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   BGH, 25.10.2011 - VI ZR 139/10   

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https://dejure.org/2011,1018
BGH, 25.10.2011 - VI ZR 139/10 (https://dejure.org/2011,1018)
BGH, Entscheidung vom 25.10.2011 - VI ZR 139/10 (https://dejure.org/2011,1018)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 2011 - VI ZR 139/10 (https://dejure.org/2011,1018)
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Volltextveröffentlichungen (13)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Grober Behandlungsfehler

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Qualifizierung eines Behandlungsfehlers als "grob fehlerhaft" setzt keine subjektive Vorwerfbarkeit voraus

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Herzinfarkt-Patient falsch behandelt? - BGH zum "groben Behandlungsfehler" und der daraus folgenden "Beweislastumkehr"

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Subjektiv grober Behandlungsfehler?

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Wer ausschert, riskiert groben Behandlungsfehler

  • auw.de (Kurzinformation)

    Grober Behandlungsfehler nach objektiven Kriterien zu bewerten

Besprechungen u.ä.

  • christmann-law.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    Arzthaftung: Gericht muss bei Widerspruch im Gutachten nachfragen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 227
  • MDR 2012, 150
  • VersR 2012, 362
  • AnwBl 2012, 127
  • JR 2012, 427
  • BeckRS 2011, 29798
 
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Wird zitiert von ... (40)

  • BGH, 15.04.2014 - VI ZR 382/12

    Krankenhaushaftung wegen Geburtsschäden: Beweiswert von Leitlinien ärztlicher

    Entgegen der Auffassung der Revision hat das Berufungsgericht nicht verkannt, dass die Beurteilung, ob ein Behandlungsfehler als grob oder nicht grob einzustufen ist, eine juristische Wertung ist, die dem Tatrichter und nicht dem Sachverständigen obliegt (vgl. Senatsurteil vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 139/10, VersR 2012, 362 Rn. 9 mwN).
  • BGH, 10.10.2013 - III ZR 345/12

    Haftung des gerichtlichen Sachverständigen: Unrichtiges Verkehrswertgutachten im

    Um den Grad des Verschuldens eines Sachverständigen zuverlässig beurteilen zu können, bedarf es vielfach - und so auch hier - der Hinzuziehung eines Sachverständigen für das betroffene Fachgebiet; dessen Einschätzung ist für den Tatrichter zwar nicht bindend, doch muss er sich hiermit nachvollziehbar auseinandersetzen (vgl. zur Beurteilung eines Behandlungsfehlers als "grob": BGH, Urteil vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 139/10, NJW 2012, 227, 228 Rn. 9 mwN).
  • BGH, 17.11.2015 - VI ZR 476/14

    Arzthaftungsprozess: Abgrenzung zwischen ärztlichem Befunderhebungsfehler und

    b) Bei der Einstufung eines ärztlichen Fehlverhaltens als grob handelt es sich um eine juristische Wertung, die dem Tatrichter und nicht dem Sachverständigen obliegt (vgl. Senatsurteil vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 139/10, VersR 2012, 362 Rn. 9 mwN).

    Ein Behandlungsfehler ist nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats nur dann als grob zu bewerten, wenn der Arzt eindeutig gegen bewährte ärztliche Behandlungsregeln oder gesicherte medizinische Erkenntnisse verstoßen und einen Fehler begangen hat, der aus objektiver Sicht nicht mehr verständlich erscheint, weil er einem Arzt schlechterdings nicht unterlaufen darf (vgl. etwa Senatsurteil vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 139/10, VersR 2012, 362 Rn. 8 mwN).

  • BGH, 05.11.2013 - VI ZR 527/12

    Arzthaftung bei Gesundheitsschaden wegen eines Befunderhebungsfehlers bei der

    Insoweit ist nur nachprüfbar, ob das Berufungsgericht den Begriff des groben Behandlungsfehlers verkannt und ob es bei der Gewichtung dieses Fehlers erheblichen Prozessstoff außer Betracht gelassen oder verfahrensfehlerhaft gewürdigt hat (st. Rspr., vgl. etwa Senatsurteile vom 27. März 2007 - VI ZR 55/05, BGHZ 172, 1 Rn. 24; vom 16. Juni 2009 - VI ZR 157/08, VersR 2009, 1267 Rn. 8; vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 139/10, VersR 2012, 362 Rn. 7, jeweils mwN).
  • BGH, 26.06.2018 - VI ZR 285/17

    Sicherstellung der Kenntnisnahme des Patienten von eingegangenen Arztbriefen mit

    a) Ein Behandlungsfehler ist nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats als grob zu bewerten, wenn der Arzt eindeutig gegen bewährte ärztliche Behandlungsregeln oder gesicherte medizinische Erkenntnisse verstoßen und einen Fehler begangen hat, der aus objektiver Sicht nicht mehr verständlich erscheint, weil er einem Arzt schlechterdings nicht unterlaufen darf (Senatsurteile vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 139/10, VersR 2012, 362 Rn. 8; vom 17. November 2015 - VI ZR 476/14, NJW 2016, 563 Rn. 14).

    Bei der Einstufung eines ärztlichen Fehlverhaltens als grob handelt es sich um eine juristische Wertung, die dem Tatrichter und nicht dem Sachverständigen obliegt (vgl. Senatsurteil vom 25. Oktober 2011, aaO Rn. 9 mwN).

  • OLG Hamm, 19.03.2018 - 3 U 63/15

    400.000 Euro Schmerzensgeld für gehirngeschädigtes Kind - Gynäkologe haftet für

    Grob ist ein Behandlungsfehler dann, wenn er aus objektiver ärztlicher Sicht bei Anlegung des für einen Arzt geltenden Ausbildungs- und Wissensmaßstabes nicht mehr verständlich und verantwortbar erscheint, weil ein solcher Fehler dem behandelnden Arzt aus dieser Sicht schlechterdings nicht unterlaufen darf (BGH, NJW 2012, 227f; Katzenmeier, in: Laufs / Katzenmeier / Lipp, Arztrecht, 7. Auflage 2015, Abschnitt XI Rdn. 72).
  • OLG Naumburg, 12.06.2012 - 1 U 119/11

    Arzt- und Krankenhaushaftung: Infektion eines Diabetespatienten mit einem

    aa) Nach Ansicht des Senats, die er sich nach kritischer Prüfung der entsprechenden Bewertung des Sachverständigen auf der tatsächlichen Grundlage seiner Ausführungen unter Berücksichtigung aller Umstände gebildet hat (vgl. dazu BGH, NJW 2012, 227 f.; BGH, VersR 2004, 645, 647; BGH, VersR 2008, 644, 645; BGH, VersR 2009, 1406, 1408), liegt ein grober Behandlungsfehler hier nicht vor.

    Insbesondere stellt das Unterlassen der Blutuntersuchung als solches keinen groben Behandlungsfehler dar, also ein medizinisches Fehlverhalten, das aus objektiver ärztlicher Sicht nicht mehr verständlich erscheint, weil ein solcher Fehler dem Arzt schlechterdings nicht unterlaufen darf (vgl. BGH, NJW 2012, 227 f.; BGH, VersR 2007, 995; BGH, VersR 2004, 909).

  • OLG Köln, 29.05.2015 - 6 U 177/14

    Anforderungen an den Inhalt der Werbung eines Automobilherstellers auf einem

    c) Mit der zutreffenden Begründung des Landgerichts ist davon auszugehen, dass die in §§ 1 Abs. 1, 5 Abs. 1 Pkw-EnVKV geregelten Informationspflichten Marktverhaltensregelungen im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG darstellen, die ihre Grundlage im Unionsrecht, insbesondere in der Richtlinie 1999/94/EG vom 13.12.1999 über die Bereitstellung von Verbraucherinformationen über den Kraftstoffverbrauch und CO 2 -Emissionen beim Marketing für neue Personenkraftwagen (EG-Abl. Nr. L 12/16), haben (vgl. nur BGH NJW 2012, 227 Tz. 16 - Neue Personenkraftwagen; Senat, Beschl. v. 3.6.2009 - 6 W 60/09, MMR 2010, 103; Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl. 2015, § 4 Rn. 11.131a).
  • OLG Karlsruhe, 17.02.2016 - 7 U 32/13

    Arzthaftungsprozess: Ermessensfehler bei der Auswahl des Sachverständigen; Umfang

    Als grober Behandlungsfehler ist ein ärztliches Fehlverhalten anzusehen, das nicht etwa aus subjektiven, in der Person des handelnden Arztes liegenden Gründen, sondern aus objektiver ärztlicher Sicht nicht mehr verständlich erscheint, weil ein solcher Fehler dem behandelnden Arzt aus dieser Sicht "schlechterdings" nicht unterlaufen darf (BGH, NJW 1983, 2080; NJW 1992, 754 f.; NJW 1995, 778; NJW 1996, 2428 NJW 2012, 227 f., Tz. 8, juris).

    Andernfalls bietet der erhobene Sachverständigenbeweis keine ausreichende Grundlage für die tatrichterliche Überzeugungsbildung (BGH, NJW 2012, 227 f., Tz. 12 m.w.N.).

