Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Innenbereichsvorhaben; Einfügungsgebot; überbaubare Grundstücksfläche; nähere Umgebung; faktische Baugrenze.

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BeckRS 2011, 30341

Wird zitiert von ... (25)Neu Zitiert selbst (7)

• VGH Bayern, 19.12.2006 - 1 ZB 05.1371

  Auszug aus VGH Bayern, 07.03.2011 - 1 B 10.3042

  Im unbeplanten Innenbereich können die überbaubaren Grundstücksflächen in Anlehnung an § 23 Abs. 1 Satz 1 BauNVO durch faktische Baulinien, Baugrenzen oder Bebauungstiefen bestimmt werden (vgl. BayVGH vom 19.12.2006 Az. 1 ZB 05.1371 ).

  Dies kann dazu führen, dass nur wenige, unter Umständen sogar nur zwei Grundstücke den maßgeblichen Rahmen bilden (vgl. BayVGH vom 19.12.2006 a.a.O.).

  Unerheblich ist auch, ob man die genannte maßgebliche Trennlinie - aus dem Blickwinkel der Privatstraße auf dem Grundstück Fl.Nr. 121 - als eine "rückwärtige" oder - von der Straße "Am ..." aus - als eine "vordere" faktische Baugrenze ansieht (vgl. BayVGH vom 19.12.2006 a.a.O.).

• BVerwG, 26.05.1978 - 4 C 9.77

  Bekanntmachung der Entwürfe und der Genehmigung von Bebauungsplänen; Verhältnis …

  Auszug aus VGH Bayern, 07.03.2011 - 1 B 10.3042

  Ein den Rahmen überschreitendes Vorhaben ist ausnahmsweise zulässig, wenn es keine "städtebaulichen Spannungen" hervorruft (vgl. BVerwG vom 26.5.1978 BVerwGE 55, 369/386 f.).

  Welcher Bereich als "nähere Umgebung" anzusehen ist, hängt davon ab, inwieweit sich einerseits das geplante Vorhaben auf die benachbarte Bebauung und andererseits sich diese Bebauung auf das Baugrundstück prägend auswirken (vgl. BVerwG vom 26.5.1978 BVerwGE 55, 369; vom 3.4.1981 BVerwGE 62, 151).

• BVerwG, 28.09.1988 - 4 B 175.88

  Zu überbauende Grundstücksfläche; Grenzen des Baugrundstücks; Einfügen des …

  Auszug aus VGH Bayern, 07.03.2011 - 1 B 10.3042

  Dabei kommt es auf die Grenzen des Baugrundstücks nicht an (vgl. BVerwG vom 28.9.1988 NVwZ 1989, 354).

  Für die Abgrenzung zwischen den nach dem Maßstab der vorhandenen Bebauung überbaubaren und den nicht überbaubaren Grundstücksflächen kommt es auf die Grenzen der Baugrundstücke nicht an (vgl. BVerwG vom 28.9.1988 NVwZ 1989, 354).

 
• VGH Bayern, 25.04.2005 - 1 CS 04.3461

  Bauplanungsrecht: Errichtung einer Doppelgarage im unbeplanten Innenbereich

  Auszug aus VGH Bayern, 07.03.2011 - 1 B 10.3042

  Bei der überbaubaren Grundstücksfläche ist der maßgebliche Bereich in der Regel (deutlich) enger zu begrenzen als bei der Art der baulichen Nutzung, weil die Prägung, die von der für die Bestimmung der überbaubaren Grundstücksflächen maßgeblichen Stellung der Gebäude auf den Grundstücken ausgeht, im Allgemeinen (deutlich) weniger weit reicht als die Wirkungen der Art der baulichen Nutzung (BayVGH vom 25.4.2005 Az. 1 CS 04.3461 ).

  Vielmehr wird deren trennende Wirkung dadurch bestätigt, dass die Bebauung nördlich und südlich der Straße "Am ..." eine deutlich andere Struktur aufweist (vgl. BayVGH vom 25.4.2005 Az. 1 CS 04.3461 RdNrn. 18 und 20 ; vom 15.12.2010 Az. 1 ZB 08.1798).

