Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 12.09.2006 - 6 U 138/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Lebensmittelrecht: Irreführende Wirkungsbehauptung für einen Fruchtriegel
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit von Werbung für Fruchtriegel; Anforderungen an eine Täuschung über die Bezeichnungen von Lebensmittel ; Wirksamkeit der Sägepalmenfrüchte und Feigenkaktusblüten
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Irreführung durch Angaben über positive Wirkungen eines Fruchtriegels
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Heidelberg, 14.06.2005 - 11 O 34/04
- OLG Karlsruhe, 12.09.2006 - 6 U 138/05
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2007, 112
- BeckRS 2006, 11131
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 30.03.2006 - I ZR 24/03
Arzneimittelwerbung im Internet
Auszug aus OLG Karlsruhe, 12.09.2006 - 6 U 138/05
Bei den von der Beklagten vertriebenen Fruchtriegel handelt es sich nicht um Arzneimittel, sondern um Lebensmittel (zur Abgrenzung nunmehr BGH WRP 2006, 736, 740 - Arzneimittel im Internet, Rn. 33). - BGH, 03.05.2001 - I ZR 318/98
Das Beste jeden Morgen
Auszug aus OLG Karlsruhe, 12.09.2006 - 6 U 138/05
Eine Wirkungsaussage wäre demgegenüber zu verneinen, wenn es sich bei der angegriffenen Aussage lediglich um eine ganz im Allgemeinen bleibende, nur irgendwelche positiven Assoziationen erweckende Angabe handeln würde (vgl. BGH GRUR 2002, 182, 184 - Das Beste jeden Morgen).
- OLG Zweibrücken, 08.08.2011 - 1 SsRs 33/10
Lebensmittelrecht: Inverkehrbringens eines Lebensmittels unter irreführender …
Sie stellt allgemeine, horizontale Regeln für alle Lebensmittel auf (vgl. EuGH, Urteil vom 15.07.2004 - C - 239/02, BeckRS 2004, 75718; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 12.09.2006 - 6 U 138/05, BeckRS 2006, 11131, jeweils zitiert nach beck-online).