Rechtsprechung
   OLG Hamm, 18.11.2008 - 5 Ss 347/08   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Telemedicus

    Strafbarkeit der Anmeldung bei eBay unter falschem Namen

  • webshoprecht.de

    Straflosigkeit der Einrichtung eines eBay-Accounts unter falschem Namen

  • Judicialis
  • die-abmahnung.info

    Schalten eines Accounts unter falschen Personalien bei einer Internet-Auktionsplattform stellt keine Fälschung beweiserheblicher Daten dar

  • duessellegal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Strafbarkeit der Nutzung falscher Personalien bei Internetplattformen

  • internet-strafrecht.com

    Falsche Account-Daten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 269
    Strafbarkeit der Anmeldung eines Accounts unter falschen Personalien bei einer Auktionsplattform im Internet

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schalten eines Accounts bei einer Internet-Auktionsplattform unter falschen Personalien als Fälschung beweiserheblicher Daten; Schutzzweck des § 269 Strafgesetzbuch (StGB); Fehlen einer rechtlich relevanten Gedankenerklärung; Annahme eines Falls der offenen Anonymität; Strafbarkeit der Anmeldung eines Accounts unter falschen Personalien bei einer Auktionsplattform im Internet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Auszüge)

    § 269 StGB
    Anmeldung bei eBay und anschließendes Handeln unter falschem Namen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    IT-Strafrecht: Strafbarkeit bei Anmeldung bei eBay unter falschem Namen?

  • mitfugundrecht.de (Auszüge und Zusammenfassung)

    Verkauf von Waren über falschen eBay-Account stellt keine Fälschung beweiserheblicher Daten dar

  • juracontent.de PDF, S. 4 (Rechtsprechungsübersicht)

    EBay & Recht - Rechtsprechungsübersicht zum Jahr 2009 (RA Dr. Uwe Schlömer und RA Jörg Dittrich; K&R 2010, 148)

Verfahrensgang

  • LG Essen - 30 Ns 13/08
  • OLG Hamm, 18.11.2008 - 5 Ss 347/08

Papierfundstellen

  • StV 2009, 475
  • MMR 2009, 775
  • BeckRS 2009, 10633



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Wird zitiert von ... (2)  

  • KG, 22.07.2009 - 1 Ss 181/09  

    Strafbarkeit der Anmeldung bei eBay unter falschem Namen

    Die Einrichtung eines Mitgliedskontos unter falschen Personalien bei der Auktionsplattform eBay im Internet kann den Tatbestand des § 269 Abs. 1 StGB erfüllen (Abgrenzung zu OLG Hamm, Beschluss vom 18. November 2008, 5 Ss 347/08).

    Als Täuschungsadressaten kommen (nur) die Vertragspartner des Angeklagten - die Anbieter der von ihm jeweils erworbenen Waren - in Frage, während die Plattform-Betreiberin bei den zwischen ihren Mitgliedern abgeschlossenen Rechtsgeschäften ausscheidet (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 18. November 2008 - 5 Ss 347/08 - [BeckRS 2009, 10633], zu I.b. der Gründe; so wohl auch Jahn JuS 2009, 662, 663).

  • AG Kassel, 28.05.2015 - 243 Ds 2850 Js 26209/14  

    Hinweis auf Veränderung des rechtilchen Gesichtspunktes im Eröffnungsbeschluss;

    Die für den Ankauf von Waren auf Internetauktionsplattformen unter Verwenden falscher Personalien und damit unrichtiger Daten angestellten Überlegungen (vgl. KG NStZ 2010, 576 ff. einerseits, OLG Hamm 5 Ss 347/08, zit. n. juris, anderseits) sind auf einen Kauf in Gestalt Bestellung unter einem falschen Namen im Internet nicht anwendbar.
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