Rechtsprechung
   BPatG, 26.04.2005 - 27 W (pat) 255/03   

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BeckRS 2009, 3756



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 26.02.2013 - 33 W (pat) 529/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "VANTAGE" - fehlende Unterscheidungskraft -

    Es ist auch nicht notwendig, den Begriff Begriff "vantage" / "Vorteil" in einen Wort- oder Satzzusammenhang zu stellen, um damit zum Ausdruck zu bringen, dass der Erwerber sich mit den beworbenen Waren oder Tätigkeiten einen Vorteil verschaffen kann oder sie ihm gegenüber anderen Produkten oder angebotenen Tätigkeiten einen Vorteil bieten (so aber BPatG 27 W (pat) 255/03) - ADVANTAGE).
  • BPatG, 29.10.2007 - 27 W (pat) 65/07
    Findet der Verbraucher demgegenüber den Begriff "HOTLINE" in Alleinstellung (vgl. zu diesem schutzbegründenden Aspekt BPatG 27 W (pat) 255/03 - ADVANTAGE, veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM) an Waren der Klasse 18 und 25, insbesondere also ohne Angabe einer Telefonnummer oder einer Webadresse, hat er keine Veranlassung mehr, diesen Begriff als bloßen Hinweis auf eine Bestellmöglichkeit per Telefon oder Internet anzusehen; auch die Vorstellung, dass es sich hierbei - wie bei "Kaufhaus", "Supermarkt" oder "Boutique" - nur um die allgemein übliche Bezeichnung eines Bekleidung anbietenden Unternehmens handele (vgl. hierzu BPatG 27 W (pat) 64/01 - KLEIDERMARKT), wird bei ihm nicht aufkommen.
  • BPatG, 22.01.2007 - 27 W (pat) 27/06
    Für den Verkehr liegt es aber nicht auf der Hand, den Begriff "SIGNAL" in Alleinstellung, also ohne dass er in einen Wort- oder Satzzusammenhang gestellt wird (vgl. 27 W (pat) 255/03 - ADVANTAGE, veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM), nur als Hinweis darauf zu verstehen, dass die mit ihm gekennzeichneten Kleidungsstücke durch ihre Färbung Schutzzwecken dienen sollen; denn da Kleidung, welche in Signalfarben gehalten ist, in der Regel nicht als "Signalkleidung" bezeichnet zu werden pflegt, bedürfte es, um dem in der Widerspruchsmarke enthaltenen Begriff einen beschreibenden Sinn beizulegen, schon analysierender Betrachtungen, zu welchen der Verkehr aber nach ständiger Rechtsprechung gerade nicht neigt (vgl. (st. Rspr., vgl. BGH GRUR 1992, 515, 516 - Vamos; BGH GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH).
  • BPatG, 20.03.2007 - 27 W (pat) 76/06
    Die gegenteilige Auffassung des Senats in der von der Markenstelle zitierten älteren Entscheidung (BPatG Mitt. 1985, 118 - PREGO) erscheint - abgesehen davon, dass es sich in jenem Verfahren anders als in diesem Verfahren um ein typisch italienisches Produkt (Tomatensoße für Teigwaren) handelte - unter Berücksichtigung der jüngeren Rechtsprechung (vgl. z. B. BGH GRUR 2002, 816 - Bonus II; BPatG 27 W (pat) 255/03 - ADVANTAGE) überholt.
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