Rechtsprechung
   BGH, 31.03.2011 - III ZB 72/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,9223
BGH, 31.03.2011 - III ZB 72/10 (https://dejure.org/2011,9223)
BGH, Entscheidung vom 31.03.2011 - III ZB 72/10 (https://dejure.org/2011,9223)
BGH, Entscheidung vom 31. März 2011 - III ZB 72/10 (https://dejure.org/2011,9223)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Versäumung einer Frist wegen irrtümlich nicht erfolgter Versendung eines rechtzeitig angefertigten und zur Mitnahme bereitgelegten Schriftsatzes; Widerlegung eines Organisationsverschuldens in einer Kanzlei durch Darlegung und Beweis einer Delegation der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 85 Abs. 2; ZPO § 233
    Versäumung einer Frist wegen irrtümlich nicht erfolgter Versendung eines rechtzeitig angefertigten und zur Mitnahme bereitgelegten Schriftsatzes; Widerlegung eines Organisationsverschuldens in einer Kanzlei durch Darlegung und Beweis einer Delegation der ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2011, 8258
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 25.02.2016 - III ZB 42/15

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Anforderungen an eine Einzelanweisung zur

    Zu diesem Zweck muss er nicht nur sicherstellen, dass ihm die Akten von Verfahren, in denen Rechtsmitteleinlegungs- und Rechtsmittelbegründungsfristen laufen, rechtzeitig vorgelegt werden, sondern er hat auch eine wirksame Ausgangskontrolle zu schaffen, durch die zuverlässig gewährleistet wird, dass fristwahrende Schriftsätze auch tatsächlich hinausgehen (st. Rspr., vgl. nur Senatsbeschlüsse vom 31. März 2011 - III ZB 72/10, BeckRS 2011, 08258 Rn. 9; vom 27. November 2013 - III ZB 46/13, BeckRS 2014, 00520 Rn. 8 und vom 26. Februar 2015 - III ZB 55/14, NJW 2015, 2041 Rn.8; jeweils mwN).
  • OVG Niedersachsen, 02.08.2017 - 11 LA 142/17

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Begründung

    Zu diesem Zweck muss er nicht nur sicherstellen, dass ihm die Akten von Verfahren, in denen Rechtsmitteleinlegungs- und Rechtsmittelbegründungsfristen laufen, rechtzeitig vorgelegt werden, sondern er hat auch eine wirksame Ausgangskontrolle zu schaffen, durch die zuverlässig gewährleistet wird, dass fristwahrende Schriftsätze auch tatsächlich pünktlich hinausgehen (BGH, Beschl. v. 31.3.2011 - III ZB 72/10 -, juris, Rn. 9).
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