Rechtsprechung
   LG Berlin, 09.12.2011 - 15 O 343/11   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Hohe Anforderungen an E-Mail-Werbung

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Telefon, E-Mail oder Post? - "Generaleinwilligung" für Werbung nicht ausreichend

Besprechungen u.ä. (2)

  • loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

    E-Mail-Werbung: Anforderungen an eine wirksame Einwilligung

  • luther-services.com PDF, S. 2 (Entscheidungsbesprechung)

    Reichweite einer Einwilligungserklärung bei Werbung

Papierfundstellen

  • BeckRS 2012, 8644



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 01.02.2018 - III ZR 196/17  

    Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Telekommunikationsunternehmens: Wirksamkeit

    Einer gesonderten Erklärung für jeden Werbekanal bedarf es nicht (a.A. LG Berlin, BeckRS 2012, 08644; offen gelassen von Krupna, GRUR-Prax 2017, 386).

    Hieraus ergibt sich, dass diese - ebenso wie eine Einwilligung nach § 183 BGB - grundsätzlich nicht allein durch Zeitablauf erlischt (vgl. OLG Stuttgart, BeckRS 2007, 10540; OLG Köln, GRUR-RR 2013, 219, 221; LG Berlin, BeckRS 2012, 08644; Köhler/Bornkamm/Köhler, UWG, 35. Aufl., § 7 Rn. 148 und 186; jurisPK-UWG/Koch, 4. Aufl., § 7 Rn. 245 und 376; Schöler in Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig, UWG, 4. Aufl., § 7 Rn. 243).

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