Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Werbung für Waschmaschinen ohne Angabe der Schleuderwirkungsklasse wettbewerbswidrig

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Einstweilige Verfügung hinsichtlich der Unterlassung einer Bewerbung von Haushaltswaschmaschinen ohne die Pflichtangabe der Schleuderwirkungsklasse im Internet; Ausgestaltung der Internetseiten als Angebot mit der Möglichkeit einer unmittelbaren Bestellung für den ...

• kanzlei.biz

  Bewerbung einer Waschmaschine ohne Nennung der Schleuderklasse wettbewerbswidrig

• Judicialis

  UWG § 3; ; UWG § 3 Abs. 2 S. 2; ; UWG § 4 Nr. 11; ; UWG § 5; ; UWG § 8 Abs. 1; ; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 1; ; UWG § 8 Abs. 4; ; UWG § 12 Abs. 2; ; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2; ; ZPO § 531; ; EnVKV § 5

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 3; UWG § 4 Nr. 11; EnVKV § 3; EnVKV § 5
  Pflichtangabe der Schleuderwirkungsklasse beim Angebot elektrischer Haushaltswaschmaschinen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Waschmaschinenverkäufer gerät vor Gericht ins Schleudern

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  Ohne die Angabe der Schleuderwirkungsklasse dürfen Waschmaschinen nicht im Onlinehandel beworben werden

• webshoprecht.de (Pressemitteilung)

  Schleuderwirkungsklasse von Waschmaschinen

 
• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Schleudergang

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Angabe der Schleuderwirkungsklasse von Waschmaschinen auch im Internet

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Auch Internethandel muss Schleuderwirkungsklasse angeben

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Internetverkauf von Waschmaschinen - Wer Waschmaschinen anbietet, muss die Schleuderwirkungsklasse der Geräte angeben

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Pflichtangaben in der Internetwerbung

• shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

  Ungenaue Angabe der Schleuderwirkungsklasse bei Waschmaschinen

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Webshops müssen auf Schleuderwirkungsklasse bei Waschmaschinen hinweisen

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Fehlende Angaben können Händler ins Schleudern bringen

• eurojuris.de (Kurzinformation)

  Waschmaschinenverkäufer gerät vor Gericht ins Schleudern

• rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

  Auch Internethandel muss "Schleuderwirkungsklasse" von Waschmaschinen angeben

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Waschmaschinenverkäufer gerät vor Gericht ins Schleudern

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Verstöße gegen die EnVKV

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Webshops müssen auf Schleuderwirkungsklasse bei Waschmaschinen hinweisen

Besprechungen u.ä.

• shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

  Ungenaue Angabe der Schleuderwirkungsklasse bei Waschmaschinen

Papierfundstellen

• MMR 2009, 69 (Ls.)
• BeckRS 2008, 9441

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Hamm, 17.01.2008 - 4 U 159/07

  Voraussetzungen des Verstoßes gegen die PKW- Verbrauchs- und …

  Auszug aus OLG Hamm, 11.03.2008 - 4 U 193/07

  Bei den Informationsverpflichtungen nach der EnVKV handelt es sich um Marktverhaltensregelungen i.S.v. § 4 Nr. 11 UWG, d.h. um solche Vorschriften, die auch dazu bestimmt sind, im Interesse der Marktteilnehmer, insbesondere auch der Verbraucher, das Marktverhalten zu regeln (…vgl. LG Berlin ZUR 2006, 606, Rn. 26 ff.; Senat, Urt. v. 17.01.2008, Az. 4 U 159/07, betr. Pkw-EnVKV; zu letzterer ebenfalls OLG Oldenburg WRP 2007, 96; OLG Köln, Urteil vom 14. Februar 2007, Az. 6 U 217/06).

  (Ein erheblicher Verstoß liegt dann aber nicht nur dann vor, wenn die Pflichtangaben völlig unterbleiben, sondern auch, wenn sie nur derart unzureichend vorgenommen werden, dass der Gesetzeszweck durch die entsprechende Angabe nicht mehr erreicht werden kann (vgl. Senat, Urt. v. 17.01.2008, Az. 4 U 159/07 betr. PkW-EnVKV).

