Rechtsprechung
   BPatG, 12.03.2002 - 33 W (pat) 212/00   

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BeckRS 2009, 16892



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BPatG, 27.03.2012 - 27 W (pat) 83/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Robert Enke" - bei wenig fassbare Waren aus dem

    Eine solche Werbefunktion schließt jedoch eine markenmäßige Unterscheidungseignung nicht aus (BPatG Beschl. v. 12. März 2002 - Az. 33 W (pat) 212/00, BeckRS 2009, 16892 - Franz Beckenbauer).

    Bei der werbeüblichen Vermarktung eines bekannten Sportlernamens erwarten die angesprochenen Verbraucher ohne speziellen Hinweis ein entgeltliches Einverständnis der Namensverwendung für Webezwecke, jedoch keine weitergehende sachliche Beziehung des Namensträgers zu einzelnen Produkten oder Dienstleistungen (BPatGE 29, 89 (91) - Boris; BPatG Beschl. v. 12. März2002 - Az. 33W(pat) 212/00, BeckRS 2009, 16892 - FranzBeckenbauer).

  • BPatG, 17.02.2017 - 29 W (pat) 37/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pippi Langstrumpf" - Namen

    Eine solche Werbefunktion schließt eine markenmäßige Unterscheidungseignung nicht grundsätzlich aus (BGH GRUR 2015, 173 Rn. 29 - for you; BPatG, GRUR 2012, 1148, 1149 - Robert Enke; Beschluss vom 12.03.2002, 33 W (pat) 212/00 - Franz Beckenbauer).
  • BPatG, 29.07.2014 - 27 W (pat) 536/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bavarian Bohème/König Ludwig II. (Bildmarke)/König

    Auch die von Ludwig II. ausgehende Werbefunktion schließt eine markenmäßige Unterscheidungseignung nicht aus (BPatG Beschl. v. 12. März 2002 - 33 W (pat) 212/00, BeckRS 2009, 16892 - Franz Beckenbauer; Beschl. v. 27. März 2012 - 27 W (pat) 83/11 - Robert Enke).
  • BPatG, 14.11.2013 - 27 W (pat) 6/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Ferdinand-Tönnies" - zur Zulässigkeit der Beschwerde

    Eine solche Werbefunktion schließt jedoch eine markenmäßige Unterscheidungseignung nicht aus (BPatG Beschluss vom 12. März 2002 - Az. 33 W (pat) 212/00, BeckRS 2009, 16892 - Franz Beckenbauer).
  • BPatG, 24.12.2014 - 27 W (pat) 57/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "DaliBerlin (Wort-Bild-Marek)/DALI DESIGN

    Das Gegenteil müsste im Einzelfall für den als Marke angemeldeten Namen in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen feststellbar sein (BPatG Beschl. v. 4. April 2007 - 28 W (pat) 103/05 - Wankel; Beschl. v. 13. Dezember 2011 - 24 W (pat) 65/10 - Palme), wobei die von Dali ausgehende Werbefunktion eine markenmäßige Unterscheidungseignung nicht ausschließt (BPatG Beschl. v. 12. März 2002 - 33 W (pat) 212/00, BeckRS 2009, 16892 - Franz Beckenbauer; Beschl. v. 27. März 2012 - 27 W (pat) 83/11 - Robert Enke).
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