Rechtsprechung
| BPatG, 08.07.2003 - 33 W (pat) 186/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BeckRS 2009, 954
Wird zitiert von ... (8)
- BPatG, 27.03.2012 - 27 W (pat) 83/11
Markenbeschwerdeverfahren - "Robert Enke" - bei wenig fassbare Waren aus dem …
Ob dies tatsächlich der Fall ist und ob die Benutzung einer Marke am Markt wettbewerblich erlaubt ist, ist dort zu prüfen (BPatG Beschl. v. 8. Juli 2003 - Az. 33 W (pat) 186/01, BeckRS 2009, 00954 - Rechtsberatung). - BPatG, 17.06.2008 - 33 W (pat) 82/06
DRSB Deutsche Volksbank
Eine Täuschungsgefahr wird nach der Spruchpraxis des Senats etwa auch bei Marken verneint, die für Nichtanwälte für die Dienstleistung "Rechtsberatung" eingetragen sind (33. Sen. vom 8. Juli 2003, 33 W (pat) 186/01 - 3M). - BPatG, 11.06.2012 - 27 W (pat) 533/12
Markenbeschwerdeverfahren - "Adolf Loos Preis" - zur Markenfähigkeit von …
Ob dies tatsächlich der Fall ist und ob die Benutzung einer Marke am Markt wettbewerblich erlaubt ist, ist dort zu prüfen (BPatG, Beschl. v. 8. Juli 2003 - Az. 33 W (pat) 186/01, BeckRS 2009, 00954 - Rechtsberatung).
- BPatG, 22.05.2012 - 27 W (pat) 51/11
Markenbeschwerdeverfahren - "St. Petersburger Staatsballett" - im Rahmen der …
Ob die Benutzung einer Marke am Markt wettbewerbs- oder standesrechtlich (BPatG Beschl. v. 8.7.2003 - 33 W (pat) 186/01, BeckRS 2009, 00954 - Rechtsberatung) erlaubt ist, ist dort zu prüfen. - BPatG, 14.10.2013 - 27 W (pat) 38/13
Markenbeschwerdeverfahren - "Bolschoi Staatsballett (Wort-Bild-Marke)" - die …
Ob die Benutzung einer Marke am Markt wettbewerbs- oder standesrechtlich (BPatG Beschl. v. 8.7.2003 - 33 W (pat) 186/01, BeckRS 2009, 00954 - Rechtsberatung) erlaubt ist, ist nach dort geltenden Vorschriften zu prüfen. - BPatG, 10.09.2013 - 27 W (pat) 42/13
Markenbeschwerdeverfahren - "St. Petersburger Nationalballett" - die Berühmung …
Ob die Benutzung einer Marke am Markt wettbewerbs- oder standesrechtlich (BPatG Beschl. v. 8.7.2003 - 33 W (pat) 186/01, BeckRS 2009, 00954 - Rechtsberatung) erlaubt ist, ist nach dortigen Vorschriften zu prüfen. - BPatG, 24.04.2012 - 27 W (pat) 23/12
Markenbeschwerdeverfahren - "Gürzenich-Orchester Köln" - keine geographische …
Ob die Benutzung einer Marke am Markt wettbewerbsrechtlich (BPatG Beschl. v. 8.7.2003 - 33W(pat) 186/01, BeckRS 2009, 00954 - Rechtsberatung) erlaubt ist, ist dort zu prüfen. - BPatG, 21.11.2006 - 26 W (pat) 139/04 Es muss also der Inhalt oder die Aussage der Marke selbst in Bezug auf die beanspruchten Waren bzw. Dienstleistungen irreführend sein, auf die Modalitäten einer (bereits erfolgten oder zu erwartenden) Markenbenutzung kommt es dagegen nicht an (BPatG PAVIS PROMA - 33 W (pat) 186/01- 3 M;… Ströbele/Hacker, Markengesetz, 8. Aufl., § 8 Rn. 364).