  • OLG Hamm, 16.12.2014 - 26 U 81/14

    "Nur" 4.000 Euro Schmerzensgeld für behandlungsfehlerhafte zahnprothetische

    Ein Behandlungsfehler ist als grob zu bewerten, wenn der Arzt eindeutig gegen bewährte ärztliche Behandlungsregeln oder gesicherte medizinische Erkenntnisse verstoßen und dadurch einen Fehler begangen hat, der aus objektiver ärztlicher Sicht nicht mehr verständlich erscheint, weil ein solcher Fehler einem Arzt schlechterdings nicht unterlaufen darf (vgl. BGH Urt. v. 25.10.2011 - VI ZR 139/10, VersR 2012, 362; BGH Urt. v. 20.09.2011 - VI ZR 55/09, VersR 2011, 1569; Geiß/Greiner, Arzthaftpflichtrecht, 7. Aufl. B. Rdn. 252).
  • OLG Karlsruhe, 17.05.2018 - 7 U 32/17

    Unterlassene Wiedereinbestellung eines Patienten trotz Gebotenheit kann

  • OLG Naumburg, 24.09.2015 - 1 U 132/14

    Arzt- und Krankenhaushaftung: Anforderungen an die Berufungsbegründung bei

  • OLG Köln, 05.03.2018 - 5 U 98/16

    Arzthaftung wegen unterbliebener Anordnung von Maßnahmen bei Verdacht einer

  • OLG Nürnberg, 15.07.2016 - 5 U 294/15

    Zum Frage des Vorliegens eines groben Behandlungsfehlers durch Unterlassen einer

  • OLG Köln, 13.04.2016 - 5 U 107/15

    Höhe des Schmerzensgeldes bei einem Frontalhirnsyndrom aufgrund eines ärztlichen

  • OLG Hamm, 17.03.2015 - 28 U 208/13

    Beratungspflichten eines Rechtsanwalts bei Abschluss eines Vergleichs in einer

  • OLG Saarbrücken, 02.07.2014 - 1 W 37/13

    Beginn der Verjährung von Arzthaftungsansprüchen

  • OLG Köln, 15.06.2015 - 5 U 186/14

    Darlegungs- und Beweislast im Arzthaftungsprozess wegen fehlerhafter Diagnose

  • LG Aachen, 10.01.2018 - 11 O 314/14

    Schadensersatzanspruch und Zahlungsanspruch eines Kindes auf Schmerzensgeld wegen

  • OLG Frankfurt, 29.08.2017 - 8 U 172/16

    Zur Frage, wann ein Physiotherapeut für den Sturz einer Patientin während der

  • OLG Dresden, 05.06.2018 - 4 U 597/17

    Anforderungen an die Beweiswürdigung im Arzthaftungsprozess

  • OLG Dresden, 02.05.2018 - 4 U 510/18

    Darlegungs- und Beweislast bei Behauptung eines Hygienemangels in einem

  • OLG Frankfurt, 06.04.2017 - 15 U 49/14

    Arzthaftung: Haftung für vermeintliche Verkennung einer Muskelerkrankung

  • OLG Frankfurt, 11.06.2015 - 15 U 189/13

    Arzthaftung: Gabe von Oxytocin und unterlassene Wehenaufzeichnung bei Geburt

  • LG Aachen, 05.11.2014 - 11 O 376/10

    Schadensersatzbegehren wegen eines Behandlungsfehlers; Darlegungs- und Beweislast

  • OLG Koblenz, 18.09.2014 - 5 U 632/14

    Keine Haftung des Krankenhauses für MRSA - Infektion unklarer Ursache

  • OLG Düsseldorf, 18.04.2013 - 8 U 24/12

    Ansprüche eines Kindes wegen ärztlicher Behandlungsfehler bei Geburtsmanagement

  • OLG Köln, 28.10.2015 - 5 U 16/15

    Abweisung der Arzthaftungsklage wegen Befunderhebungsfehlern bei der Behandlung

  • OLG Koblenz, 04.12.2013 - 5 U 1018/13

    Infektion unklarer Genese nach Applikation einer Infusionszubereitung

  • OLG Karlsruhe, 15.02.2018 - 7 U 182/16
  • OLG Köln, 10.05.2017 - 5 U 68/16

    Ansprüche eines Patienten wegen ärztlicher Behandlungsfehler bei einer

  • OLG Brandenburg, 01.11.2018 - 12 U 266/16
  • OLG Köln, 10.09.2014 - 5 U 97/14
  • OLG Koblenz, 07.08.2013 - 5 U 1311/11

    Abweisung der Arzthaftungsklage, da Fehler bei der Behandlung von Komplikationen

  • OLG Hamm, 27.02.2013 - 11 U 84/11

    Abweisung der Klage gegen den Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, da ein

  • OLG Köln, 15.08.2016 - 5 U 52/16

    Abweisung der Arzthaftungsklage, da die behandelnden Ärzte es nach einer

  • OLG Köln, 10.09.2012 - 5 U 49/12

    Schadensersatz- und Schmerzensgeldbegehren aufgrund eines ärztlichen

  • OLG Koblenz, 27.10.2014 - 5 U 497/14

    Schmerzensgeldbemessung für überflüssige, aber folgenlose Knieoperation - patella

  • OLG Koblenz, 02.01.2013 - 5 U 1298/12

    Abweisung der Arzthaftungsklage wegen Refixierung einer knöchernen

  • OLG Koblenz, 05.05.2014 - 5 U 44/144

    Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Kausalität eines Diagnosefehlers bei

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