Rechtsprechung
   BGH, 15.08.2012 - XII ZB 442/11   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 61 Abs 1 FamFG, § 168 FamFG, § 11 Abs 2 RPflG
    Betreuungsverfahren: Auslegung einer Beschwerde als Rechtspflegererinnerung bei Nichterreichen des Beschwerdewerts

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Auslegung einer eingelegten Beschwerde als Erinnerung durch einen in einem Festsetzungsverfahren nach § 168 FamFG tätigen Rechtspfleger ohne Erreichen des Beschwerdewerts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 168
    Auslegung einer eingelegten Beschwerde als Erinnerung durch einen in einem Festsetzungsverfahren nach § 168 FamFG tätigen Rechtspfleger ohne Erreichen des Beschwerdewerts

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Nichterreichung des Beschwerdewerts i.S.v. § 61 Abs. 1 FamFG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erinnerung bei nicht erreichtem Beschwerdewert

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Vergütungsfestsetzung und die eingelegte Beschwerde

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Vergütungsfestsetzung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 1476
  • MDR 2012, 1242
  • FGPrax 2012, 280 (Ls.)
  • FamRZ 2012, 1796 (Ls.)
  • BeckRS 2012, 19161



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 22.03.2017 - XII ZB 391/16  

    Kindschaftssache: Befristete Erinnerung gegen die Bestellung eines

    Auch der Senat hat im Hinblick auf die Rechtschutzgarantie aus Art. 19 Abs. 4 GG bereits mehrfach die Statthaftigkeit einer Rechtspflegererinnerung bei einer ansonsten unanfechtbaren Entscheidung bejaht (vgl. Senatsbeschlüsse vom 28. Mai 2008 - XII ZB 104/06 - FamRZ 2008, 1433 Rn. 15; vom 15. August 2012 - XII ZB 442/11 - NJW-RR 2012, 1476 Rn. 11 und vom 26. Juni 2013 - XII ZB 31/13 - FamRZ 2013, 1380 Rn. 26).
  • OLG Rostock, 28.01.2016 - 1 W 65/14  

    Handelsregistersache: Zulässigkeit der Beschwerde gegen eine

    Der Wert des Beschwerdegegenstandes (§ 61 Abs. 1 FamFG) ist nach dem vermögenswerten Interesse des Beschwerdeführers an einer Änderung des angefochtenen Beschlusses, d.h. nach seinem Abänderungsinteresse zu beurteilen (BGH, Beschlüsse vom 15.08.2012 - XII ZB 442/11, MDR 2012, 1242, Tz. 8, und vom 27.06.2002 - V ZR 148/02, NJW 2002, 2720, Tz. 7; Keidel/Meyer-Holz, a.a.O., Rn. 6 ff.; vgl. auch Prütting/Helms/Abramenko, FamFG, 3. Aufl., § 61 Rn. 3: der Wert, um den der Beschwerdeführer in seinem Recht verkürzt zu sein glaubt).

    (BGH, Beschluss vom 15.08.2012, a.a.O.: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.08.2012, a.a.O.).

    Der BGH (Beschluss vom 15.08.2012, a.a.O.) hat ausdrücklich von der Erhebung von Gerichtskosten (für das Rechtsbeschwerdeverfahren) gemäß § 81 Abs. 1 Satz 2 FamFG abgesehen.

  • OLG Nürnberg, 12.05.2014 - 11 WF 1596/13  

    Entscheidung zur Auswahl des Vormunds: Beschwerdebefugnis der Pflegeeltern;

    Dementsprechend ist das Verfahren zur weiteren Behandlung als Rechtspflegererinnerung zurückzuverweisen (vgl. BGH NJW-RR 2012, 1476; Heßler in Zöller, ZPO, 30. Aufl., § 567 ZPO Rn. 44).
  • BGH, 30.01.2013 - III ZB 58/12  

    Kostenfestsetzungsverfahren: Umdeutung einer wegen Nichterreichens des

    Der Rechtsbehelf der Beklagen war angesichts seiner mangelnden Zulässigkeit als sofortige Beschwerde als Erinnerung gegen die Entscheidung der Rechtspflegerin auszulegen (vgl. BGH, Beschluss vom 15. August 2012 - XII ZB 442/11, NJW-RR 2012, 1476 Rn. 11).
  • OLG Nürnberg, 14.03.2014 - 11 WF 141/14  

    Bestellung des Jugendamtes zum Vormund eines minderjährigen Kindes:

    Dementsprechend ist das Verfahren zur weiteren Behandlung als Rechtspflegererinnerung zurückzuverweisen (vgl. BGH NJW-RR 2012, 1476; Heßler in Zöller, ZPO, 30. Aufl., § 567 ZPO Rn. 44).
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