Rechtsprechung
   BGH, 04.05.2011 - XII ZB 69/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,8245
BGH, 04.05.2011 - XII ZB 69/11 (https://dejure.org/2011,8245)
BGH, Entscheidung vom 04.05.2011 - XII ZB 69/11 (https://dejure.org/2011,8245)
BGH, Entscheidung vom 04. Mai 2011 - XII ZB 69/11 (https://dejure.org/2011,8245)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,8245) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 111 Abs 1 FGG-RG, Art 3 Abs 1 GG, Art 20 Abs 3 GG
    Prozesskostenhilfebewilligung durch das Beschwerdegericht bei zweifelhafter Rechtsfrage; Begriff der Verfahrenseinleitung in Familiensache nach Übergangsrecht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verfahrens- bzw. Prozesskostenhilfeverfahren darf aufgrund nur summarischer Prüfung nicht vorweg über zweifelhafte Rechtsfragen entscheiden; Möglichkeit einer Vorwegnahme der rechtlichen Würdigung zweifelhafter Rechtsfragen im Verfahrens- bzw. Prozesskostenhilfeverfahren ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 3 Abs. 1; GG Art. 20 Abs. 3
    Möglichkeit einer Vorwegnahme der rechtlichen Würdigung zweifelhafter Rechtsfragen im Verfahrens- bzw. Prozesskostenhilfeverfahren bei nur summarischer Prüfung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2011, 14719
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 07.03.2012 - XII ZB 391/10

    Beschwerde gegen die Versagung von Verfahrenskostenhilfe in Familiensachen:

    Das nur einer summarischen Prüfung unterliegende Prozesskostenhilfeverfahren hat demgegenüber nicht den Zweck, über zweifelhafte Rechtsfragen vorweg zu entscheiden (BVerfG FamRZ 2002, 665; Senatsbeschlüsse vom 4. Mai 2011 - XII ZB 69/11 - FamRZ 2011, 1137 Rn. 8 und vom 17. März 2004 - XII ZB 192/02 - NJW 2004, 2022 juris Rn. 7 mwN).
  • BGH, 12.12.2012 - XII ZB 190/12

    Prozess- bzw. Verfahrenskostenhilfebewilligungsverfahren: Grenzen summarischer

    Das nur einer summarischen Prüfung unterliegende Prozesskostenhilfeverfahren hat demgegenüber nicht den Zweck, über zweifelhafte Rechtsfragen vorweg zu entscheiden (BVerfG FamRZ 2002, 665; Senatsbeschlüsse vom 4. Mai 2011 - XII ZB 69/11 - FamRZ 2011, 1137 Rn. 8 und vom 17. März 2004 - XII ZB 192/02 - NJW 2004, 2022 mwN).
  • LAG Hamm, 22.07.2013 - 14 Ta 138/13

    Beurteilungszeitpunkt und Bewillligungsreife von Prozesskostenhilfe

    Eine Ausnahme liege vor, wenn in der Hauptsache eine zweifelhafte Rechtsfrage zu klären war, deren Klärung nicht in das Prozesskostenhilfeverfahren verlagert werden darf (vgl. BGH, 4. Mai 2011, XII ZB 69/11, FamRZ 2011, 1137).
  • OLG Saarbrücken, 04.06.2019 - 9 WF 7/19

    Antrag auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für das

    Deshalb hat die beabsichtigte Rechtsverfolgung in der Regel schon dann hinreichende Aussicht auf Erfolg, wenn die Entscheidung von der Beantwortung schwieriger - bisher ungeklärter - Rechts- und Tatfragen abhängt; dies ist insbesondere dann der Fall, wenn materiell-rechtliche Fragen von grundsätzlicher Bedeutung zu beantworten sind (BVerfG, Beschluss vom 20. Juni 2016 - 2 BvR 748/13, FamRZ 2016, 1341, mwN; Beschluss vom 13. März 1990 - 2 BvR 94/88, NJW 1991, 413; BGH, Beschluss vom 12. Dezember 2012 - XII ZB 190/12, NJW 2013, 1310; Beschluss vom 4. Mai 2011 - XII ZB 69/11, FamRZ 2011, 1137; Beschluss vom 7. März 2007 - IV ZB 37/06, NJW-RR 2007, 908; siehe zum Ganzen auch Reichling in: BeckOK ZPO, Stand: 1.3.2019, § 114, Rn. 28 ff, mwN; Fischer in: Musielak/Voit, ZPO, 16. Aufl., § 114, Rn. 20, mzwN; Nickel in: Saenger/Ullrich/Siebert, Zivilprozessordnung, Kommentierte Prozessformulare, 4. Aufl., § 114, Rn. 23 ff, mwN; Kießling in: Saenger, Zivilprozessordnung, 8. Aufl., § 114, Rn. 17 ff, mwN).
  • BGH, 10.07.2013 - XII ZB 34/13

    Prozesskostenhilfebewilligung: Klärung zweifelhafter Rechtsfragen im

    Das nur einer summarischen Prüfung unterliegende Prozesskostenhilfeverfahren hat demgegenüber nicht den Zweck, über zweifelhafte Rechtsfragen vorweg zu entscheiden (BVerfG FamRZ 2002, 665; Senatsbeschlüsse vom 4. Mai 2011 - XII ZB 69/11 - FamRZ 2011, 1137 Rn. 8 und vom 17. März 2004 - XII ZB 192/02 - NJW 2004, 2022 mwN).
  • OLG Bremen, 12.10.2011 - 5 WF 100/11

    Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Versagung der Einsicht in die

    Mit Rücksicht darauf wird den Antragstellern im Falle ihrer - durch Einreichung einer aktuellen Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse nebst geeigneten Belegen noch glaubhaft zu machenden - Bedürftigkeit auch Verfahrenskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren zu bewilligen sein (vgl. BGH, FamRZ 2011, 1137).
  • OLG Naumburg, 17.11.2015 - 1 W 40/15

    Prozesskostenhilfeverfahren für eine Schadensersatzklage nach Sturzunfall eines

    Es genügt, wenn der behauptete Anspruch nach summarischer Prüfung vertretbar und der zugrunde liegende Sachverhalt aufklärbar erscheint (BGH, Beschluss vom 4.5.2011, XII ZB 69/11, BeckRS 2011, 14719).
  • OLG Naumburg, 25.08.2015 - 1 W 34/15

    Prozesskostenhilfeverfahren: Hinreichende Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung;

    Es genügt, wenn der behauptete Anspruch nach summarischer Prüfung vertretbar und der zugrunde liegende Sachverhalt aufklärbar erscheint (BGH, Beschluss vom 4.5.2011, XII ZB 69/11, BeckRS 2011, 14719).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.02.2014 - L 11 R 4217/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - Beschwerdeverfahren -

    Das nur einer summarischen Prüfung unterliegende Prozesskostenhilfeverfahren hat demgegenüber nicht den Zweck, über zweifelhafte Rechtsfragen vorweg zu entscheiden ( BVerfG FamRZ 2002, 665 ; Senatsbeschlüsse vom 4. Mai 2011 - XII ZB 69/11 - FamRZ 2011, 1137 Rn. 8 und vom 17. März 2004 - XII ZB 192/02 - NJW 2004, 2022 juris Rn. 7 mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht