Rechtsprechung
   BGH, 25.02.1959 - V ZR 176/57   

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • MDR 1959, 476
  • DNotZ 1959, 240
  • BeckRS 1959, 31204909



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)  

  • BGH, 12.12.2014 - V ZR 36/14

    Beschränkte persönliche Dienstbarkeit: Anspruch auf Verlegung der Ausübung eines

    Die Vorschrift des § 1023 BGB, bei der es sich um einen besonderen Anwendungsfall der Schonpflicht aus § 1020 BGB handelt (vgl. Senat, Urteil vom 25. Februar 1959 - V ZR 176/57, LM § 242 (D) BGB Nr. 31), sieht einen Verlegungsanspruch auch für den Fall vor, dass die Ausübungsstelle rechtsgeschäftlich bestimmt und damit Inhalt der Dienstbarkeit geworden ist (§ 1023 Abs. 1 Satz 2 BGB).
  • BGH, 03.02.1989 - V ZR 224/87

    Übernahme einer Baulast aufgrund einer Dienstbarkeit

    Dabei geht es, soweit nicht gesetzlich begründete Pflichten zu einem positiven Tun in Rede stehen, immer nur um Nebenpflichten, weil eine Pflicht zu positivem Handeln nicht wesentlicher Inhalt einer Grunddienstbarkeit sein kann (Senatsurt. vom 25. Februar 1959, V ZR 176/57, DNotZ 1959, 240).

    Solche Nebenpflichten sind auch über den im Gesetz ausdrücklich geregelten Umfang hinaus möglich (Senatsurt. vom 25. Februar 1959 aaO), weil für den Dienstbarkeitsumfang das jeweilige Bedürfnis des Berechtigten maßgebend ist.

    Die Abgrenzung der aus der Dienstbarkeit und dem hierdurch begründeten gesetzlichen Schuldverhältnis hergeleiteten Rechte und Pflichten beruht im Kern auf einer Abwägung der einander gegenüberstehenden Interessen und damit auf dem Grundsatz von Treu und Glauben (Senatsurt. vom 25. Februar 1959, V ZR 176/57, aaO).

  • OLG Frankfurt, 18.08.2009 - 20 W 143/05

    Vorteil im Sinne des § 1019 BGB

    Derartige Verfahren betreffen auch die Entscheidungen (z. B. RGZ 169, 181; BGH DNotZ 1959, 240; Oberlandesgericht Hamburg MDR 1963, 679), auf die sich die Antragsteller in diesem Zusammenhang berufen haben.
  • OLG Frankfurt, 22.11.2010 - 19 W 59/10

    Grunddienstbarkeit: Erschwernis bei der Ausübung eines Geh- und Fahrrechtes durch

    In der Rechtsprechung ist jedoch anerkannt, dass der Berechtigte wegen der Verpflichtung zur schonenden Ausübung der Grunddienstbarkeit (§ 1020 S. 1 BGB) gewissen Erschwernisse bei deren Ausübung hinnehmen muss, soweit berechtigte Interessen des Verpflichtenden dies als angemessen erscheinen lassen (BGH DNotZ 1959, 240, 241; OLG Koblenz, DNotZ 1999, 511, 512; OLG Frankfurt, NJW-RR 1986, 763; OLG Karlsruhe NJW-RR 1991, 785, 786, Erman/Grziwotz, 12. Aufl., BGB § 1020, Rn. 1; Staudinger/Mayer, BGB § 1020, Rn. 4, 5).
  • BGH, 28.06.1985 - V ZR 111/84

    Gesetzliches Schuldverhältnis bei Dienstbarkeiten

    Der Senat hat im Urteil vom 25. Februar 1959, V ZR 176/57, LM Nr. 31 zu § 242 BGB , ausgeführt, die Pflicht des aus einer Grunddienstbarkeit Berechtigten zur schonenden Rechtsausübung nach § 1020 BGB begründe kein gesetzliches Schuldverhältnis, das neben der Dienstbarkeit stehe.