• OLG Oldenburg, 14.09.2006 - 1 U 41/06

  Anspruch auf Unterlassung der Werbung für den Kauf von Neufahrzeugen; Pflicht zur …

  Auszug aus OLG Hamm, 11.03.2008 - 4 U 193/07

  Bei den Informationsverpflichtungen nach der EnVKV handelt es sich um Marktverhaltensregelungen i.S.v. § 4 Nr. 11 UWG, d.h. um solche Vorschriften, die auch dazu bestimmt sind, im Interesse der Marktteilnehmer, insbesondere auch der Verbraucher, das Marktverhalten zu regeln (…vgl. LG Berlin ZUR 2006, 606, Rn. 26 ff.;… Senat, Urt. v. 17.01.2008, Az. 4 U 159/07, betr. Pkw-EnVKV; zu letzterer ebenfalls OLG Oldenburg WRP 2007, 96; OLG Köln, Urteil vom 14. Februar 2007, Az. 6 U 217/06).
• OLG Jena, 11.03.2009 - 4 U 107/07

  Zur Eintrittspflicht eines Gebäudeversicherers bei durch "Erdfall" eingetretenem …

  Auszug aus OLG Hamm, 11.03.2008 - 4 U 193/07

  Abgesehen davon, dass dieser Vortrag nunmehr wiederum nach § 531 ZPO prozessual ausgeschlossen sein könnte (zu berücksichtigen nach der Rechtsprechung des Senats auch im Verfügungsverfahren;… vgl. Urt. v. 29.11.2007; Az. 4 U 107/07), kann dies die sachliche Beurteilung nicht beeinflussen.
• LG Berlin, 21.03.2006 - 102 O 97/05

  Kennzeichnungspflicht des Energieverbrauchs bei sog. weißer Ware

  Auszug aus OLG Hamm, 11.03.2008 - 4 U 193/07

  Bei den Informationsverpflichtungen nach der EnVKV handelt es sich um Marktverhaltensregelungen i.S.v. § 4 Nr. 11 UWG, d.h. um solche Vorschriften, die auch dazu bestimmt sind, im Interesse der Marktteilnehmer, insbesondere auch der Verbraucher, das Marktverhalten zu regeln (vgl. LG Berlin ZUR 2006, 606, Rn. 26 ff.;… Senat, Urt. v. 17.01.2008, Az. 4 U 159/07, betr. Pkw-EnVKV; zu letzterer ebenfalls OLG Oldenburg WRP 2007, 96; OLG Köln, Urteil vom 14. Februar 2007, Az. 6 U 217/06).
• OLG Köln, 14.02.2007 - 6 U 217/06

  Kraftfahrzeug mit Tageszulassung als Neuwagen - Wettbewerbsverstoß bei fehlenden …

  Auszug aus OLG Hamm, 11.03.2008 - 4 U 193/07

  Bei den Informationsverpflichtungen nach der EnVKV handelt es sich um Marktverhaltensregelungen i.S.v. § 4 Nr. 11 UWG, d.h. um solche Vorschriften, die auch dazu bestimmt sind, im Interesse der Marktteilnehmer, insbesondere auch der Verbraucher, das Marktverhalten zu regeln (…vgl. LG Berlin ZUR 2006, 606, Rn. 26 ff.;… Senat, Urt. v. 17.01.2008, Az. 4 U 159/07, betr. Pkw-EnVKV; zu letzterer ebenfalls OLG Oldenburg WRP 2007, 96; OLG Köln, Urteil vom 14. Februar 2007, Az. 6 U 217/06).

• OLG Hamm, 26.07.2012 - 4 U 16/12

  Wettbewerbswidrigkeit der Aufstellung von Elektroherden ohne die Pflichtangaben …

  Die den Händlern und Herstellern auferlegten Pflichtangaben liegen nicht allein im Interesse der Allgemeinheit an einem wirksamen Umweltschutz, sondern sind auch für die Kaufentscheidung der Verbraucher von erheblicher Bedeutung (Senat, Urt. v. 11.03.2008 - 4 U 193/07, BeckRS 2008, 09441;… Köhler/Bornkamm, 30. Aufl., § 4 UWG Rdnr. 11.131a).