Rechtsprechung
   OLG Jena, 08.12.2010 - 1 Ws 318/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,16498
OLG Jena, 08.12.2010 - 1 Ws 318/10 (https://dejure.org/2010,16498)
OLG Jena, Entscheidung vom 08.12.2010 - 1 Ws 318/10 (https://dejure.org/2010,16498)
OLG Jena, Entscheidung vom 08. Dezember 2010 - 1 Ws 318/10 (https://dejure.org/2010,16498)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,16498) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Dem für einen verhinderten Pflichtverteidiger bestellten Verteidiger steht auch die Grundgebühr nach Nr. 4100 VV RVG zu; Anspruch eines für einen verhinderten Pflichtverteidiger bestellten Verteidigers auf die Grundgebühr nach Nr. 4100 VV RVG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVG Nr. 4100 VV; RVG Nr. 4112 VV
    Dem für einen verhinderten Pflichtverteidiger bestellten Verteidiger steht auch die Grundgebühr nach Nr. 4100 VV RVG zu; Anspruch eines für einen verhinderten Pflichtverteidiger bestellten Verteidigers auf die Grundgebühr nach Nr. 4100 VV RVG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2011, 15205
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Rostock, 15.09.2011 - I Ws 201/11

    Pflichtverteidigervergütung: Gebührenanspruch des sogenannten "Terminsvertreters"

    Ganz überwiegend wird hier vertreten, dass ihm nur die Grund- und Terminsgebühr zustehe (vgl. OLG Karlsruhe, Beschl. v. 16.07.2008 - 3 Ws 281/08, NJW 2008, 2935; OLG München, Beschl. v. 23.10.2008 - 4 Ws 140/08, NStZ-RR 2009, 32; OLG Köln, Beschl. v. 26.03.2010 - 2 Ws 129/10, BeckRS 2010, 16664; OLG Jena, Beschl. v. 08.12.2010 - 1 Ws 318/10, BeckRS 2011, 15205; OLG Bamberg: Beschl. v. 21.12.2010 - 1 Ws 700/10, BeckRS 2011, 07218 ), nicht jedoch die Verfahrensgebühr (so aber Burhoff, RVG, Straf- und Bußgeldsachen, 2. Aufl. VV 4100 Rn 8, VV 4106 Rn 6).
  • OLG Saarbrücken, 10.11.2014 - 1 Ws 148/14

    Umfang des Vergütungsanspruchs eines anstelle des verhinderten

    b) Nach anderer, inzwischen wohl überwiegender Auffassung beschränkt sich der Vergütungsanspruch des Verteidigers, der anstelle des verhinderten Pflichtverteidigers für einen Hauptverhandlungstermin als Verteidiger eines Angeklagten bestellt worden ist, nicht auf die Terminsgebühren, sondern umfasst alle durch die anwaltliche Tätigkeit im Einzelfall verwirklichten Gebührentatbestände des Teils 4 Abschnitt 1 des Vergütungsverzeichnisses in Anlage 1 zu § 2 Abs. 2 RVG (vgl. OLG Karlsruhe NJW 2008, 2935 - Rn. 4 nach juris; OLG Düssel-dorf, Beschl, v. 29.10.2008 - 1 Ws 318/08, Rn. 3 f. nach juris; OLG Hamm AGS 2007, 37 f. Rn. 13 ff. nach juris und Beschl, v. 05.05.2009 - 3 Ws 68/09, Rn. 13 ff. nach juris; OLG München NStZ-RR 2009, 32 - Rn. 10 f. nach juris und AGS 2014, 174 ff. - Rn. 14 ff. nach juris; OLG Köln AGS 2011, 286 f. - Rn. 5 ff. nach juris; OLG Bamberg, Beschl. v. 21.12.2010 1 Ws 700/10, Rn. 6 ff. nach juris; Thüringer OLG JurBüro 2011, 478 f. Rn. 7 ff. nach juris; Burhoff, a. a. O.).
  • OLG Braunschweig, 15.07.2015 - 1 Ws 103/15

