Rechtsprechung
| KG, 18.04.2011 - 10 W 129/10 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Berlin, 02.09.2010 - 27 O 691/10
- KG, 18.04.2011 - 10 W 129/10
Papierfundstellen
- afp 2011, 284
- BeckRS 2011, 11000
Wird zitiert von ... (6)
- OLG Dresden, 03.05.2012 - 4 U 1883/11
Geldentschädigungsanspruch; Verdachtsberichterstattung
Die Auffassung des Kammergerichts in den von den Beklagten zitierten Entscheidungen, bei denen es zudem nur um eine Streitwertfestsetzung ging (BeckRS 2011, 11000 und BeckRS 2011, 11004; a.A. allerdings OLG Köln, Urteil vom 14.2.2012 - 15 U 125/11 - juris), die Beeinträchtigung durch eine Internetveröffentlichung sei im Hinblick auf die auf dem Portal vorgenommenen Aktualisierungen generell niedriger anzusetzen, überzeugt schon wegen der im Gegenzug erheblich leichteren Zugriffs- und Recherchemöglichkeiten auf einen im Internet abrufbaren Artikel nicht. - OLG Köln, 14.02.2012 - 15 U 125/11
Berichterstattung aus öffentlicher Gerichtsverhandlung ist nicht uneingeschränkt …
Der sog. "Drittelrechtsprechung" (vgl. KG Berlin, AfP 2011, 284) tritt der Senat insofern nicht bei. - OLG Köln, 15.11.2011 - 15 U 60/11
Grenzen der zulässigen Berichterstattung in Strafverfahren
Der insbesondere von dem KG Berlin wegen des angeblich bedeutend geringeren Verletzungspotenzials von Onlineveröffentlichungen verfochtenen "Drittelrechtsprechung" (vgl. KG Berlin, AfP 2011, 284) tritt der Senat nicht bei, da jedenfalls ihre schematische Anwendung der Perpetuierungswirkung von Onlineveröffentlichungen, die regelmäßig längerfristig abrufbar sind, nicht hinreichend Rechnung trägt.
- OLG Köln, 19.01.2012 - 15 W 63/11
Streitwert eines einstweiligen Verfügungsverfahrens gerichtet auf die …
Nur am Rande sei daher ausgeführt, dass der Senat der vor allem von dem KG Berlin (vgl. u. a. die in AfP 2011, 284 veröffentlichte Entscheidung) wegen des angeblich bedeutend geringeren Verletzungspotentials von Online-Veröffentlichungen verfochtenen sog. "Drittelrechtsprechrung" nicht beitritt, da jedenfalls ihre schematische Anwendung der Perpetuierungswirkung von Online-Publikationen, die regelmäßig längerfristig als Veröffentlichungen in Printmedien abrufbar sind, nicht hinreichend Rechnung trägt. - LG Berlin, 25.05.2012 - 27 O 458/11 Das Kammergericht hat in seinem Hinweis vom 8.3.2012 in dem Verfahren 10 W 119/11, das ebenfalls die Antragsgegnerin betrifft, angekündigt, seine bisherige "Drittel-Rechtsprechung" zu Streitwerten bei Online-Veröffentlichungen (vgl. dazu zuletzt KG v. 18.4.2011, 10 W 129/10, zitiert nach juris) aufgeben zu wollen.
- KG, 14.06.2012 - 10 W 94/11 Denn maßgeblich hierfür war in den vom Senat entschiedenen Fällen der Umstand, dass Veröffentlichungen in einer Print-Ausgabe auch für den flüchtigen Leser unmittelbar wahrnehmbar sind, weswegen der Beitrag in der Print-Ausgabe von weitaus mehr Lesern wahrgenommen wird als einzelnen Internetseiten, die konkret aufgerufen werden müssen (vgl. KG, 10 W 13/10; 10 W 129/10).