Rechtsprechung
   BGH, 09.11.2006 - V ZR 16/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,9014
BGH, 09.11.2006 - V ZR 16/06 (https://dejure.org/2006,9014)
BGH, Entscheidung vom 09.11.2006 - V ZR 16/06 (https://dejure.org/2006,9014)
BGH, Entscheidung vom 09. November 2006 - V ZR 16/06 (https://dejure.org/2006,9014)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Herausgabe von Mieten; Ausschluss einer ordentlichen Kündigung; Zulässigkeit eines Insich-Geschäfts; Anwendbarkeit der Grundsätze über den Vollmachtsmissbrauch; Abstellen auf einen rechtlichen Gesichtspunkt ohne vorherigen Hinweis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1
    Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2006, 14709
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 18.12.2008 - V ZR 110/08

    Zulässigkeit des Zurückweisens eines neuen Vorbringens in der Berufungsinstanz;

    Ein Gericht, dass den Parteien seine Rechtsansicht kundgetan hat, dann aber zu einer anderen Ansicht gelangt, muss die Parteien darauf hinweisen und ihnen vor seiner Endentscheidung durch Urteil Gelegenheit zur Stellungnahme und zu einem der geänderten Rechtsauffassung des Gerichts Rechnung tragenden Sachvortrag geben (Senat , Beschl. v. 9. November 2006, V ZR 16/06, BeckRS 2006 14709; Beschl. v. 1. Juli 2007, V ZR 200/06, aaO).
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