Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 28.11.2001 - 5 U 111/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,3551
OLG Hamburg, 28.11.2001 - 5 U 111/01 (https://dejure.org/2001,3551)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 28.11.2001 - 5 U 111/01 (https://dejure.org/2001,3551)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 28. November 2001 - 5 U 111/01 (https://dejure.org/2001,3551)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • online-und-recht.de
  • aufrecht.de

    Einkaufsgutscheine für Internet-Versandhandel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    Verstoß gegen § 1 UWG durch Versendung von Einkaufsgutscheinen über DM 30.- an 1,5 Mio Gewerbetreibende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unlauterer Wettbewerb; Versendung; Zusendung; Gutschein; Internet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck.de (Leitsatz)

    Einkaufsgutschein

Verfahrensgang

  • LG Hamburg - 416 O 263/00
  • OLG Hamburg, 28.11.2001 - 5 U 111/01

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2002, 203
  • MMR 2002, 635 (Ls.)
  • BeckRS 2001, 30222988
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Düsseldorf, 09.03.2006 - 10 U 130/05

    Zum Erfolg einer Kautionsklage bei schlüssigem Vortrag des Bestehens einer

    Soweit in der Rechtsprechung ohne weitere Erörterung davon ausgegangen wird, das Zurückbehaltungsrecht erstrecke sich auf den gesamten Mietzins- bzw. Zahlungsanspruch (OLG München, ZMR 1996, 487 (Mietvertrag); OLG Karlsruhe, OLGR 2004, 513; OLG Koblenz, GuT 2002, 52), vermag der Senat dieser Auffassung jedenfalls nach den besonderen Umständen des Streitfalls nicht zu folgen.
  • OLG Hamburg, 05.12.2002 - 5 U 26/02

    Designerbrille

    Danach kommt es auf den jeweiligen Einzelfall an, etwa das Verhältnis der Wertreklame zum jeweils beworbenen Produkt, die sonstigen marktbezogenen Besonderheiten, zu denen etwa auch die angesprochenen Verkehrskreise gehören (vgl. Senat, Urteil vom 28. November 2001, Az.: 5 U 111/01 GRUR 2002, S. 203f "Einkaufsgutschein").
  • OLG Köln, 14.01.2004 - 5 U 211/01

    Kein Erstattungsanspruch für ärztliche Nachsorgekosten ohne medizinische

    Der Antrag auf Feststellung künftiger Erstattungspflicht hinsichtlich vaginaler Moortherapien und CO2-Therapien ist nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. etwa Urt. vom 7.2.1996, r+s 1996, 195 f.; Urt. vom 5.12.2001 - 5 U 111/01 n.v.) wohl bereits unzulässig, denn ihm fehlt das Feststellungsinteresse (§ 256 Abs. 1 ZPO).
  • LG Bonn, 09.12.2015 - 16 O 11/15

    Irreführendes kostenpflichtiges Adressenverzeichnis

    Für einen Verband wie den Kläger kommt ein Anspruch auf anteiligen Ersatz seiner Personal- und Sachkosten in Form einer Kostenpauschale in Betracht (vgl. Bornkamm in: Köhler/Bornkamm, a.a.O., § 12 Rn. 1.98; OLG Hamburg, Urteil vom 28.11.2001 - 5 U 111/01, BeckRS 2001, 30222988; LG Berlin, Urteil vom 15.10.2013 - 102 O 80/13, BeckRS 2014, 18133).
  • LG Berlin, 10.04.2018 - 102 O 140/17

    Wettbewerbsverstoß durch im Internet getätigter Werbeaussagen zu

    c) Für einen Verband, dem es zuzumuten ist, typische und durchschnittlich schwer zu verfolgende Wettbewerbsverstöße selbst zu erkennen und abzumahnen, kommt lediglich ein Anspruch auf anteiligen Ersatz der Personal- und Sachkosten in Form einer Kostenpauschale in Betracht (vgl. Bornkamm in Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 36. Aufl., Rz. 1.127 zu § 12 UWG; OLG Hamburg, Urteil vom 28. November 2001, 5 U 111/01, BeckRS 2001 30222988).
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