Rechtsprechung
| BPatG, 14.02.2007 - 26 W (pat) 15/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- markenmagazin:recht
§ 8 Abs. 3 MarkenG
BRAUN Pantone Nr. 4625U - openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BeckRS 2007, 8028
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 09.11.2012 - 6 U 38/12
Schutzfähigkeit der zweisprachige Wörterbücher in Printform geschützten Farbmarke …
Stellt eine Farbe einen wesentlichen Teil der "corporate identity" eines Unternehmens dar, so wird diese als Herkunftshinweis und damit markenmäßig benutzt (vgl. BPatG vom 14.02.2007 - 26 W (pat) 15/00 -, BeckRS 2007, 08028).Dabei darf der Durchsetzungsgrad regelmäßig nicht weniger als 50 % betragen und kann sich je nach Ausmaß des Freihaltebedürfnisses der Mitbewerber erhöhen (vgl. BPatG GRUR 2009, 170, 173 - Farbmarke Rapsgelb; BeckRS 2007, 08028;… Ströbele a.a.O. Rn. 507).