Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  § 253 BGB; § 287 ZPO
  Bemessung von Schmerzensgeld; Berücksichtigung bestehender erheblicher Vorschädigungen und auf ihnen beruhende Risiken

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 287 ZPO; § 253 BGB
  Berücksichtigung von Vorschädigungen bei der Bemessung des Schmerzensgeldes

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Berücksichtigung von Vorschädigungen bei der Bemessung des Schmerzensgeldes

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 287; BGB § 253
  Berücksichtigung von Vorschädigungen bei der Bemessung des Schmerzensgeldes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• schadenfixblog.de (Kurzinformation)

  Schmerzensgeld: Berücksichtigung erheblicher Vorschädigungen

• haufe.de (Kurzinformation)

  Vorschäden werden bei Schmerzensgeldhöhe grundsätzlich berücksichtigt

Papierfundstellen

• BeckRS 2011, 3335

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Schleswig, 18.09.2003 - 7 U 107/01

  Auszug aus OLG Celle, 01.02.2011 - 14 W 47/10

  Denn nach gefestigter Rechtsprechung müssen bei der Bemessung des Schmerzensgeldes eine bestehende erhebliche Vorschädigung und die auf ihr beruhenden Risiken (hier: der Herzinfarkt aus dem Jahre 2002 mit darauf beruhenden mehrjährigen Angstgefühlen, wobei auch die beim streitgegenständlichen Unfall aufgetretenen Angstgefühle nach dem hausärztlichen Attest vom 9. Februar 2009 wiederum hierin ihren Ursprung hatten) Berücksichtigung finden; sie mindern das zuzuerkennende Schmerzensgeld (vgl. z. B. BGH…, Urteil vom 11. November 1997 - VI ZR 376/96, NJW 1998, 810, juris-Rdnr. 26; OLG Schleswig, NJW-RR 2004, 238, juris-Rdnr. 6).
• OLG Celle, 07.06.2010 - 14 W 13/10

  Auszug aus OLG Celle, 01.02.2011 - 14 W 47/10

  Da Prozesskostenhilfe nur für eine beabsichtigte Klage begehrt wird (Bl. 2 d. A.), war die Prozesskostenhilfe von dem Landgericht zu verweigern, weil es für den aussichtsreichen Teil nicht zuständig ist (vgl. BGH…, Beschluss vom 13. Juli 2004 - VI ZB 12/04, VersR 2005, 245, juris-Rdnr. 9; Senat, Beschluss vom 7. Juni 2010 - 14 W 13/10, juris;… Zöller/Geimer a. a. O., § 114 Rdnr. 23).
• BGH, 13.07.2004 - VI ZB 12/04

  Bewilligung von Prozesskostenhilfe bei fehlender sachlicher Zuständigkeit des …

  Auszug aus OLG Celle, 01.02.2011 - 14 W 47/10

  Da Prozesskostenhilfe nur für eine beabsichtigte Klage begehrt wird (Bl. 2 d. A.), war die Prozesskostenhilfe von dem Landgericht zu verweigern, weil es für den aussichtsreichen Teil nicht zuständig ist (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Juli 2004 - VI ZB 12/04, VersR 2005, 245, juris-Rdnr. 9; Senat, Beschluss vom 7. Juni 2010 - 14 W 13/10, juris;… Zöller/Geimer a. a. O., § 114 Rdnr. 23).
• OLG Karlsruhe, 14.09.2006 - 2 WF 189/05

  Sachliche Zuständigkeit für die Klage des getrenntlebenden Ehegatten auf …

  Auszug aus OLG Celle, 01.02.2011 - 14 W 47/10

  Denn stets (…BGH a. a. O., juris-Rdnr. 8) - also auch im Beschwerdeverfahren (…ebenso Senatsbeschluss a. a. O., juris-Rdnr. 19; OLG Karlsruhe, NJW-RR 2007, 81, juris-Rdnr. 15;… Zöller/Geimer a. a. O., Rdnr. 22 a) - ist zu prüfen, ob der Antragsteller eine Verweisung des Prozesskostenhilfeverfahrens entsprechend § 281 ZPO an das zuständige Gericht beantragen will, weil er in Anbetracht der Rechtsauffassung des Senats ansonsten eine Ablehnung des PKH-Gesuchs zu erwarten hätte.
• BGH, 11.11.1997 - VI ZR 376/96

  Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines …

  Auszug aus OLG Celle, 01.02.2011 - 14 W 47/10

  Denn nach gefestigter Rechtsprechung müssen bei der Bemessung des Schmerzensgeldes eine bestehende erhebliche Vorschädigung und die auf ihr beruhenden Risiken (hier: der Herzinfarkt aus dem Jahre 2002 mit darauf beruhenden mehrjährigen Angstgefühlen, wobei auch die beim streitgegenständlichen Unfall aufgetretenen Angstgefühle nach dem hausärztlichen Attest vom 9. Februar 2009 wiederum hierin ihren Ursprung hatten) Berücksichtigung finden; sie mindern das zuzuerkennende Schmerzensgeld (vgl. z. B. BGH, Urteil vom 11. November 1997 - VI ZR 376/96, NJW 1998, 810, juris-Rdnr. 26;… OLG Schleswig, NJW-RR 2004, 238, juris-Rdnr. 6).

• LAG Hamm, 15.03.2012 - 15 Sa 1424/11

  Mobbing durch den Arbeitgeber; Anspruch auf rechtliches Gehör im Zusammenhang mit …

  b) Bei der Bemessung der Schmerzensgeldhöhe, für die - wie oben bereits ausgeführt - Billigkeitsgesichtspunkte maßgebend sind, kann es geboten sein, eine bereits bestehende Schadenbereitschaft schmerzgeldmindernd zu berücksichtigen (OLG Celle 01.02.2011 - 14 W 47/10, BeckRS 2011, 03335; BGH 05.11.1996 - VI ZR 275/95, NJW 1997, 455).