• VGH Bayern, 07.03.2011 - 1 B 10.3053

  Auszug aus VGH Bayern, 07.03.2011 - 1 B 10.3042

  Ob die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens des Klägers anders zu beurteilen sein wird, wenn auf dem nördlich benachbarten unbebauten Grundstück Fl.Nr. 102 - entsprechend dem Vorbescheidsantrag, der Gegenstand des Parallelverfahrens 1 B 10.3053 ist - ein Wohnhaus errichtet worden ist, kann dahinstehen.

  Das wirkt sich jedoch nicht auf das Grundstück des Klägers aus; denn die Bebauung, die beim Grundstück Fl.Nr. 102 zu dieser abweichenden Beurteilung führt, zählt beim Grundstück des Klägers nicht mehr zur näheren Umgebung (vgl. im Einzelnen das im Parallelverfahren 1 B 10.3053 ergangene Urteil gleichen Datums).

• BVerwG, 03.04.1981 - 4 C 61.78

  Begriff des "Einfügens" i.S. von § 34 Abs. 1 BBauG; Flächennutzungsplan kein …

  Auszug aus VGH Bayern, 07.03.2011 - 1 B 10.3042

  Welcher Bereich als "nähere Umgebung" anzusehen ist, hängt davon ab, inwieweit sich einerseits das geplante Vorhaben auf die benachbarte Bebauung und andererseits sich diese Bebauung auf das Baugrundstück prägend auswirken (vgl. BVerwG vom 26.5.1978 BVerwGE 55, 369; vom 3.4.1981 BVerwGE 62, 151).
• BVerwG, 06.11.1997 - 4 B 172.97

  Bauplanungsrecht - Begriff des "Einfügens" eines Bauvorhabens in den unbeplanten …

  Auszug aus VGH Bayern, 07.03.2011 - 1 B 10.3042

  Die nähere Umgebung ist für jedes der in § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB aufgeführten Zulässigkeitsmerkmale gesondert zu ermitteln, weil die prägende Wirkung der jeweils maßgeblichen Umstände unterschiedlich weit reichen kann (BVerwG vom 6.11.1997 NVwZ-RR 1998, 539).

• BVerwG, 13.05.2014 - 4 B 38.13

  Eigenart der näheren Umgebung; Grundstücksfläche, die überbaut werden soll.

  Die Instanzgerichte neigen dazu, hinsichtlich dieses Merkmals einen kleineren Umgriff der näheren Umgebung anzunehmen als bei der Art der baulichen Nutzung; dies gelte "in der Regel" (so OVG Magdeburg, Beschluss vom 4. Juli 2012 - 2 L 94/11 - BRS 79 Nr. 101; VGH München…, Beschluss vom 25. April 2005 - 1 CS 04.3461 - juris Rn. 18 und Urteil vom 7. März 2011 - 1 B 10.3042 - juris Rn. 22; VGH Mannheim…, Urteil vom 23. September 1993 - 8 S 1281/93 - juris Rn. 22 …und Beschluss vom 15. Dezember 2005 - 5 S 1847/05 - juris Rn. 8) oder "im Regelfall" (OVG Bautzen…, Beschluss vom 29. Dezember 2010 - 1 A 710/09 - juris Rn. 6;… OVG Münster, Urteile vom 16. November 2001 - 7 A 1143/00 - juris Rn. 29 …und vom 9. September 2010 - 2 A 508/09 - juris Rn. 37).
• OVG Sachsen-Anhalt, 04.07.2012 - 2 L 94/11

  Baugenehmigung für Windfang - überbaubare Grundstücksfläche - Verstoß gegen gegen …

  Bei der überbaubaren Grundstücksfläche ist der maßgebliche Bereich in der Regel (deutlich) enger zu begrenzen als bei der Art der baulichen Nutzung, weil die Prägung, die von der für die Bestimmung der überbaubaren Grundstücksflächen maßgeblichen Stellung der Gebäude auf den Grundstücken ausgeht, im Allgemeinen (deutlich) weniger weit reicht als die Wirkungen der Art der baulichen Nutzung (BayVGH, Urt. v. 07.03.2011 - 1 B 10.3042 -, Juris; SächsOVG, Beschl. v. 29.12.2010 - 1 A 710/09 -, Juris;… OVG NW, Urt. v. 09.09.2010 - 2 A 508/09 -, Juris; VGH BW, Beschl. v. 15.12.2005 - 5 S 1847/05 -, VBlBW 2006, 191).

