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   LSG Mecklenburg-Vorpommern, 19.11.2008 - L 8 B 298/08   

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https://dejure.org/2008,22099
LSG Mecklenburg-Vorpommern, 19.11.2008 - L 8 B 298/08 (https://dejure.org/2008,22099)
LSG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 19.11.2008 - L 8 B 298/08 (https://dejure.org/2008,22099)
LSG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 19. November 2008 - L 8 B 298/08 (https://dejure.org/2008,22099)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Abgrenzung Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung - Erbschaft - Hausgrundstück - Erbfall als Zuflusszeitpunkt - Unmöglichkeit der sofortigen Verwertung - Darlehen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigung einer zugeflossenen Erbschaft als Einkommen oder Vermögen i.R.d. Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung einer Erbschaft, Zuflusszeitpunkt, Abgrenzung zwischen Einkommen und Vermögen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2009, 1254
  • BeckRS 2009, 68319
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Hessen, 30.04.2021 - L 9 AS 361/17
    Eine darlehensweise Bewilligung analog § 9 Abs. 4 i. V. m. § 24 Abs. 5 SGB II für den Fall, dass sich die Verwertung des Einkommens verzögert, scheidet mangels planwidriger Regelungslücke aus (Geiger in: Münder/Geiger (Hrsg.), SGB II, Lehr- und Praxiskommentar, 7. Aufl. 2021, § 11 Rn. 39; a. A. LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 19. November 2008, L 8 B 298/08).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.04.2009 - L 9 AS 58/07

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitssuchende; Berücksichtigung einer Erbschaft

    Das LSG Mecklenburg- Vorpommern (Beschluss vom 19.11.2008 - L 8 B 298/08 -) stellt für den Fall des erbrechtlichen Erwerbs von Grundvermögen in Anknüpfung an das Urteil des BSG vom 17.03.2005 - B 7/7a AL 10/04 R - ebenfalls auf den Zeitpunkt des Erbfalls als Zuflusszeitpunkt ab.
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 07.03.2012 - L 8 B 489/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für ausländische

    Sie stehen aufgrund ihres funktionalen Zusammenhangs in einem beweglichen System und nicht beziehungslos nebeneinander, wobei der Anordnungsanspruch das Vorliegen eines Anordnungsanspruchs indiziert (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Beschluss vom 19. November 2008 - L 8 B 298/08; Juris).
  • LSG Sachsen, 25.01.2010 - L 7 AS 487/09

    Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Erfolgsaussicht

    Denn ungeachtet der grundsätzlichen und bisher - soweit bekannt, d.h. veröffentlicht - weder vom Sächsischen Landessozialgericht - LSG - (beim Senat u.a. anhängig: L 7 AS 237/08, Termin zur mündlichen Verhandlung am 25. Januar 2010) noch vom BSG (vgl. weiterhin das noch anhängige Verfahren B 14 AS 45/09 R zum Urteil des SG Koblenz vom 10. Juni 2009 - S 6 AS 1070/08) - zumindest ausdrücklich - entschiedenen Rechtsfrage zur Abgrenzung von Einkommen und Vermögen (§ 12 Abs. 1 SGB II) bei einem (Geld-) Zufluss aus einer Erbschaft besteht jedenfalls innerhalb der derzeit überwiegenden Auffassung in der Rechtsprechung (vgl. z.B. LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 16. Juni 2009 - L 12 AS 2457/09 ER-R, Rn 24; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 2. April 2009 - L 9 AS 58/07, Rn 32ff und LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 19. Juni 2008 - L 7 AS 663/07, aufgehoben durch das BSG mit Urteil vom 28. Oktober 2009, a.a.O.) keine Einigkeit, auf welchen Zeitpunkt (vereinfacht ausgedrückt: Erbfall oder Geldzufluss aus der Erbschaft?) es für diese Abgrenzung ankommt (vgl. hierzu weiterhin z.B. LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 19. November 2008 - L 8 B 298/08, Rn 36ff und - zur Bewilligung von PKH - Rn 60 sowie SG Hamburg, Urteil vom 12. November 2008 - S 53 AS 2451/06, Rn 20ff).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.06.2009 - L 13 AS 106/09

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - einstweiliger Rechtsschutz - Wegfall des

    Ob dabei auf den Zeitpunkt des Erbfalls (so: LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 19. November 2008 - L 8 B 298/08 - zit. n. juris) oder auf den Zufluss "bereiter Mittel" aus der Verwertung der Vermögensgegenstände abzustellen ist, kann für das vorliegende Eilverfahren offen bleiben.
  • SG Hamburg, 12.11.2008 - S 53 AS 2451/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Abgrenzung der Einkommens- von der

    Das hat zur Folge, dass die Erben mit dem Erbfall Eigentümer von Grundstücken, aber auch anderen Gegenständen werden, was zu einer sofortigen bedarfsbezogenen Verwendungsmöglichkeit führt (ebenso: LSG Mecklenburg-Vorpommern 19.11.2008 - L 8 B 298/08).
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