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   OLG Stuttgart, 04.08.2011 - 2 U 74/10   

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https://dejure.org/2011,6185
OLG Stuttgart, 04.08.2011 - 2 U 74/10 (https://dejure.org/2011,6185)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 04.08.2011 - 2 U 74/10 (https://dejure.org/2011,6185)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 04. August 2011 - 2 U 74/10 (https://dejure.org/2011,6185)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • markenmagazin:recht

    "Balthasar-Neumann-Preis” - Werktitelschutz für die Verleihung eines Preises für Bauleistungen

  • Justiz Baden-Württemberg

    Titelschutzrecht: Werktitelschutz für die regelmäßige Durchführung einer Preisverleihung unter einer bestimmten Bezeichnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkG § 5 Abs. 3
    Werktitelschutz für die Verleihung eines Preises für Bauleistungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    "Balthasar-Neumann-Preis": Schutzfähiger Werktitel?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Werktitelschutz für den Balthasar-Neumann-Preis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an das Bestehen eines Werktitelschutzes für die Verleihung eines Preises für Bauleistungen i.R.d. § 5 Abs. 3 MarkG; Schutzfähigkeit der Bezeichnung "Balthasar-Neumann-Preis" als Auszeichnung für Bauleistungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2012, 546
  • BeckRS 2011, 26669
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 29.07.2019 - 20 U 34/19

    "Kiesgrube": Namensstreit um ein Open-Air-Musik-Event

    So kann z.B. die wiederkehrende Verleihung eines Preises nach bestimmten Kriterien für spezifische Leistungen (OLG Stuttgart BeckRS 2011, 26669 - Balthasar-Neumann-Preis), eine Messeveranstaltung (vgl. LG Stuttgart BeckRS 2008, 19663; LG Berlin GRUR-RR 2011, 137 - Country-Music-Messe/CMM) oder eine einheitliche Reihe eines bestimmten Orchesters mit inhaltlich besonderen charakteristischen Merkmalen (KG GRUR-RR 2016, 505, 506 f. - Casual Concerts) eine für den Werktitelschutz ausreichende gedankliche Leistung mit kommunikativem Gehalt sein.

    Bei Veranstaltungskonzepten ist dies nach zutreffender Ansicht derjenige, der die Bestimmungsmacht über den Werkinhalt einschließlich des Werktitels als Werkeinheit hat (OLG Stuttgart, Urteil vom 04.08.2011, 2 U 74/10, BeckRS 2011, 2669; Fezer, MarkenG, 4. Aufl. 2009, § 15 Rn. 307).

  • OLG Frankfurt, 08.07.2020 - 6 W 63/20

    Titelschutz für Fortbildungsveranstaltungen

    So kann zum Beispiel die wiederkehrende Verleihung eines Preises nach bestimmten Kriterien für spezifische Leistungen (OLG Stuttgart Urteil vom 4.8.2011 - 2 U 74/10 = BeckRS 2011, 26669 - Balthasar-Neumann-Preis), eine Messeveranstaltung (vgl. LG Stuttgart Urteil vom 22.11.2007 - 17 O 560/07 = BeckRS 2008, 19663; LG Berlin GRUR-RR 2011, 137 - Country-Music-Messe/CMM), eine Open-Air-Event (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2020, 254 - Kiesgrube) oder eine einheitliche Reihe eines bestimmten Orchesters mit inhaltlich besonderen charakteristischen Merkmalen (KG GRUR-RR 2016, 505, 506 f. - Casual Concerts) eine für den Werktitelschutz ausreichende gedankliche Leistung mit kommunikativem Gehalt sein.

    Bei Veranstaltungen wird daher das Recht dem Veranstalter, also demjenigen, der über Werkinhalt und -titel bestimmt, zugeordnet (OLG Düsseldorf GRUR-RS 2019, 39040 Rn 64 - Kiesgrube; OLG Stuttgart BeckRS 2011, 26669 - Balthasar-Neumann-Preis; LG Koblenz BeckRS 2014, 13263 - Rock am Ring; offenlassend OLG Koblenz BeckRS 2014, 16858 - Rock am Ring; LG Berlin GRUR-RR 2011, 137, 138 - Country Music Messe; BeckOK MarkenR/Weiler, 21. Ed. 1.5.2020, MarkenG § 5 Rn 246).

  • KG, 13.07.2016 - 5 U 36/15

    Titelschutz für "Casual Concerts" des Deutschen Symphonie-Orchesters

    Das OLG Stuttgart hatte daraus die drei Voraussetzungen eines Titelschutzes "geistiges Produkt", "Verkehrsfähigkeit" und "Bezeichnungsfähigkeit" gefolgert (MarkenR 2011, 560 juris Rn. 89 - Balthasar-Neumann-Preis).

    Das OLG Köln hat die abendliche Aufführung von Ausschnitten aus verschiedenen Musicals in einer Bühnenshow ebenfalls als titelschutzfähig angesehen (NJW 2008, 774 juris Rn. 6), ebenso das OLG Koblenz die jährlich wiederkehrende Durchführung eines mindestens zweitägigen Open- air-Musikfestivals mit einer Grundausrichtung auf Rockmusik, bei dem mehrere Bands auftraten und für die Besucher die Möglichkeit bestand, auf dem Festivalgelände zu campen (GRURPrax 2014, 457 juris Rn. 45 - Rock am Ring, sowie hierzu LG Koblenz, GRURPrax2014, 385 juris Rn. 44 ff), ebenso das OLG Stuttgart eine regelmäßig wiederkehrende Verleihung eines (Architektur-) Preises für bestimmte (Bau-) Leistungen nach bestimmten Kriterien (MarkenR 2011, 560 juris Rn. 86 ff - Balthasar-Neumann-Preis).

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