Rechtsprechung
   LG München I, 19.05.2011 - 7 O 6033/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,61911
LG München I, 19.05.2011 - 7 O 6033/10 (https://dejure.org/2011,61911)
LG München I, Entscheidung vom 19.05.2011 - 7 O 6033/10 (https://dejure.org/2011,61911)
LG München I, Entscheidung vom 19. Mai 2011 - 7 O 6033/10 (https://dejure.org/2011,61911)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,61911) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Ansprüche wegen Verletzung des Gebrauchsmusters hinsichtlich gekühlter Backwaren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Verletzung eines Gebrauchsmusters über gekühlte Backwaren mit einem sog. bemehlten Aussehen; Erfordernis einer konkreten Darstellbarkeit bei einem Verfahrensmerkmal i.S.d. § 2 Nr. 3 GebrMG; Grundsätze zur Aussetzung des Verfahrens bei einer hohen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Verletzung eines Gebrauchsmusters über gekühlte Backwaren mit einem sog. bemehlten Aussehen; Erfordernis einer konkreten Darstellbarkeit bei einem Verfahrensmerkmal i.S.d. § 2 Nr. 3 GebrMG; Grundsätze zur Aussetzung des Verfahrens bei einer hohen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BeckRS 2012, 4008
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LG Mannheim, 02.08.2016 - 2 O 257/15

    Gebrauchsmusterverletzungsklage: Aussetzungsmaßstab bei anhängigem

    In dieser Entscheidung hat das Oberlandesgericht Karlsruhe auch den Meinungsstreit angesprochen, ob im Allgemeinen bereits Zweifel am Rechtsbestand eine Aussetzung nach § 19 Satz 1 GebrMG rechtfertigen (für diese Ansicht siehe die Nachweise oben, insbes. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 21. Dezember 2011 - 6 W 61/11) oder ob dieselben Maßstäbe wie im Patentverletzungsverfahren gelten und daher eine (sehr) hohe Löschungswahrscheinlichkeit zu verlangen ist (so LG München I, BeckRS 2012, 04008 [juris-Rn. 68]; Mes, PatG, 4. Aufl., GebrMG § 19 Rn. 5).
  • OLG Karlsruhe, 02.12.2013 - 6 W 69/13

    Gebrauchsmusterverletzung: Nachprüfung der Entscheidung über die Aussetzung des

    Für die fakultative Aussetzung nach § 19 S. 1 GebrMG wird teilweise unter Hinweis auf die Systematik der §§ 11, 13 GebrMG und auf die auch hier gravierenden Auswirkungen der Aussetzung für den Schutzrechtsinhaber die Anwendung desselben strengen Maßstabs befürwortet (vgl. LG München I Mitt. 2012, 184 juris-Rn. 68; Mes, PatG, 3. Aufl., § 19 GebrMG Rn. 5).
  • LG München I, 13.08.2015 - 7 O 16835/14

    Patentstreit um Tintenpatrone

    Dabei kann vorliegend dahinstehen, ob eine Aussetzung schon dann sinnvoll ist, wenn bloße Zweifel am Rechtsbestand des Gebrauchsmusters bestehen (so OLG Karlsruhe GRUR 2014, 352), oder ob es im Hinblick auf die Systematik der §§ 11, 13 GebrMG und auf die gravierenden Auswirkungen der Aussetzung für den Schutzrechtsinhaber vorteilhafter ist, das Verfahren nur bei einer erheblicher Wahrscheinlichkeit für den fehlenden Rechtsbestand auszusetzen (so die Münchner Praxis, LG München I Mitt. 2012, 184).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht