Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 24.11.2009 - I-20 U 194/08   

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https://dejure.org/2009,23314
OLG Düsseldorf, 24.11.2009 - I-20 U 194/08 (https://dejure.org/2009,23314)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.11.2009 - I-20 U 194/08 (https://dejure.org/2009,23314)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. November 2009 - I-20 U 194/08 (https://dejure.org/2009,23314)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Düsseldorf vom 24.11.2009, Az.: I-20 U 194/08 (Arthrose - Sand im Getriebe der EBD?)" von Prof. Dr. Andreas Hahn, original erschienen in: ZLR 2010, 353 - 365.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2010, 3043
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BGH, 15.03.2012 - I ZR 44/11

    ARTROSTAR

    b) Das Berufungsgericht hat unter Bezugnahme auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf (vom 24. November 2009 - 20 U 194/08, ZLR 2012, 343) angenommen, dass es insbesondere auf dem Gebiet der Schmerzlinderung für den Nachweis der Wirksamkeit im Sinne des § 14b Abs. 1 Satz 2 DiätV in Fällen, in denen objektiv messbare organische Befundmöglichkeiten fehlen und der Wirksamkeitsnachweis damit allein von einer Beurteilung des subjektiven Empfindens der Probanden abhängt, placebo-kontrollierter Studien bedarf.
  • OLG Düsseldorf, 30.06.2016 - 15 U 8/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit der

    Es kommt mithin auch insoweit nicht auf die Wirksamkeit einzelner Inhaltsstoffe, sondern des konkreten Produkts mit der konkreten Zusammensetzung und in der konkreten Dosierung an (OLG Düsseldorf, Urteil vom 15.01.2013, 20 U 222/11 - Collagen-Lift-Drink; OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.12.2010, 20 U 129/10 - Schlank-Geheimnis; OLG Düsseldorf, Urteil vom 24.11.2009 - 20 U 194/08).
  • OLG Bamberg, 12.02.2014 - 3 U 192/13

    Unlauterer Wettbewerb: ergänzende bilanzierte Diät - Nahrungsergänzungsmittel

    Das Landgericht legt insoweit die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 24.11.2009, Az. 20 U 194/08 (= MD 2010, 170) zugrunde; die seitens der Verfügungsbeklagten angeführte Entscheidung des OLG München vom 05.10.2011, Az. 29 W 1826/11, hat es abgelehnt.

    Dies folgt bereits aus der Entscheidung des BGH vom 02.10.2008, Az. I ZR 220/05 - Mo.-Kapseln, Tz. 17, der dies aus Art. 3 Satz 2 der Richtlinie 1999/21/EG und der darauf basierenden richtlinienkonformen Auslegung von § 14b Abs. 1 Satz 2 DiätV herleitet (im Anschluss daran OLG Düsseldorf Urteil vom 24.11.2009, Az. 20 U 194/08 = Magazindienst 2010, 170 Tz. 23; bestätigt durch BGH Beschluss vom 01.06.2011, Az. I ZR 199/09 = Magazindienst 2011, 583; BGH Urteil vom 15.03.2012, Az. I ZR 44/11, Magazindienst 2012, 977, Tz.18).

  • OLG Düsseldorf, 05.06.2012 - 20 U 150/11

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels für eine

    Seine Zusammensetzung ist mit der des Produkts "X. A." identisch, das zur diätetischen Behandlung von arthrotischen Gelenkveränderungen beworben worden war und das Gegenstand des Verfahrens I - 20 U 194/08 gewesen ist.

    Der Bundesgerichtshof habe zwischenzeitlich die vom erkennenden Senat im Verfahren I - 20 U 194/08 vertretene Auffassung gebilligt, dass jedenfalls dann, wenn objektiv messbare organische Befunde nicht vorliegen, sondern sich die Wirksamkeit vor allem am Befinden der Patienten erkennen lassen soll, eine wissenschaftlich fundierter Wirksamkeitsnachweis grundsätzlich die Vorlage einer randomisierten, placebokontrollierten Doppelblindstudie mit einer adäquaten statistischen Auswertung, die durch Veröffentlichung in den Diskussionsprozess der Fachwelt einbezogen worden ist, erfordere.

    Diese Auffassung hat der Senat in seinem im Verhältnis der Parteien ergangenen Urteil vom 24. November 2009, Az. I-20 U 194/08, dargelegt (LMRR 2009, 74 = ZLR 2010, 343 = MD 2010, 170).

    So hat der Senat in dem Verfahren I - 20 U 194/08 noch beispielhaft auf die Veröffentlichungen von Siegmund-Schultze, Schon Zuschauen wirkt: Positive Erwartung lindert Schmerz, Deutsches Ärzteblatt 2008; 105(37): A-1889; und W. Zhang et al., The placebo effekt and its determinants in osteoarthritis, Annals of the Rheumatic Diseases 2008; 67: 1716 - 1723, verwiesen.

  • OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - 2 U 11/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung hautstraffender Wirkungen eines

    Auch die hierzu ergangene Rechtsprechung, die grundsätzlich die Vorlage einer randomisierten, placebo-kontrollierten Doppelblindstudie mit einer adäquaten statistischen Auswertung fordert, die durch Veröffentlichung in den Diskussionsprozess der Fachwelt einbezogen worden ist (OLG Düsseldorf, Urteil vom 24. November 2009, I-20 U 194/08, Anl. BE 4 S 14/15, bestätigt durch BGH, Beschluss vom 1. Juni 2011, I ZR 199/09, Anl. BE 5; KG, Urteil vom 18. April 2012 - 5 U 42/11, Anl. BE 6 und Urteil vom 31. Mai 2013, 5 U 141/12, Anl. BE 7 und OLG Hamburg, Urteil vom 14. Juni 2013, 3 U 5/11, Anl. BE 8), datiert aus der Zeit vor Inkrafttreten der LMIV und ist aus den genannten Gründen nicht auf den Lebensmittelbereich außerhalb des Gesundheitsbezuges übertragbar.
  • OLG Frankfurt, 10.11.2011 - 6 U 174/10

    Gesundheitsbezogene Angaben für Lebensmittel

    Dem werden grundsätzlich nur randomisierte und placebokontrollierte Doppelblindstudien mit einer adäquaten statistischen Auswertung, die durch Veröffentlichung in den Diskussionsprozess in die Fachwelt einbezogen sind, gerecht (Senat, Urt. v. 12.01.2006 - 6 U 241/04 - ZLR 2006, 428 - Priorin Kapseln; OLG Düsseldorf, Urt. v. 24.11.2009 - I-20 U 194/08 - ZLR 2010, 343; zuletzt bestätigt durch: BGH, Beschl. v. 01.06.2011 - I ZR 199/09).
  • OLG Düsseldorf, 14.02.2012 - 20 U 91/11

    "CellClean-Kapseln"; Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines

    Der Senat hat in seinem Urteil vom 24. November 2009, Az. I-20 U 194/08, ausgeführt, dass der Verzicht auf einen solchen, als Goldstandard bezeichneten Nachweis nicht auf eine vertretbare Absenkung des Niveaus hinausläuft, sondern in der Regel den faktischen Verzicht auf die gesetzliche Forderung eines Nachweises der Wirksamkeit bedeutet, da eine nicht randomisierte und placebokontrollierte Doppelblindstudie wegen des nicht zu unterschätzenden Placeboeffekts oftmals wertlos ist (ZLR 2010, 343; MD 2010, 170; BeckRS 2010 03043).

    2009, Az. I-20 U 194/08, ZLR 2010, 343; MD 2010, 170; BeckRS 2010 03043).

  • LG Dortmund, 17.05.2016 - 25 O 154/16

    Zertifizierung des Medizinprodukts belegt nicht behauptete Heilwirkungen

    Grundsätzlich erforderlich ist hierfür, dass eine randomisierte, placebokontrollierte Doppelblindstudie mit einer adäquaten statistischen Auswertung vorliegt, die durch Veröffentlichung in den Diskussionsprozess der Fachwelt einbezogen worden ist (BGH GRUR 2013, 649; BGH GRUR 2012, 1164; BGH GRUR 2009, 75; OLG Düsseldorf PharmR 2010, 353; KG, Urteil vom 11.07.2011, BeckRs 2011, 22042; OLG Düsseldorf, Urteil vom 12.02.2015 - 15 U 70/14).
  • OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - 2 U 10/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung gesundheitsfördernder Eigenschaften von

    Bei diätetischen Lebensmitteln für besondere medizinische Zwecke im Rahmen einer bilanzierten Diät bedeutet dies, dass in aller Regel eine randomisierte placebo-kontrollierte Doppelblindstudie vorgelegt werden muss, damit ausgeschlossen ist, dass die untersuchte Wirkung durch den bloßen Glauben daran hervorgerufen wird (OLG Düsseldorf, Urteil vom 24. November 2009 - I-20 U 194/08; bestätigt durch BGH, Beschluss vom 1. Juni 2011 - I ZR 199/09).
  • OLG Düsseldorf, 15.01.2013 - 20 U 222/11

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines "Collagen-Lift-Drinks" mit

    Der Senat hat in seinem Urteil vom 24. November 2009, I-20 U 194/08, ausgeführt, dass der Verzicht auf einen solchen, als Goldstandard bezeichneten Nachweis nicht nur auf eine vertretbare Absenkung des Niveaus hinausläuft, sondern in der Regel den faktischen Verzicht auf die gesetzliche Forderung eines Nachweises der Wirksamkeit bedeutet, da eine nicht randomisierte und placebokontrollierte Doppelblindstudie wegen des nicht zu unterschätzenden Placeboeffekts oftmals wertlos ist (ZLR 2010, 343; MD 2010, 170; BeckRS 2010 03043).
  • OLG Hamburg, 05.11.2012 - 3 W 18/12

    Wettbewerbswidrige Bewerbung einer Behandlungsmethode im Internet: Irreführende

  • OLG Hamm, 09.08.2012 - 4 U 22/12

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Produkts mit dem Inhaltsstoff Coenzym

  • OLG Düsseldorf, 10.07.2012 - 20 U 233/11

    Anforderungen an den Nachweis der Wirksamkeit eines diätethischen Lebensmittels

  • LG Köln, 15.02.2012 - 84 O 29/12

    Nachweis der Wirksamkeit einer bilanzierten Diät im Rahmen des Verbots eines

  • LG Berlin, 02.09.2015 - 97 O 33/15

    Wettbewerbsverstoß: Bewerbung eines diätetischen Lebensmittels mit

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