Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 10.03.2005 - 5 U 83/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Geeignetheit einer wettbewerbsrechtlichen Unterwerfungserklärung die Wiederholungsgefahr auszuräumen; Einschränkung der Unterwerfung zur konkreten Verletzungsform; Einschränkung des Kernbereichs des Unterlassungsanspruchs im Fall einer auf eine konkrete Verletzungsform ...
- Judicialis
UWG § 12 Abs. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 12 Abs. 1
Wettbewerbsverstoß bei Bewerbung der Verteilung unadressierter Werbesendungen mit "Qualitätszustellung" - Unterwerfungserklärung; Wiederholungsgefahr - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 10.03.2004 - 315 O 706/03
- OLG Hamburg, 10.03.2005 - 5 U 83/04
Papierfundstellen
- BeckRS 2005, 10707
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Köln, 11.07.2014 - 20 U 45/14
Voraussetzungen des Entfallens der Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer …
Sie muss so klar und eindeutig sein, dass ernsthafte Auslegungszweifel, aber auch Zweifel an ihrer Verbindlichkeit und Durchsetzbarkeit nicht aufkommen können (OLG Frankfurt GRUR-RR 2011, 338; OLG Hamburg BeckRS 2005, 10707). - OLG Köln, 12.12.2014 - 20 U 133/14
Umfang der einer qualifizierten Einrichtung gem. § 4 UKlaG zu erstattenden …
Sie muss so klar und eindeutig sein, dass ernsthafte Auslegungszweifel, aber auch Zweifel an ihrer Verbindlichkeit und Durchsetzbarkeit nicht aufkommen können (OLG Frankfurt GRUR-RR 2011, 338; OLG Hamburg BeckRS 2005, 10707). - OLG Köln, 11.07.2014 - 20 U 211/13
Anforderungen an die Beseitigung der Wiederholungsgefahr hinsichtlich der …
Sie muss so klar und eindeutig sein, dass ernsthafte Auslegungszweifel, aber auch Zweifel an ihrer Verbindlichkeit und Durchsetzbarkeit nicht aufkommen können (OLG Frankfurt GRUR-RR 2011, 338; OLG Hamburg BeckRS 2005, 10707).