Rechtsprechung
   OLG Hamm, 06.09.2011 - III-3 RBs 212/11   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    OWiG § 46 Abs. 1; OWiG § 74 Abs. 2
    Anforderungen an die Aufklärungsrüge in Bußgeldberfahren

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Aufklärungsrüge in Bußgeldverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • AG Bielefeld - 37 OWi 1304/09
  • OLG Hamm, 06.09.2011 - III-3 RBs 212/11

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 22
  • NZV 2012, 197
  • BeckRS 2011, 24796



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Hamm, 23.08.2012 - 3 RBs 170/12

    Anforderungen an die Verfahrensrüge bei Verwerfung des Einspruchs gegen den

    Hierzu gehört im Krankheitsfall die jedenfalls nach allgemeinem Sprachgebrauch zu benennende Art der Erkrankung, die aktuell bestehende Symptomatik und die Darlegung der daraus zur Terminszeit resultierenden konkreten körperlichen oder geistigen Beeinträchtigungen ( OLG Hamm, Senatsbeschluss vom 06.09.2011 - III-3 RBs 212/11- <BeckRS 2011, 24796>; OLG Hamm NZV 2009, 158; KG StraFo 2007, 244).
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