblichen Umstandes, namentlich, wie das Tier aus der umzäunten Weide herausgelangt sei, geh zu Lasten des Tierhalters (BGH, VersR 1956, 127; OLG Hamm, NJW-RR 2006, 36).
  • OLG Bamberg, 11.08.2003 - 4 U 77/03  

    Gefährdungshaftung bei Verwirklichung einer typischen Tiergefahr (Ausschlagen

    Hierzu gehört im Allgemeinen auch der Beweis, dass der Schaden auf die tierische Natur zurückzuführen ist (Senatsurteil vom 11. Januar 1956 - VI ZR 296/54 - aaO).
  • BGH, 09.03.1956 - I ZR 145/54  

    Rechtsmittel

    Sie entspricht im übrigen auch der Praxis des VI. Senats des Bundesgerichtshofs (Entscheidung vom 11. Januar 1956 - VI ZR 296/54 -).
  • BGH, 18.01.1957 - VI ZR 303/55  
    Sie stehen im Einklang mit der Entscheidung des erkennenden Senats vom 11. Januar 1956 - VI ZR 296/54 - (BGH DM Nr. 3 zu § 833 BGB = VersR 1956, 127).
  • BGH, 09.06.1959 - VI ZR 132/58  

    Rechtsmittel

    Gelangen sie dabei auf eine Straße und kommt es hier durch sie zu einem Unfall, so ist die Ursache des Unfalls also in der tierischen Natur der Pferde zu sehen, gleichviel, wer das Tor geöffnet hat und aus welchem Grunde es geschehen ist (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 11. Januar 1956 - VI ZR 256/54 - LM Nr. 3 zu § 833 BGB = VersR 1956, 127 = VRS 10, 183).
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