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   KG, 25.10.2010 - 12 W 30/10   

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https://dejure.org/2010,17508
KG, 25.10.2010 - 12 W 30/10 (https://dejure.org/2010,17508)
KG, Entscheidung vom 25.10.2010 - 12 W 30/10 (https://dejure.org/2010,17508)
KG, Entscheidung vom 25. Januar 2010 - 12 W 30/10 (https://dejure.org/2010,17508)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 1170 BGB, § 467 Abs 2 FamFG
    Aufgebotsverfahren: Antragsberechtigung bei einem Antrag auf Kraftloserklärung eines Grundschuldbriefs bei dessen Abhandenkommen

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Antrag auf Kraftloserklärung des abhanden gekommenen Grundschuldbriefs im Aufgebotsverfahren auch durch den eine Löschungsbewilligung des Grundpfandrechtsgläubiger vorlegenden Eigentümer

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Aufgebotsverfahren; Berechtigung auch des Eigentümers im Falle des abhanden gekommenen Grundschuldbriefs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1170; FamFG § 467 Abs. 2
    Zulässigkeit des Aufgebotsverfahrens bei Abhandenkommen des Grundschuldbriefs und Erteilung der Löschungsbewilligung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Aufgebotsverfahren bei abhanden gekommenem Grundschuldbrief

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtsfolgen des Abhandenkommens eines Grundschuldbriefes im Falle einer erteilten Löschungsbewilligung durch den namentlich bekannten Gläubiger; Berechtigung zur Führung eines Aufgebotsverfahrens bzgl. der Kraftloserklärung eines Grundschuldbriefes durch den Eigentümer

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Aufgebot nach Briefverlust

  • rechtspflegerforum.de (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2010, 27965
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG München, 28.07.2020 - 34 Wx 212/20

    Bewilligung, Beschwerde, Grundschuld, Rechtsmittel, Nachlass, Pflichtverletzung,

    Dieses Institut kommt nach allgemeiner Ansicht auch im Regelungsbereich des FamFG zur Anwendung (Senat vom 25.7.2017, 34 Wx 110/17 = MittBayNot 2018, 547; OLG Düsseldorf FGPrax 2013, 134; KG BeckRS 2010, 27965; BeckOK FamFG/Schlögel 34. Edition § 467 Rn. 2; MüKoFamFG/Dörndorfer 3. Aufl. § 467 Rn. 2).
  • OLG Düsseldorf, 13.12.2012 - 3 Wx 247/12

    Zu den Voraussetzungen einer Antragsberechtigung nach § 467 Abs. 2 FamFG in

    Diesem in der obergerichtlichen Rechtsprechung bereits eingenommenen Standpunkt schließt sich der Senat an (eingehend: OLG München NJW-RR 2011, S. 594 f; ferner: KG, Beschluss vom 25. Oktober 2010 in Sachen 12 W 30/10 m. zahlr. Nachw.).
  • OLG Düsseldorf, 07.05.2013 - 25 Wx 21/13

    Voraussetzungen der Kraftloserklärung eines Grundschuldbriefs

    Daran hat sich dadurch, dass das Aufgebotsverfahren nunmehr im FamFG geregelt ist, nichts geändert (vgl. OLG München, Beschluss vom 05.11.2010 - 34 Wx 117/10 - zitiert nach Juris; KG, Beschluss vom 25.10.2010 - 12 W 30/10 - zitiert nach Juris; Bumiller/Hardes, FamFG, 9. Auflage, § 467 FamFG, Rdn. 3; Schulte-Bunert/Weinrauch, FamFG, 2. Auflage, § 467 FamFG, Rdn. 2; Zöller-Geimer, ZPO, 28. Auflage, § 466 FamFG, Rdn. 2; Keidel/Giers, a.a.O., § 467 FamFG, Rdn. 2; OLG Düsseldorf (Senat), Beschluss vom 08.03.2011 - I-25 Wx 9/11 -).
  • KG, 14.06.2018 - 13 W 6/18

    Aufgebotsverfahren zur Kraftloserklärung eines Hypothekenbriefes: Anforderungen

    Ein Aufgebotsverfahren kommt nämlich nur in Betracht, wenn der Grundpfandgläubiger bekannt ist und lediglich der Brief abhandengekommen ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. August 2016 - 3 Wx 153/15, RNotZ 2018, 127 = BeckRS 2016, 126158; KG, Beschluss vom 15. Dezember 2014 - 12 W 65/14, MDR 2015, 362 [bei juris Rz. 12]; KG, Beschluss vom 25. Oktober 2010 - 12 W 30/10, NotBZ 2011, 99 = BeckRS 2010, 27965)], aber nicht, wenn darüber hinaus - wie hier - unklar ist, wer Grundpfandgläubiger ist bzw. nicht glaubhaft gemacht ist, dass sich der Brief zuletzt in den Händen des das Aufgebotsverfahren betreibenden Beteiligten befunden hat.
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