  Dies kann im Einzelfall dazu führen, dass nur wenige, unter Umständen sogar nur zwei Grundstücke den maßgeblichen Rahmen bilden (vgl. BayVGH Urt. v. 07.03.2011, a.a.O.).

• VG München, 08.10.2019 - M 11 K 19.2578

  Zumutbarkeit von Immissionen durch mit dem Neubau von zwei "Doppelhäusern" im …

  Bei der überbaubaren Grundstücksfläche ist der maßgebliche Bereich in der Regel deutlich enger zu begrenzen als bei der Art der baulichen Nutzung, weil die Prägung, die von der für die Bestimmung der überbaubaren Grundstücksflächen maßgeblichen Stellung der Gebäude auf den Grundstücken ausgeht, im Allgemeinen deutlich weniger weit reicht als die Wirkungen der Art der baulichen Nutzung (…BayVGH, B.v. 25.4.2005 - 1 CS 04.3461 - juris Rn. 18; U.v. 7.3.2011 - 1 B 10.3042 - juris Rn. 22;… U.v. 12.1.2012 - 2 B 11.2230 - BayVBl 2012, 699 = juris Rn. 20).

 
• VG München, 27.06.2022 - M 8 K 20.1565

  Unzulässigkeit eines Wohnbauvorhabens im Innenbereich hinsichtlich des Maßes der …

  Welcher Bereich für das in Rede stehende Merkmal des Maßes der baulichen Nutzung als "nähere Umgebung" anzusehen ist, hängt davon ab, wie weit sich einerseits das geplante Vorhaben auf die benachbarte Bebauung und andererseits sich diese Bebauung auf das Baugrundstück prägend auswirken (…BVerwG, U.v. 26.5.1978 - 4 C 9.77 - juris Rn. 33;… U.v. 5.12.2013 - 4 C 5.12 - juris Rn. 10;… B.v. 20.8.1998 - 4 B 79.98 - juris Rn. 7;… U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - juris Rn. 9;… B.v. 27.3.2018 - 4 B 60.17 - juris Rn. 7; BayVGH, U.v. 7.3.2011 - 1 B 10.3042 - juris Rn. 22), wobei ebenfalls darauf abzustellen ist, was in der Umgebung tatsächlich vorhanden ist (…vgl. BVerwG, B.v. 27.3.2018 - 4 B 60.17 - juris Rn. 7).

  Beim Maß der baulichen Nutzung und der überbaubaren Grundstücksfläche ist der maßgebliche Bereich in der Regel enger zu begrenzen als bei der Nutzungsart (…vgl. BVerwG, B.v. 13.5.2014 - 4 B 38.13 - juris Rn. 8; BayVGH, U.v. 7.0.2011 - 1 B 10.3042 - juris Rn. 22;… B.v. 16.12.2009 - 1 CS 09.1774 - juris Rn. 21 m.w.N.;… B.v. 25.4.2005 - 1 CS 04.3461 - juris Rn. 18;… VGH BW, U.v. 23.9.1993 - 8 S 1281/93 - juris Rn. 22;… B. v. 15.12.2005 - 5 S 1847/05 - juris Rn. 8;… OVG Berlin-Bbg, U.v. 13.3.2013 - 10 B 4.12 - juris Rn. 39;… OVG NW, U.v. 16.11.2001 - 7 A 1143/00 - juris Rn. 29;… U.v. 9.9.2010 - 2 A 508/09 - juris Rn. 37).

• VG München, 05.07.2021 - M 8 K 19.4131

  Ablehnung eines Vorbescheidsantrags - Einfügen hinsichtlich der überbaubaren …

  Welcher Bereich für das in Rede stehende Merkmal der überbaubaren Grundstücksfläche als "nähere Umgebung" anzusehen ist, hängt davon ab, wie weit sich einerseits das geplante Vorhaben auf die benachbarte Bebauung und andererseits sich diese Bebauung auf das Baugrundstück prägend auswirken (…BVerwG, U.v. 26.5.1978 - 4 C 9.77 - juris Rn. 33;… U.v. 5.12.2013 - 4 C 5.12 - juris Rn. 10;… B.v. 20.8.1998 - 4 B 79.98 - juris Rn. 7;… U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - juris Rn. 9;… B.v. 27.3.2018 - 4 B 60.17 - juris Rn. 7; BayVGH, U.v. 7.3.2011 - 1 B 10.3042 - juris Rn. 22).

  Bei der überbaubaren Grundstücksfläche sowie dem Maß der baulichen Nutzung ist der maßgebliche Bereich in der Regel enger zu begrenzen als bei der Nutzungsart (…vgl. BVerwG, B.v. 13.5.2014 - 4 B 38.13 - juris Rn. 8; BayVGH, U.v. 7.0.2011 - 1 B 10.3042 - juris Rn. 22;… B.v. 16.12.2009 - 1 CS 09.1774 - juris Rn. 21 m.w.N.;… B.v. 25.4.2005 - 1 CS 04.3461 - juris Rn. 18;… VGH BW, U.v. 23.9.1993 - 8 S 1281/93 - juris Rn. 22;… B. v. 15.12.2005 - 5 S 1847/05 - juris Rn. 8;… OVG Berlin-Bbg, U.v. 13.3.2013 - 10 B 4.12 - juris Rn. 39;… OVG NW, U.v. 16.11.2001 - 7 A 1143/00 - juris Rn. 29;… U.v. 9.9.2010 - 2 A 508/09 - juris Rn. 37).

  Das kann dazu führen, dass bzgl. der überbaubaren Grundstücksfläche im Einzelfall nur wenige, unter Umständen sogar nur zwei Grundstücke den maßgeblichen Rahmen bilden (…vgl. BayVGH, U.v. 18.7.2013 - 14 B 11.1238 - juris Rn. 20; U.v. 7.3.2011 - 1 B 10.3042 - juris;… U.v. 19.12.2006 - 1 ZB 05.1371 - juris Rn. 20).

• VGH Bayern, 12.01.2012 - 2 B 11.2230

  Garagengestaltungssatzung; Stauraum; Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans; …

  Dies kann dazu führen, dass ausnahmsweise nur wenige, unter Umständen sogar nur zwei Grundstücke den maßgeblichen Rahmen bilden (vgl. BayVGH vom 19.12.2006 Az. 1 ZB 05.1371 - juris; vom 7.3.2011 Az. 1 B 10.3042 - juris).
• VG München, 16.05.2022 - M 8 K 21.3496

  Einfügen nach dem Maß der baulichen Nutzung - Vorbescheid

  Welcher Bereich für das in Rede stehende Merkmal des Maßes der baulichen Nutzung als "nähere Umgebung" anzusehen ist, hängt davon ab, wie weit sich einerseits das geplante Vorhaben auf die benachbarte Bebauung und andererseits sich diese Bebauung auf das Baugrundstück prägend auswirken (…BVerwG, U.v. 26.5.1978 - 4 C 9.77 - juris Rn. 33;… U.v. 5.12.2013 - 4 C 5.12 - juris Rn. 10;… B.v. 20.8.1998 - 4 B 79.98 - juris Rn. 7;… U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - juris Rn. 9;… B.v. 27.3.2018 - 4 B 60.17 - juris Rn. 7; BayVGH, U.v. 7.3.2011 - 1 B 10.3042 - juris Rn. 22), wobei darauf abzustellen ist, was in der Umgebung tatsächlich vorhanden ist (…vgl. BVerwG, B.v. 27.3.2018 - 4 B 60.17 - juris Rn. 7).

  Bei der überbaubaren Grundstücksfläche sowie dem Maß der baulichen Nutzung ist der maßgebliche Bereich in der Regel enger zu begrenzen als bei der Nutzungsart (…vgl. BVerwG, B.v. 13.5.2014 - 4 B 38.13 - juris Rn. 8; BayVGH, U.v. 7.0.2011 - 1 B 10.3042 - juris Rn. 22;… B.v. 16.12.2009 - 1 CS 09.1774 - juris Rn. 21 m.w.N.;… B.v. 25.4.2005 - 1 CS 04.3461 - juris Rn. 18;… VGH BW, U.v. 23.9.1993 - 8 S 1281/93 - juris Rn. 22;… B. v. 15.12.2005 - 5 S 1847/05 - juris Rn. 8;… OVG Berlin-Bbg, U.v. 13.3.2013 - 10 B 4.12 - juris Rn. 39;… OVG NW, U.v. 16.11.2001 - 7 A 1143/00 - juris Rn. 29;… U.v. 9.9.2010 - 2 A 508/09 - juris Rn. 37).