    Pflichtverteidigerkosten: Vergütungsanspruch bei Beiordnung des

    Nach der gegenteiligen Ansicht begründet die Bestellung eines Verteidigers, der anstelle des verhinderten Pflichtverteidigers auftritt, stets ein eigenständiges öffentlich-rechtliches Beiordnungsverhältnis, zumal die Strafprozessordnung keine isolierte Beiordnung eines Terminsvertreters kennt, so dass der Vertreter als weiterer Pflichtverteidiger am Verfahren teilnimmt und ihm dadurch ein eigener Vergütungsanspruch zusteht, der alle im Einzelfall verwirklichten Gebührentatbestände umfasst (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 23. März 2006, Az.: 3 Ws 586/05 - juris Rn. 14; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16. Juli 2008, Az.: 3 Ws 281/08 - juris Rn. 6; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29. Oktober 2008, Az.: III-1 Ws 318/08 - juris Rn. 4; OLG Köln, Beschluss vom 26. März 2010, Az.: 2 Ws 129/10 - juris Rn. 6 - 8; Thüringer OLG, Beschluss vom 8. Dezember 2010, Az.: 1 Ws 318/10 - juris Rn. 8 f.; OLG Bamberg, Beschluss vom 21. Dezember 2010, Az.: 1 Ws 700/10 - juris Rn. 8 f.; OLG München, Beschluss vom 27. Februar 2014, Az.: 4c Ws 2/14 - juris Rn. 16 f.; OLG Nürnberg, Beschluss vom 13. November 2014 - Az.: 2 Ws 553/14 - BeckRS 2014, 22546).
  • LG Saarbrücken, 30.06.2014 - 2 KLs 2/13

    Terminsvertreter, Grundgebühr, Verfahrensgebühr

    aa) In Teilen wird vertreten, dass auch dem ausschließlich wegen Abwesenheit des verhinderten Pflichtverteidigers für einen Hauptverhandlungstermin beigeordneten Verteidiger die volle Vergütung nach Abschnitt 1 Teil 4 VV RVG zustehe, er mithin über eine Terminsgebühr hinausgehend zumindest eine Grundgebühr sowie eine Kostenpauschale geltend machen könne (vgl. OLG Karlsruhe, Beschl. v. 16.07.2008 - 3 Ws 281/08, juris; OLG München, Beschl. v. 23.10.2008 - 4 Ws 140/08, NStZ-RR 2009, 32; OLG Köln, Beschl. v. 26.03.2010 - 2 Ws 129/10, juris; OLG Jena, Beschl. v. 08.12.2010 - 1 Ws 318/10, juris; OLG Bamberg, Beschl. v. 21.12.2010 - 1 Ws 700/10, juris; vgl. auch Burhoff, RVG, Straf- und Bußgeldsachen, VV 4100 Rn. 8, VV 4106 Rn. 6, der ferner eine Verfahrensgebühr zubilligt).
  • LG Hannover, 19.10.2015 - 33 Qs 51/15

    Terminsvertreter, Pflichtverteidiger, Verfahrensgebühr, Grundgebühr

    Nach der gegenteiligen Ansicht begründet die Bestellung eines Verteidigers, der anstelle des verhinderten Pflichtverteidigers auftritt, stets ein eigenständiges öffentlich-rechtliches Beiordnungsverhältnis, zumal die Strafprozessordnung keine isolierte Beiordnung eines Terminsvertreters kennt, so dass der Vertreter als weiterer Pflichtverteidiger am Verfahren teilnimmt und ihm dadurch ein eigener Vergütungsanspruch zusteht, der alle im Einzelfall verwirklichten Gebührentatbestände umfasst (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 23. März 2006, Az.: 3 Ws 586/05 - juris Rn. 14; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16. Juli 2008, Az.: 3 Ws 281/08 - juris Rn. 6; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29. Oktober 2008, Az.: 111-1 Ws 318/08 juris Rn. 4; OLG Köln, Beschluss vom 26. März 2010, Az.: 2 Ws 129/10 juris Rn. 6 - 8; Thüringer OLG, Beschluss vom 8. Dezember 2010, Az.: 1 Ws 318/10 juris Rn. 8 f.; OLG Bamberg, Beschluss vom 21. Dezember 2010, Az.: 1 Ws 700/10 juris Rn. 8 f.; OLG München, Beschluss vom 27. Februar 2014, Az.: 4c Ws 2/14 juris Rn. 16 f.; OLG Nürnberg, Beschluss vom 13. November 2014 - Az.: 2 Ws 553/14 - BeckRS 2014, 22546; Saarländisches OLG Saarbrücken, Beschluss vom 10.11.2014, Az.: 1 Ws 148/14, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht