Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 31.01.2012 - I-23 U 20/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,5732
OLG Düsseldorf, 31.01.2012 - I-23 U 20/11 (https://dejure.org/2012,5732)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 31.01.2012 - I-23 U 20/11 (https://dejure.org/2012,5732)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 31. Januar 2012 - I-23 U 20/11 (https://dejure.org/2012,5732)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Bauträgervertrag außerordentliche Kündigung

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Bauträgervertrag außerordentliche Kündigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 314
    Voraussetzungen der Kündigung des Bauträgervertrages aus wichtigem Grund durch den Bauträger; Verbotene Eigenmacht des Bauherrn durch Auswechseln des Schlosses als Kündigungsgrund; Berücksichtigung weiterer zeitlich nachfolgender Sachverhalte bei der gerichtlichen ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erwerber tauscht Schloss und sperrt Bauträger aus: Kündigung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Ein Erwerber darf den Bauträger nicht einfach aussperren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Außerordentliche Kündigung eines Bauvertrages bei schwerwiegender Vertragsuntreue; Vorliegen eines wichtigen Grundes für die außerordentliche Kündigung eines Bauträgervertrages auf Seiten eines Bauträgers

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Bauvertrag: Außerordentliche Kündigung nach Aussperren vom Bauobjekt

  • gevestor.de (Kurzinformation)

    Kündigung des Bauträgervertrages durch den Bauträger

  • gevestor.de (Kurzinformation)

    Wenn es dem Bauträger zu bunt wird

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Erwerber baut Haustür ein und sperrt Bauträger aus: Bauträger kann kündigen! (IBR 2012, 396)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2012, 1440
  • BauR 2012, 970
  • BeckRS 2012, 11808
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Düsseldorf, 22.06.2017 - 5 U 114/16

    Auslegung eines Bauträgervertrages hinsichtlich des zu erbringenden

    Das freie Kündigungsrecht nach § 649 BGB findet auf den Bauträgervertrag wegen seiner Besonderheiten keine Anwendung (vgl. BGH, NJW 1986, 925; OLG Düsseldorf, BeckRS 2012, 11808).

    Jedoch kann ein Bauträgervertrag entsprechend § 314 BGB außerordentlich gekündigt werden, wenn eine Vertragspartei der anderen einen wichtigen Grund zur Kündigung gibt (vgl. zur Anwendbarkeit des § 314 BGB auf den Bauträgervertrag OLG Düsseldorf, BauR 2012, 970; Palandt/ Grüneberg , § 314, Rn. 5).

    Der Erwerber kann dann die Übereignung unter Anrechnung der für das Grundstück und das bis dahin erstellte Bauwerk geleisteten Zahlungen verlangen (vgl. zu alldem BGH, NJW 1986, 925; OLG Düsseldorf, BauR 2012, 970; KG, BauR 2000, 114; Kniffka/Koeble, 11. Teil, Rn. 158; Voit, BauR 2002, 145; Basty, Der Bauträgervertrag, 8. Auflage, Rn. 1146 ff.).

    Bei der umfassenden Würdigung sind die Besonderheiten des jeweiligen Vertragstyps zu berücksichtigen; eine schuldhafte Pflichtverletzung des anderen Teils ist weder erforderlich, noch ausreichend (vgl. BGH, DB 1969, 1403; OLG Düsseldorf, BauR 2012, 970; Palandt/ Grüneberg , § 314, Rn. 7).

  • OLG München, 14.08.2018 - 9 U 3345/17

    Baugenehmigung, Eintragung, Berufung, Bewilligung, Leistungen, Kaufpreis,

    Ein Bauträgervertrag kann von Seiten des Bauträgers analog § 314 BGB ausnahmsweise dann außerordentlich gekündigt werden, wenn der Erwerber dafür einen wichtigen Grund gibt, insbesondere wenn er schwerwiegend vertragsuntreu wird (OLG Düsseldorf, Urteil vom 31.01.2012, Az. 23 U 20/11, IBR 2012, 396).
  • OLG Jena, 03.02.2016 - 2 U 602/13

    Wann kann ein Bauvertrag aus wichtigem Grund gekündigt werden?

    Bei der notwendigen umfassenden Würdigung sind die Besonderheiten des jeweiligen Vertragstyps zu berücksichtigen (OLG Düsseldorf, Urteil vom 31. Januar 2012, 23 U 20/11).
  • OLG Köln, 30.11.2017 - 3 U 147/16

    Parteifähigkeit einer wegen Vermögenslosigkeit gelöschten GmbH

    Die Beklagte hat durch ihr Verhalten im Anschluss an die Kündigung auch ihr Recht, sich auf diese zu berufen, weder verwirkt noch stellt sich dies als unzulässige Rechtsausübung i.S.v. § 242 BGB dar (vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 31.01.2012 - 23 U 20/11, BauR 2012, 970ff).
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