Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 10.02.2011 - 10 Sa 419/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 626 Abs 1 BGB, § 34 Abs 2 TVöD, § 106 GewO
    Außerordentliche Kündigung wegen Alkoholsucht

  • RA Kotz

    Alkoholsucht - fristlose Kündigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unverhältnismäßige außerordentliche Änderungskündigung mit sozialer Auslauffrist wegen Alkoholabhängigkeit; Erfordernis des arbeitgeberseitigen Angebots einer Entziehungskur vor personenbedingter Kündigung; unwirksame Umsetzung der stellvertretenden Pflegedirektorin auf den Arbeitsplatz einer Krankenschwester

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Außerordentliche Änderungskündigung mit sozialer Auslauffrist wegen Alkoholabhängigkeit ist unverhältnismäßig; Verhältnismäßigkeit einer außerordentlichen Änderungskündigung mit sozialer Auslauffrist wegen Alkoholabhängigkeit; Erfordernis des arbeitgeberseitigen Angebots einer Entziehungskur vor personenbedingter Kündigung; Wirksamkeit der Umsetzung der stellvertretenden Pflegedirektorin auf den Arbeitsplatz einer Krankenschwester

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeber durfte alkoholabhängigen Mitarbeiter trotz Rückfalls nicht kündigen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Keine Kündigung von Alkoholkranken ohne Chance auf Entzug

  • lto.de (Kurzinformation)

    Keine Kündigung von Alkoholkranken ohne Chance auf Entzug

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Kündigung eines Alkoholkranken ist nicht so einfach!

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Arbeitgeber darf Alkoholkranken nicht ohne weiteres entlassen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 28.06.2011)

    Arbeitgeber darf Alkoholkranken nicht ohne weiteres entlassen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2011, 71394



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Wird zitiert von ... (6)  

  • LAG München, 12.03.2014 - 5 Sa 789/13

    Krankenschwester, außerordentliche Kündigung mit sozialer Auslauffrist, Rückfall,

    Es gibt keinen Erfahrungssatz, wonach ein Rückfall nach einer zunächst erfolgreichen Entwöhnungskur und längerer Abstinenz einen endgültigen Fehlschlag jeglicher Alkoholtherapie für die Zukunft bedeutet (LAG Berlin-Brandenburg vom 05.09.2012 - 15 Sa 911/12, Rn 13; LAG München vom 25.02.2011 - 10 Sa 936/10 unter Berufung auf LAG Berlin-Brandenburg vom 07.08.2009 - 10 Sa 506/09; LAG Rheinland-Pfalz vom 10.02.2011 - 10 Sa 419/10, Rn. 40).
  • LAG München, 10.05.2012 - 3 Sa 1134/11

    Personenbedingte Kündigung, Alkoholerkrankung, erhebliche betriebliche

    Zu den personenbedingten Kündigungsgründen gehört die Alkoholerkrankung bzw. -sucht eines Arbeitnehmers, die wie eine krankheitsbedingte Kündigung in drei Stufen zu prüfen ist (vgl. BAG, 13.12.1990 - 2 AZR 336/90 - BeckRS 1990, 30735892; Urteil vom 16.09.1999 - 2 AZR 123/99 - NZA 2000, 141; Urteil vom 26.01.1995 - 2 AZR 649/94 - NZA 1995, 513; Urteil vom 17.06.1999 - 2 AZR 339/98 - NZA 1999, 1328; LAG Köln, Urteil vom 17.05.2010 5 Sa 1072/09 - NZA-RR 2010, 518; LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 10.02.2011 - 10 Sa 419/10 - BeckRS 2011, 71394; LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17.08.2009 - 10 Sa 506/09 und 10 Sa 1568/09 - BeckRS 2009, 72819).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 05.09.2012 - 15 Sa 911/12

    Krankheitsbedingte Kündigung - Alkoholsucht - Beeinträchtigung betrieblicher

    So wird betont, dass es keinen Erfahrungssatz gebe, wonach ein Rückfall nach einer zunächst erfolgreichen Entwöhnungskur und längerer Abstinenz ein endgültiger Fehlschlag jeglicher Alkoholtherapie für die Zukunft bedeute (LAG Berlin-Brandenburg vom 17.08.2009 - 10 Sa 506/09 - juris Rd.-Nr. 66 mit zustimmender Anmerkung Kohte, juris PR-ArbR 15/2100 Anm. 6; LAG Rheinland-Pfalz vom 10.02.2011 - 10 Sa 419/10 - juris Rd.-Nr. 40).
  • LAG München, 10.05.2012 - 3 Sa 11134/11

    Wirksamkeit einer personenbedingten Kündigung wegen einer Alkoholerkrankung;

    Zu den personenbedingten Kündigungsgründen gehört die Alkoholerkrankung bzw. -sucht eines Arbeitnehmers, die wie eine krankheitsbedingte Kündigung in drei Stufen zu prüfen ist (vgl. BAG, 13.12.1990 - 2 AZR 336/90 - BeckRS 1990, 30735892; Urteil vom 16.09.1999 - 2 AZR 123/99 - NZA 2000, 141; Urteil vom 26.01.1995 - 2 AZR 649/94 - NZA 1995, 513; Urteil vom 17.06.1999 - 2 AZR 339/98 - NZA 1999, 1328; LAG Köln, Urteil vom 17.05.2010 - 5 Sa 1072/09 - NZA-RR 2010, 518; LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 10.02.2011 - 10 Sa 419/10 - BeckRS 2011, 71394; LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17.08.2009 - 10 Sa 506/09 und 10 Sa 1568/09 - BeckRS 2009, 72819).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 06.09.2012 - 11 Sa 167/12

    Krankheitsbedingte Kündigung - Alkoholsucht

    Selbst wenn ein singulärer alkoholbedingter Vorfall angeführt worden wäre, hätte das noch nicht die Annahme des Arbeitgebers gerechtfertigt, dieser Vorfall führe - sozusagen zwangsläufig - zu erheblichen betrieblichen Störungen (LAG Rheinland-Pfalz 10.02.2011 - 10 Sa 419/10 - zitiert nach juris, Rn. 43).
  • ArbG Emden, 28.10.2011 - 3 Ca 122/11

    Alkoholsucht - Kündigung

    Der Alkoholiker kann auf Alkohol nicht verzichten, weshalb die Grundsätze zur Rechtfertigung krankheitsbedingter Gründe Anwendung finden müssen (so auch bereits BAG, Urteil vom 09.04.1987 - 2 AZR 210/86, AP Nr. 18 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit = EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 18, unter B. II. 1. der Entscheidungsgründe = Juris Rn. 24 f. m. w. N.; vgl. auch LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17.08.2009 - 10 Sa 506/09 = LAGE § 1 KSchG Personenbedingte Kündigung Nr. 24, unter II. 1. der Entscheidungsgründe = Juris Rn. 63 m. w. N.; LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 10.02.2011 - 10 Sa 419/10, unter II. 3.2 der Entscheidungsgründe = Juris Rn. 35 m. w. N.).
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