Rechtsprechung
OVG Rheinland-Pfalz, 05.06.2012 - 8 A 10594/12.OVG |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 30 Abs 1 BauGB, § 30 Abs 3 BauGB, § 35 BauGB, § 14 Abs 1 BNatSchG 2009, § 17 Abs 8 BNatSchG 2009
Beseitigung eines Gerätehauses - Eingriff in Natur und Landschaft- Vorhaben im Geltungsbereich einfacher Bebauungspläne - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an das Vorgehen gegen illegale Bauten im Außenbereich nach einem Sanierungskonzept; Anwendbarkeit der §§ 14 bis 17 BNatSchG auf Vorhaben im Geltungsbereich eines einfachen Bebauungsplans
- esovgrp.de
BauGB § 30,BauGB § 30 Abs 1,BauGB § 30 Abs 3,BauGB § 35,BNatSchG § 14,BNatSchG § 14 Abs 1,BNatSchG § 17,BNatSchG § 17 Abs 8,BNatSchG § 18,BNatSchG § 18 Abs 2,GG Art 3,GG Art 3 Abs 1
Anlage, Anordnung, Außenbereich, Baugenehmigung, bauliche Anlage, Bebauungsplan, Beseitigung, Beseitigungsanordnung, Beseitigungsverfügung, Bestandsschutz, Betrachter, Durchschnittsbetrachter, einfacher Bebauungsplan, Eingriff, Eingriff in Natur und Landschaft, ... - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an das Vorgehen gegen illegale Bauten im Außenbereich nach einem Sanierungskonzept; Anwendbarkeit der §§ 14 bis 17 BNatSchG auf Vorhaben im Geltungsbereich eines einfachen Bebauungsplans
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Illegale Blechhütte im Landschaftsschutzgebiet
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die Blechhütte im Landschaftsschutzgebiet
- anwalt.de (Kurzinformation)
Anordnung der Beseitigung eines Geräteschuppens im Landschaftsschutzgebiet rechtmäßig
- 123recht.net (Kurzinformation)
Landschaftsschutzgebiet: Beseitigungsanordnung für Geräteschuppen rechtmäßig // Geräteschuppen beeinträchtigt Landschaftsbild
Verfahrensgang
- VG Mainz, 26.01.2012 - 1 K 701/11
- OVG Rheinland-Pfalz, 05.06.2012 - 8 A 10594/12.OVG
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2012, 591
- BeckRS 2012, 52016
- ZfBR 2012, 694
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 22.04.1995 - 4 B 55.95
Anforderungen an die Geltendmachung einer Rechtssache grundsätzlicher Bedeutung - …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 05.06.2012 - 8 A 10594/12
Das Vorgehen nach einem schlüssigen, nachvollziehbaren Sanierungskonzept (vgl. dazu z.B. BVerwG, Beschluss vom 22. April 1995 - 4 B 55.95 -, juris, Rn. 5) verlangt nicht dessen schriftliche Fixierung im Vorhinein; entscheidend ist vielmehr nur, dass die Verwaltung nach einem (gegebenenfalls verwaltungsintern nur mündlich abgesprochenen) Konzept tatsächlich systematisch und nachhaltig vorgeht. - BVerwG, 07.05.2001 - 6 C 18.00
Bauplanungsrecht; Bau- und Raumordnungsgesetz; Gerätehütte; Vorhaben; Abkoppelung …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 05.06.2012 - 8 A 10594/12
Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts auch kleineren Hütten im Außenbereich bodenrechtliche Relevanz zukommt und sie daher die Vorhabeneigenschaft im Sinne von § 29 Abs. 1 BauGB erfüllen, wenn sie - wie hier - auch und gerade in ihrer unterstellten Häufung städtebauliche Belange, zum Beispiel nach § 1 Abs. 6 Nr. 5 BauGB (Gestaltung des Landschaftsbilds), berühren und deshalb geeignet sind, ein Bedürfnis nach einer ihre Zulässigkeit regelnden verbindlichen Bauleitplanung hervorzurufen (vgl. BVerwG, Urteil vom 7. Mai 2001 - 6 C 18.00 -, BVerwGE 114, 206 und juris, Rn. 18, m.w.N.). - OVG Niedersachsen, 21.11.1996 - 7 L 5352/95
Eingriff in den Naturhaushalt; Ausgleichsmaßnahme; Geflügelmaststelle; …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 05.06.2012 - 8 A 10594/12
Es unterliegt hier keinem Zweifel, dass die Gerätehütte als ein rund 1, 80 m aufragender Kunstbau in der flachen Landschaft des G... einen Fremdkörper darstellt (vgl. dazu z.B. OVG Nds., Urteil vom 21. November 1996 - 7 L 5352/95 -, NuR 1997, S. 301, 302).