    Wenn auch das Recht der Dienstbarkeit dem Nachbarrecht nahe verwandt ist (vgl. Senatsurteil vom 25. Februar 1959 aaO zu Ziffer 3 a. E.), so kann doch nicht außer acht bleiben, daß für die Dienstbarkeiten in den §§ 1018 ff. BGB - anders als beim bloßen nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnis - u. a. Schonungs- und Erhaltungspflichten ausdrücklich normiert sind.

  • OLG Karlsruhe, 23.03.2018 - 12 U 165/17

    Beschränkte persönliche Dienstbarkeit zur Errichtung und Unterhaltung einer

    Weiter kann sich eine Verpflichtung des Dienstbarkeitsberechtigten zur Neuerrichtung von Anlagen zum Schutz des dienenden Grundstücks auf eigene Kosten nach § 242 BGB aus einer der Ausübung der Dienstbarkeit innewohnenden Gefahr ergeben; das gilt auch dann, wenn die Notwendigkeit von Schutzmaßnahmen erst aus einer Nutzungsänderung des belasteten Grundstücks folgt (BGH, Urteil vom 25.2.1959 - V ZR 176/57, BeckRS 1959, 31204909: Dienstbarkeit zum Betrieb einer Seilbahn; vgl. auch OLG Köln, Urteil vom 14.1.1997 - 22 U 158/96, juris Rn. 5 f.).
  • OLG Koblenz, 03.03.1998 - 3 U 563/97

    Anspruch auf Beseitigung einer im Bereich eines Grunddienstbarkeitsweges

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Karlsruhe, 03.04.2014 - 9 U 118/11

    Altrechtliche Grunddienstbarkeit nach Badischem Landrecht: Umfang der

    aa) Die Geltendmachung von Rechten aus einer Grunddienstbarkeit kann gegen Treu und Glauben verstoßen, wenn in der Zeit nach der Begründung des Rechts erhebliche Veränderungen eingetreten sind, die dazu geführt haben, dass - auf Grund der Veränderung der Verhältnisse - die Beschränkungen durch die Dienstbarkeit für den Belasteten nicht mehr zumutbar erscheinen (vgl. BGH, DNotz 1959, 240; BGH, WM 1970, 193; OLG Zweibrücken, OLGR 2004, 399).
  • OLG Stuttgart, 27.03.2013 - 4 U 184/12

    Beschränkte persönlichen Dienstbarkeit: Befugnis eines Stromnetzbetreibers zur

    Rechtsgrundlage für eine Anpassung von Inhalt und Umfang einer Dienstbarkeit an entwicklungsbedingte Veränderungen ist § 242 BGB (BGH DNotZ 1959, 240; BGHZ 106, 348, 350; Staudinger/Mayer a.a.O., § 1090 Rn. 30 i. V. m. § 1018 Rn. 153; MünchKomm/Joost a.a.O., § 1092 Rn. 6 i. V. m. § 1018 Rn. 52).
  • BayObLG, 17.01.1990 - BReg. 2 Z 122/89

    Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht durch den Berechtigten als zulässiger

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BGH, 28.02.1962 - V ZR 49/60
  • AG Bad Liebenwerda, 17.02.2017 - 12 C 346/16
  • BayObLG, 08.02.1990 - BReg. 2 Z 139/89

    Nachweis des außergrundbuchlichen Eigentumswechsels bei Übertragung von

  • BGH, 06.02.1981 - V ZR 150/79

    Kostentragungspflicht bei einer durch den Ausbau einer Straße erforderlich

  • BGH, 29.03.1985 - V ZR 12/84

    Vertrag zwischen einer Erschliessungsgemeinschaft und einem Landkreis zur

  • BGH, 25.11.1983 - V ZR 60/83

    Inhalt und Umfang einer Grunddienstbarkeit - Möglichkeit der räumlichen

  • FG Baden-Württemberg, 09.03.2001 - 9 K 555/98

    Auch nach grundlegendem Umbau einer mit einem Wohnrecht zugunsten des

  • OLG Celle, 07.01.1997 - 4 W 254/96

    Umfang eines Wegerechts

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht