Volltextveröffentlichungen (9)

• autokaufrecht.info

  Mangel der Kaufsache wegen mangelhafter Bedienungsanleitung

• webshoprecht.de

  Mangelhaftigkeit der Kaufsache aufgrund einer unvollständigen Bedienungsanleitung

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Unzureichende Bedienungsanleitung als Sachmangel

 
• Kanzlei Prof. Schweizer

  § 434 BGB; § 439 BGB
  Unzureichende Bedienungsanleitung als Sachmangel

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Mangel einer Kaufsache; Unvollständige oder fehlerhafte Bedienungsanleitung; Anspruch auf Nacherfüllung

• Judicialis

  BGB § 434; ; BGB § 439

• Prof. Dr. Lorenz

  Unvollständige Bedienungsanleitung als Sachmangel i.S.v. § 434 BGB

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 434 § 439
  Mangelhaftigkeit im Sinne des § 434 BGB - Ordnungsgemäßes Nacherfüllungsverlangen im Sinne des § 439 BGB

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

  Mangel durch fehlerhafte Bedienungsanleitung

Papierfundstellen

• MDR 2006, 1338
• BeckRS 2006, 5360

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 03.12.1998 - VII ZR 405/97

  Hinreichende Bezeichnung des Mangels in einem Mängelbeseitigungsverlangen

  Auszug aus OLG München, 09.03.2006 - 6 U 4082/05

  Die Kläger konnten die Ursache dieser Verunreinigungen nicht wissen und deshalb nicht erkennen, dass kein technischer Fehler des Whirlpools, sondern ein Fehler in der Bedienungsanleitung vorlag; es reichte daher aus, dass sie die "Symptome" des Mangels angegeben haben (BGH NJW 1999, 1330 mwN).
• OLG München, 03.09.1998 - 6 U 5694/97

  Werbung für Computerprogramme ohne deutsche Bedienungsanleitung

  Auszug aus OLG München, 09.03.2006 - 6 U 4082/05

  Wenn die sinnvolle Verwendung eines Kaufgegenstandes eine verständliche Bedienungsanleitung voraussetzt, dann ist jedenfalls das völlige Fehlen einer solchen Bedienungsanleitung ein Mangel der Kaufsache (BGH NJW 1989, 3222; OLG München, CR 1999, 221; OLG Bremen, OLGR Bremen 2002, 338).
• BGH, 05.07.1989 - VIII ZR 334/88

  Zulässigkeit der Parteivernehmung; Ansprüche des Leasingnehmers wegen …

  Auszug aus OLG München, 09.03.2006 - 6 U 4082/05

  Wenn die sinnvolle Verwendung eines Kaufgegenstandes eine verständliche Bedienungsanleitung voraussetzt, dann ist jedenfalls das völlige Fehlen einer solchen Bedienungsanleitung ein Mangel der Kaufsache (BGH NJW 1989, 3222; OLG München, CR 1999, 221; OLG Bremen, OLGR Bremen 2002, 338).

• BGH, 26.10.2016 - VIII ZR 240/15

  Abwarten bei sporadisch auftretendem sicherheitsrelevantem Mangel für Käufer …

  Dabei übersieht die Revision, die hierbei - anders als das Berufungsgericht - auch nicht zwischen sicherheitsrelevanten und sonstigen Mängeln differenzieren will, dass ein Käufer den Anforderungen an ein die Nacherfüllungspflicht gemäß § 439 Abs. 1 BGB auslösendes Nacherfüllungsverlangen bereits dadurch genügt, dass er dem Verkäufer neben einer Einräumung der Untersuchungsmöglichkeit (…Senatsurteil vom 3. März 2010 - VIII ZR 310/08, NJW 2010, 1448 Rn. 12 mwN) die Mangelsymptome hinreichend genau bezeichnet und ihm auf diese Weise eine Prüfung der Ursachen des in den Symptomen zum Ausdruck kommenden Mangels sowie der in Betracht kommenden Abhilfemöglichkeiten ermöglicht (vgl. BGH…, Urteil vom 9. Oktober 2008 - VII ZR 80/07, NJW 2009, 354 Rn. 19 [Werkvertragsrecht]; OLG München, MDR 2006, 1338, 1339;… Reinking/Eggert, Der Autokauf, 13. Aufl., Rn. 689; jeweils mwN).
• OLG Hamm, 14.11.2013 - 28 U 33/13

  Hinweis- und Beratungspflichten des Verkäufers eines Dieselfahrzeugs mit einem …

  Das ist angenommen worden, wenn eine zur sinnvollen Verwendung der Sache erforderliche Bedienungsanleitung fehlt oder eine solche zwar vorhanden, aber in wesentlichen Punkten lücken- oder fehlerhaft ist (OLG München, Urt. v. 09.03.2006, 6 U 4082/05, BeckRS 2006 05360).
• OLG Koblenz, 20.09.2007 - 5 U 289/07

  Nebenpflichten des Verkäufers eines Sportwagen-Nachbaus; Pflicht zur Übergabe …

  Im Übrigen geht es nicht um eine "Bedienungs- oder Gebrauchsanleitung" (…vgl. dazu Staudinger/Matusche-Beckmann aaO. § 434 Rn. 106 ff.; OLG München MDR 2006, 1338 "Whirlpool"; BGH NJW 1989, 3222 "EDV und Benutzerhandbuch" und weitere mehr), denn in den Gebrauch war der Kläger eingeführt, und eine solche Gebrauchsanleitung ist dem Klagebegehren nicht unterlegt.
• KG, 21.03.2016 - 20 U 116/14

  Bruch der Kurbelwelle bei einem Jaguar S-Type 2.7 D V6 aus ungeklärter Ursache

  Das gilt aber nur dann, wenn eine zur sinnvollen Verwendung der Sache erforderliche Bedienungsanleitung ganz fehlt oder eine solche zwar vorhanden, aber in wesentlichen Punkten lücken- oder fehlerhaft ist (vgl. OLG Hamm, Urt . v. 14.11.2013 - 28 U 33/13, juris Rn . 44; OLG München, Urt . v. 09.03.2006 - 6 U 4082/05, juris Rn . 24 f.).