Rechtsprechung
   VG Augsburg, 12.01.2012 - Au 5 K 10.1522   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,24421
VG Augsburg, 12.01.2012 - Au 5 K 10.1522 (https://dejure.org/2012,24421)
VG Augsburg, Entscheidung vom 12.01.2012 - Au 5 K 10.1522 (https://dejure.org/2012,24421)
VG Augsburg, Entscheidung vom 12. Januar 2012 - Au 5 K 10.1522 (https://dejure.org/2012,24421)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Anspruch auf ausnahmsweise Zulassung von fünf in einem Gebäude untergebrachten Spielhallen in einem Gewerbegebiet;Keine unzulässige Häufung; kein "Trading-Down-Effekt"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BeckRS 2012, 53246
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Augsburg, 14.12.2010 - Au 5 E 10.1818

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Erteilung einer

    Mit Schreiben vom 29. September 2010 hat der Antragsteller beim Verwaltungsgericht Augsburg unter dem Aktenzeichen Au 5 K 10.1522 Untätigkeitsklage erhoben.

    Mit weiterem Schreiben vom 11. November 2010 stellte der Kläger im Verfahren Au 5 K 10.1522 den Hilfsantrag, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, die beantragte Baugenehmigung zu erteilen.

    Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass der Antragsteller mit weiterem Schreiben vom 11. November 2010 unter dem Aktenzeichen des Klageverfahrens Au 5 K 10.1522 auch noch beantragt hat, die Antragsgegnerin hilfsweise im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, die beantragte Baugenehmigung zu erteilen.

    Es ist auch weder konkret vorgetragen noch im Übrigen ersichtlich, dass ein Abwarten der Entscheidung des Gerichts im Klageverfahren Au 5 K 10.1522 für den Antragsteller unter Berücksichtigung der Gewährung effektiven Rechtsschutzes absolut unzumutbar wäre.

  • VG Stuttgart, 15.04.2014 - 5 K 1953/13

    Mehrere Betriebe als einheitliches Vorhaben im bauplanungsrechtlichen Sinn

    Die hohe Geldspielgeräte-Dichte macht Betriebe wie den von der Klägerin geplanten schließlich jedenfalls auch entsprechend interessant für das Aufstellen solcher Geräte, sodass eine mit der Realisierung solcher Vorhaben einhergehende Verdrängung anderer, weniger lukrativer Nutzungen nicht weniger als bei einer Spielhalle zu befürchten ist; eine solche Verdrängungswirkung ist schon für sich genommen Merkmal eines für Spielhallen typischen trading-down-Effekts (vgl. VG Augsburg, U. v. 12.01.2012 - Au 5 K 10.1522 -, BeckRS 2012, 53246).
  • VG Augsburg, 16.02.2012 - Au 5 K 10.219

    Vorbescheid; Spielhalle; faktisches Gewerbegebiet; Ausnahmefähigkeit; kein

    Nach der BauNVO ausnahmsweise zulässige Vorhaben können nämlich jedenfalls aus Erwägungen, die für das gesamte maßgebliche Gebiet Geltung beanspruchen, regelmäßig nicht im Wege einer Ermessensentscheidung, sondern nur mit den Mitteln der Bauleitplanung ausgeschlossen werden (vgl. VG Augsburg vom 12.1.2012 Az. Au 5 K 10.1522; VG Augsburg vom 28.7.2011, Az. Au 5 K 10.661; VG Augsburg vom 17.11.2008 Az. 5 K 08.354; BVerwG vom 17.12.1998 BVerwGE 108, 100/196; BayVGH vom 26.1.2007 Az. 1 BV 02.2147; BayVGH vom 6.7.2005 Az. 1 B 01.1513).
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