• VGH Bayern, 12.02.2015 - 2 B 14.2817

  Bebauungsplan; Geschossflächenzahl; Befreiung; Grundzüge der Planung; …

  Dies kann dazu führen, dass ausnahmsweise nur wenige, unter Umständen sogar nur zwei Grundstücke den maßgeblichen Rahmen bilden (vgl. BayVGH, B.v. 19.12.2006 - 1 ZB 05.1371 - juris; U.v. 7.3.2011 - 1 B 10.3042 - juris;… U.v. 12.1.2012 a.a.O.).
• VG Halle, 26.02.2018 - 2 A 789/16
  Dies kann zur Folge haben, dass ein im Innenbereich liegendes Grundstück nicht mit einem in diesem Gebiet an sich zulässigen Gebäude bebaut werden darf (vgl. zu alledem nur BayVGH, Urt. v. 7. März 2011 - 1 B 10.3042 -, zitiert aus juris).

  Welcher Bereich als nähere Umgebung anzusehen ist, hängt davon ab, inwieweit sich einerseits das geplante Vorhaben auf die benachbarte Bebauung und andererseits sich diese Bebauung auf das Baugrundstück prägend auswirken (…vgl. hierzu bereits BVerwG, Urt. v. 26. Mai 1978 - IV C 9.77 -, zitiert aus juris; vgl. auch BayVGH, Urt. v. 7. März 2011 - 1 B 10.3042 -, zitiert aus juris).

• VG München, 12.04.2021 - M 8 K 19.3921

  Baugenehmigung für zwei Doppelhaushälften - rückwärtige Baugrenze

  2.1.1 Welcher Bereich für das in Rede stehende Merkmal der überbaubaren Grundstücksfläche als "nähere Umgebung" anzusehen ist, hängt davon ab, wie weit sich einerseits das geplante Vorhaben auf die benachbarte Bebauung und andererseits sich diese Bebauung auf das Baugrundstück prägend auswirken (BayVGH, U.v. 7.3.2011 - 1 B 10.3042 - juris Rn. 22).
• VG Bremen, 29.01.2015 - 1 V 859/14

  Vorläufiger Baustopp eines Neubaus im Bremer Steintorviertel - Bunker; Einfügen; …
• OVG Schleswig-Holstein, 19.02.2015 - 1 LB 5/14

  Bauvorbescheid zur Erweiterung der Bebauung eines Grundstücks mit einem …
• VGH Bayern, 07.03.2011 - 1 B 10.3053

  Geltung einer Veränderungssperre schließt Eintritt der Fiktionswirkung nach BauGB …
• VG Magdeburg, 27.03.2014 - 4 A 262/13

  Baugenehmigung für den Anbau in einem Blockinnenbereich; Festlegung der hinteren …
• OVG Mecklenburg-Vorpommern, 20.03.2019 - 3 L 18/12

  Baurecht: Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit einer Hinterlandbebauung im …
• OVG Mecklenburg-Vorpommern, 20.03.2019 - 3 LB 284/15

  Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht: Erteilung eines …
• VG München, 27.06.2022 - M 8 K 21.5001

  Einfügen eines Bauvorhabens in die Eigenart der näheren Umgebung
• VGH Bayern, 25.02.2014 - 1 ZB 11.1739

  Innenbereichsvorhaben in Hanglage; Einfügungsgebot; überbaubare …
• VG Regensburg, 04.06.2014 - RO 2 K 13.1335

  Baugenehmigung für Balkonerweiterung mit Treppe in Garten
• VGH Bayern, 28.01.2014 - 1 ZB 11.1263

  Vorbescheid für ein Einfamilienhaus und ein Doppelhaus am Ortsrand; Abgrenzung …
• VG München, 16.10.2018 - M 1 K 18.2402

  Baugenehmigung für Werbetafel - Erfolgreiche Klage gegen Ersetzung des …
• VG München, 03.08.2011 - M 9 K 10.2573

  Spielhalle; Mischgebiet; überwiegend gewerblich genutzter Bereich (verneint)
• VG München, 29.11.2016 - M 1 K 16.3789

  Einfügen in die nähere Umgebung hinsichtlich der überbaubaren Grundstücksfläche
• VG München, 14.06.2012 - M 11 K 12.526

  Antrag auf Vorbescheid für Wohngebäude
• VG München, 08.08.2023 - M 1 K 19.5953

  Vorbescheid für die Errichtung eines Doppelhauses als Hinterliegerbebauung