Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 19.12.2005 - I-9 U 32/05   

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https://dejure.org/2005,8918
OLG Düsseldorf, 19.12.2005 - I-9 U 32/05 (https://dejure.org/2005,8918)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.12.2005 - I-9 U 32/05 (https://dejure.org/2005,8918)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. Dezember 2005 - I-9 U 32/05 (https://dejure.org/2005,8918)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Unterlassungsansprüche des durch die Bespielung eines Klaviers gestörten Nachbarn; Anwendbarkeit der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) zur Bemessung der Wesentlichkeit einer von einem Grundstück ausgehenden Emission; Musizieren innerhalb der eigenen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 906 § 1004; BImSchG § 3 Abs. 5
    Wesentliche Geräuschimmissionen durch Klavierspielen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2006, 5158
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 26.10.2018 - V ZR 143/17

    Trompetenspiel in einem Reihenhaus

    Einerseits kann der musizierende Nachbar im Grundsatz nicht zur Einhaltung bestimmter Richtwerte verurteilt werden; ein unbefangenes Musizieren wäre nicht möglich, wenn leise Töne erlaubt, laute dagegen verboten würden (vgl. OLG Düsseldorf, BeckRS 2006, 05158).

    So hat etwa das Oberlandesgericht Karlsruhe in einer Reihenhausanlage Ruhezeiten von 22 bis 8 Uhr und von 13 bis 15 Uhr vorgegeben und zusätzlich das deutlich zu hörende Klarinetten- und Saxophonspiel auf zwei Stunden werktags sowie eine Stunde Sonntags beschränkt, während es eine zeitliche Begrenzung der letzteren Art für das nur stark gedämpft zu vernehmende Klavierspiel als entbehrlich angesehen hat (NJW-RR 1989, 1179 f.; vgl. ferner OLG Düsseldorf, BeckRS 2006, 05158; LG Frankfurt, WuM 1990, 287 f. [jeweils Klavier]; LG Kleve, DWW 1992, 26 [Akkordeon und Keyboard]; LG Flensburg, DWW 1993, 102 f. [Bratsche, Geige und Cello]; LG Nürnberg-Fürth, DWW 1992, 18 f. und LG Freiburg, NJOZ 2005, 1447 ff. [jeweils Schlagzeug]).

    Dies ließe nämlich außer Acht, dass Berufstätige, aber auch Schüler häufig gerade abends und am Wochenende Zeit für das Musizieren finden (vgl. OLG Düsseldorf, BeckRS 2006, 05158).

  • VG Gelsenkirchen, 01.02.2018 - 8 K 2964/15

    Gebetsruf ; Muezzin ; Ermessensausübung ; negative Religionsfreiheit

    vgl. etwa VG Münster, Urteil vom 8. März 1991 - 1 K 623/90 -, NVwZ 1993, 297 = juris, Rn. 35 und Rn. 39 (Hundebellen); OLG Düsseldorf, Urteil vom 19. Dezember 2005 - I-9 U 32/05 -, juris, Rn. 5 (Klavierspiel); vgl. auch die Ausführungen der Verwaltungsvorschriften zum Landes-Immissionsschutzgesetz, Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft - VB1 8001.7.39 (VNr. 1/94), des Innenministeriums - IB1 95.10.13 - und des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie - 316-61-3.1-2 - vom 17. Januar 1994, MBl.
  • VG Aachen, 06.03.2008 - 6 K 124/08

    Erledigung eines Gerichtsverfahrens im Beschlusswege durch Abschluss eines

    vgl. Boissereé/Oels/Hansmann, Immissionsschutzrecht, Band I, Loseblatt, Stand August 2007, A 2, § 15 LImSchG § 15 Rn. 4 und § 9 LImSchG Rn. 6 ff; VG Münster, Urteil vom 8. März 1991 - 1 K 623/90 -, NVwZ 1993, 297 = juris Rn. 35 und Rn. 39; Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf, Urteil vom 19. Dezember 2005 - I-9 U 32/05 -, juris Rn. 5 (zum Klavierspiel).

    vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 19. Dezember 2005 - I-9 U 32/05 -, juris Rn. 5 (zum Klavierspiel).

    vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 19. Dezember 2005 - I-9 U 32/05 -, juris Rn. 5 (zum Klavierspiel).

    vgl. BGH, Beschluss vom 10. September 1998 - V ZB 11/98 -, NJW 1998, 3713 = juris Rn. 17; OLG Düsseldorf, Urteil vom 19. Dezember 2005 - I-9 U 32/05 -, juris Rn. 9 f. (zum Klavierspiel); Landgericht (LG) Freiburg (Breisgau), Beschluss vom 19. März 2003 - 4 T 20/03 -, juris Rn. 9 (zum Schlagzeugspiel).

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