Rechtsprechung
   VerfGH Bayern, 14.12.2011 - 108-VI-10   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Fensterrecht nach Art. 43 AGBGB

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfassungsgerichtliche Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Anwendung einer verfassungswidrigen Norm durch ein Zivilgericht; Berücksichtigung der Verfassungsmäßigkeit der inhaltsgleichen Vorgängerregelung einer in einem Popularklageverfahren als verfassungswidrig eingestuften Norm; Verfassungsrechtliche Auslegung des Art. 43 AGBGB über das Fensterrecht im Hinblick auf das Eigentumsgrundrecht sowie auf den allgemeinen Gleichheitssatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2011, 56834



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • VGH Bayern, 03.12.2014 - 1 B 14.819  

    Der Schutzzweck der Abstandsflächenvorschriften erfasst auch den sog.

    Aus den Vorschriften lässt sich demnach der Grundsatz herleiten" dass die Abstandsflächenvorschriften auch dem Schutz des Wohnfriedens dienen (vgl. zum - zivilrechtlichen - Schutzzweck des Art. 43 AGBGB der Wahrung des Wohnfriedens auch BayVerfGH" E.v. 14.12.2011 - Vf.108-VI-10 - BayVBl 2012" 332; kritisch neuerdings Happ" BayVBl 2014" 65) und dass nach der typisierenden Bewertung des Gesetzgebers Aufenthaltsräume in den Abstandsflächen in aller Regel nicht zulässig sind (vgl. BayVGH, U.v. 8.11.1990 - 2 B 89.339 - nicht veröffentlicht).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht