Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 29.05.2009 - 10 U 56/08 (Hs)   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,37224
OLG Naumburg, 29.05.2009 - 10 U 56/08 (Hs) (https://dejure.org/2009,37224)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 29.05.2009 - 10 U 56/08 (Hs) (https://dejure.org/2009,37224)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 29. Mai 2009 - 10 U 56/08 (Hs) (https://dejure.org/2009,37224)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,37224) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BeckRS 2009, 22016
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Stuttgart, 06.06.2019 - 2 U 144/18

    Entscheidungsname: "Anti-Zecken-Snack"

    Diese Grundsätze gelten zwar insbesondere bei Werbeangaben auf dem Gebiet des Gesundheitswesens (Bornkamm/Feddersen in Köhler/Bornkamm/Feddersen, aaO., § 5, Rn. 1.247), beanspruchen aber auch für andere fachlich umstrittene, wissenschaftlich nicht abgesicherte Behauptungen Geltung (OLG Naumburg, Urteil vom 29.05.2009, 10 U 56/08, BeckRS 2009, 22016; Dreyer in Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig, aaO., § 5, Abschnitt M Rn. 18 mwN).
  • OLG Hamm, 06.11.2012 - 24 U 45/11

    Pflicht des Käufer zur Rückgabe der Bürgschaft

    Ende 2004 erhob der Beklagte zu 1. aus eigenem sowie abgetretenem Recht des Beklagten zu 2. eine Klage auf Rückzahlung der gezahlten Kaufpreise wegen Nicht- bzw. Schlechterfüllung der Kaufverträge (1 O 398/04, später 14 O 8/07, LG Wiesbaden = 10 U 56/08, OLG Frankfurt/Main = V ZR 130/09, BGH).
  • OLG Celle, 19.12.2013 - 13 U 119/13

    Irreführende Werbung für ein elektrophysikalisches Mauerwerkstrocknungssystem:

    bb) Soweit die Beklagte mit ihrem beanstandeten Internet-Auftritt für ein System der Mauerwerkstrockenlegung basierend auf einer elektrophysikalischen Methode wirbt, ist nach den vorgenannten Grundsätzen auf den Branchenbereich der Bauwerkstrockenlegung, Bauwerksabdichtung und Bausanierung abzustellen (vgl. OLG Naumburg, Urteil vom 29. Mai 2009 - 10 U 56/08, juris Rn. 49, 51; OLG Stuttgart, Beschluss vom 18. Juli 2012 - 2 W 14/12, juris Rn. 11).

    Er muss sie daher im Streitfall beweisen (OLG Naumburg, Urteil vom 29. Mai 2009, a. a. O., juris Rn. 69; OLG Hamm, Urteil vom 25. September 2008 - 4 U 91/08, juris Rn. 35; OLG Stuttgart, Beschluss vom 18. Juli 2012, a. a. O., juris Rn. 13; Bornkamm in Köhler/Bornkamm, a. a. O., § 5 Rn. 3.26).

    Dabei setzt der interessierte Verbraucher voraus, dass die von der Beklagten angebotene Methode in der Praxis nach bestimmten Standards erprobt ist, tatsächlich funktioniert und die ihr zugeschriebene Wirkung entfaltet und damit den allgemein anerkannten Regeln der Bautechnik entspricht (vgl. nur OLG Naumburg, Urteil vom 29. Mai 2009, a. a. O., juris Rn. 65).

  • OLG Düsseldorf, 07.07.2009 - 20 U 20/09

    Irreführung der Werbung für ein Gerät zur Entfeuchtung von Hauswänden

    Offen bleiben kann, ob die Beweislast so zu verteilen ist, wie dies das OLG Naumburg im Urteil vom 29. Mai 2009 (10 U 56/08 Hs, Anlage BB 14) entschieden hat.
  • LG Cottbus, 23.02.2010 - 11 O 48/09

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Bewerbung eines Geräts mit der behaupteten

    Auf den Bereich der gesundheitsbezogenen Werbung lassen sich diese Grundsätze jedoch nicht beschränken, sie beanspruchen vielmehr in gleicher Weise auch bei anderen fachlich umstrittenen, wissenschaftlich nicht abgesicherten Behauptungen Geltung, sofern die umstrittene Wirksamkeit als Behauptung einem Wirkungsnachweis grundsätzlich zugänglich ist (vgl. OLG Naumburg, Urteil vom 29.05.2009, 10 U 56/08).
  • LG Stuttgart, 17.02.2012 - 31 O 47/11

    Wettbewerbsverletzung: Irreführende Werbung mit umstrittenen gesundheits- oder

    Diese zunächst für allem für Werbeangaben auf dem Gebiet des Gesundheitswesens entwickelten Grundsätze gelten auch bei anderen fachlich umstrittenen Behauptungen OLG Dresden, Urteil vom 10.05.2011, 14 U 94/11, Juris Rn. 19; OLG Naumburg, Urteil vom 29.05.2009, 10 U 56/08, Juris Rn. 69).
  • LG Traunstein, 21.04.2010 - 1 HKO 1375/09

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung mit nicht erwiesenen Wirkungsaussagen

    Diese Grundsätze gelten auch für technische Geräte, wenn - wie hier - die Wirkungsweise mit naturwissenschaftlichen Begriffen (Elektromagnetisch, Potentialunterschied, Erdmagnetfeld) und einer Geld-zurück-Garantie beworben wird (OLG Naumburg Urteil vom 29.5.2009, Az. 10 U 56/08 Seite 27/28, Anlage K 13).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht