Rechtsprechung
   BPatG, 12.11.2008 - 29 W (pat) 85/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,19669
BPatG, 12.11.2008 - 29 W (pat) 85/07 (https://dejure.org/2008,19669)
BPatG, Entscheidung vom 12.11.2008 - 29 W (pat) 85/07 (https://dejure.org/2008,19669)
BPatG, Entscheidung vom 12. November 2008 - 29 W (pat) 85/07 (https://dejure.org/2008,19669)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2008, 25384
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 24.06.2010 - I ZB 115/08

    TOOOR!

    Die Beschwerde des Markeninhabers ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, Beschl. v. 12.11.2008 - 29 W (pat) 85/07, juris).
  • BPatG, 09.02.2011 - 29 W (pat) 85/07

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "TOOOR!" - Unterscheidungskraft …

    Die dagegen gerichtete Beschwerde des Markeninhabers wurde vom Senat mit Beschluss vom 12. November 2008, auf den wegen der Einzelheiten Bezug genommen wird, zurückgewiesen (BPatG BeckRS 2008, 25384 - TOOOR!).
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