Rechtsprechung
   BPatG, 10.12.2009 - 30 W (pat) 77/09   

Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • BeckRS 2010, 3238



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Wird zitiert von ... (9)  

  • BPatG, 28.11.2018 - 26 W (pat) 52/16
    Schließlich kann sich eine Ausnahme von dem Grundsatz "Wort vor Bild" ergeben, wenn die grafische Ausgestaltung durch ihren Umfang und ihre kennzeichnende Wirkung die Marke derart beherrscht, dass das Wort kaum mehr beachtet wird; in diesem Fall kann es gerechtfertigt sein, dem Bild auch bei der mündlichen Benennung der Marke den Vorrang einzuräumen (vgl. BGH GRUR 1959, 599 - Teekanne; BPatG GRUR 1994, 124 - Billy the Kid; BPatG 30 W (pat) 77/09 - Chinese/Mädchen).
  • BPatG, 25.10.2018 - 30 W (pat) 28/17
    Eine Ausnahme von diesem Grundsatz "Wort vor Bild" kann sich zwar insbesondere dann ergeben, soweit die graphische Ausgestaltung durch ihren Umfang und ihre kennzeichnende Wirkung die Marke derart beherrscht, dass das Wort kaum mehr beachtet wird (vgl. BGH GRUR 1959, 599, 601 f. - Teekanne; BPatG, GRUR 1994, 124, 125 - Billy the Kid; BPatG, 30 W (pat) 77/09 - Chinese/Mädchen; siehe auch Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 9 Rn. 456).
  • LG München I, 22.12.2017 - 33 O 22319/16

    Comicfigur als Herkunftsnachweis

    Dann aber scheidet jegliche Zeichenähnlichkeit im Rechtssinne aus, denn ein Pinsel ist keine Schnecke, und bloße Übereinstimmungen im (comicartigen) Stil der Darstellung können einen Motivschutz keinesfalls begründen (vgl. Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Auflage, § 14 Rdnr. 968 mit Verweis auf BPatG Beschluss vom 10.12.2009, Az. 30 W (pat) 77/09 -laufender Chinese = BeckRS 2010, 03238).
  • BPatG, 26.02.2018 - 26 W (pat) 75/13

    Verwechslungsgefahr und Schutzfähigkeit der eingetragenen Wortmarke und Bildmarke

    Schließlich kann sich eine Ausnahme von dem Grundsatz "Wort vor Bild" ergeben, soweit die grafische Ausgestaltung durch ihren Umfang und ihre kennzeichnende Wirkung die Marke derart beherrscht, dass das Wort kaum mehr beachtet wird; in diesem Fall kann es gerechtfertigt sein, dem Bild auch bei der mündlichen Benennung der Marke den Vorrang einzuräumen (vgl. BGH GRUR 1959, 599 - Teekanne; BPatG GRUR 1994, 124 - Billy the Kid; BPatG 30 W (pat) 77/09 - Chinese/Mädchen).
  • BPatG, 19.11.2015 - 30 W (pat) 508/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "iGLUE (Wort-Bild-Marke)/iGLUE

    Eine Ausnahme von diesem Grundsatz "Wort vor Bild" kann sich zwar ergeben, soweit die graphische Ausgestaltung durch ihren Umfang und ihre kennzeichnende Wirkung die Marke derart beherrscht, dass das Wort kaum mehr beachtet wird (Ströbele/Hacker, ebenda); in diesem Fall kann es gerechtfertigt sein, dem Bild auch bei der mündlichen Benennung der Marke den Vorrang einzuräumen (vgl. BGH GRUR 1959, 599, 601 f. Teekanne; BPatG GRUR 1994, 124, 125 Billy the Kid; BPatG, Beschl. v. 10.12.2009, 30 W (pat) 77/09 - Chinese/Mädchen).
  • BPatG, 13.12.2017 - 29 W (pat) 536/15

    Anspruch auf Löschung der farbigen Wort-/Bildmarke "Petit Filou" wegen möglicher

    Schließlich kann sich eine Ausnahme von dem Grundsatz "Wort vor Bild" ergeben, soweit die grafische Ausgestaltung durch ihren Umfang und ihre kennzeichnende Wirkung die Marke derart beherrscht, dass das Wort kaum mehr beachtet wird; in diesem Fall kann es gerechtfertigt sein, dem Bild auch bei der mündlichen Benennung der Marke den Vorrang einzuräumen (vgl. BGH GRUR 1959, 599 - Teekanne; BPatG GRUR 1994, 124 - Billy the Kid; BPatG, Beschl. v. 10.12.2009, 30 W (pat) 77/09 - Chinese/Mädchen).
  • BPatG, 18.07.2016 - 25 W (pat) 62/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "SANAMANDER (Wort-Bild-Marke)/Feuer-Salamander

    Es gilt vielmehr der Grundsatz, dass Bildmarken umso weniger als begrifflich ähnlich angesehen werden, je allgemeiner ein gemeinsamer Sinngehalt gefasst werden müsste, um die Gleichheit des Motivs zu begründen (vgl. auch EuGH GRUR 1998, 387, 390 - Rn. 25 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 1996, 198, 200 - Springende Raubkatze; - BPatG Beschluss vom 10. Dezember 2009, 30 W (pat) 77/09 - Chinese/Mädchen [als Ampelmännchen]).
  • BPatG, 09.10.2017 - 29 W (pat) 517/15

    Verwechslungsgefahr der veröffentlichten Wortmarke und Bildmarke "elAMARA" mit

    Schließlich kann sich eine Ausnahme von dem Grundsatz "Wort vor Bild" ergeben, soweit die grafische Ausgestaltung durch ihren Umfang und ihre kennzeichnende Wirkung die Marke derart beherrscht, dass das Wort kaum mehr beachtet wird; in diesem Fall kann es gerechtfertigt sein, dem Bild auch bei der mündlichen Benennung der Marke den Vorrang einzuräumen (vgl. BGH GRUR 1959, 599 - Teekanne; BPatG GRUR 1994, 124 - Billy the Kid; BPatG, Beschl. v. 10. Dezember 2009, 30 W (pat) 77/09 - Chinese/Mädchen).
  • BPatG, 04.09.2014 - 28 W (pat) 102/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "grünadriges vierstrahliges Sternenkreuz

    Es gilt vielmehr der Grundsatz, dass Bildmarken umso weniger als begrifflich ähnlich angesehen werden, je allgemeiner ein gemeinsamer Sinngehalt gefasst werden müsste, um die Gleichheit des Motivs zu begründen (vgl. auch EuGH GRUR 1998, 387, 390 - Tz. 25 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 1996, 198, 200 - Springende Raubkatze; -BPatG, Beschluss vom 10. Dezember 2009, 30 W (pat) 77/09 - Chinese/Mädchen (als Ampelmännchen)).
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