- BVerwG, 13.06.2019 - 4 C 4.18
Ackerbau; Bewirtschaftungsbeschränkung; Dauergrünland; Eingriff; …
Auf Satz 2 der Vorschrift können Anordnungen auch dann gestützt werden, wenn eine Maßnahme - wie hier - abgeschlossen ist und daher die Wiederherstellung eines früheren Zustandes verlangt wird (zutreffend OVG Koblenz, Beschluss vom 5. Juni 2012 - 8 A 10594/12 - ZfBR 2012, 694 ; OVG Münster, Beschluss vom 9. Februar 2017 - 8 A 2206/15 - NuR 2017, 350). - VGH Bayern, 11.04.2017 - 1 B 16.2509
Beseitigungsanordnung für ein landwirtschaftliches Betriebsgebäude im …
Zumindest ein landwirtschaftliches Vorhaben von der Grundfläche wie das vom Kläger errichtete Gebäude tritt - sofern es durch Holzverkleidung dem üblichen Standard angepasst wird - nicht als Fremdkörper wie etwa eine Garage oder ein Geräteschuppen in Erscheinung; es hat am gewählten Standort keinen negativ prägenden Einfluss auf die Landschaft (vgl. VGH BW, U.v. 20.4.2000 - 8 S. 318.00 - NVwZ 2000, 395; OVG RhPf, B.v. 5.6.2012 - 8 A 10594.12 - NVwZ-RR 2012, 591). - VG Koblenz, 07.09.2015 - 4 L 715/15
Beseitigung einer Einfriedung zum Schutz der Landwirtschaft gegen Schwarzwild
Denn das Naturschutzrecht enthält in § 17 Abs. 8 BNatSchG in der Fassung vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542) eine eigenständige und dem Landesrecht vorgehende Ermächtigungsgrundlage (vgl. VG Wiesbaden, Urteil vom 14. April 2011 - 4 K 1208/10.WI - juris; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 5. Juni 2012 - 8 A 10594/12.OVG - NVwZ-RR 2012, 591). - VG Mainz, 14.03.2019 - 1 K 508/18
Anordnung einer Ersatzpflanzung; Nachholung eines Obstbaumbestandes
Eine solche liegt vor, wenn das Landschaftsbild z. B. in Folge einer Gestaltveränderung vom Standpunkt eines aufgeschlossenen Durchschnittsbetrachters sich als gestört darstellt bzw. sich aus seiner Sicht der spezifische Charakter der Landschaft in einer als negativ empfundenen Weise verändert hat (OVG RP, Beschluss vom 5. Juni 2012 - 8 A 10594/12 -, NVwZ-RR 2012, 591 [592]). - VG Stade, 01.12.2021 - 1 A 4064/17
Bauausführendes Unternehmen; Eingriffsverursacher; Ermessensausfall; …
Maßgeblich für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer naturschutzrechtlichen Wiederherstellungsanordnung ist die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt des Erlasses des Bescheides (vgl. Nds. OVG…, Beschluss vom 04. Dezember 2017 - 4 LA 335/16 -, Rn. 5, juris; OVG RP, Beschluss vom 05. Juni 2012 - 8 A 10594/12 -, Rn. 5).