Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 29.11.2012 - 2 U 64/12   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Irreführende Werbung: Verwendung des Begriffs "Zentrum" für ein Hörakustik-Fachgeschäft

  • Justiz Baden-Württemberg

    Irreführende Werbung: Verwendung des Begriffs "Zentrum" für ein Hörakustik-Fachgeschäft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Wettbewerbswidrigkeit der Bezeichnung Hör- und Tinnitus-Zentrum”, wenn Einrichtung keine besondere Größe oder personelle Besetzung aufweist

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung "Hör- und Tinnitus-Zentrum Heilbronn" irreführend, wenn es sich dabei nach Größe und Bedeutung nicht um ein überdurchschnittliches Geschäft handelt

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Zur Bezeichnung Hör- und Tinnitus-Zentrum

Besprechungen u.ä.

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Medizinischen "Zentren": Zentrumsbegriff im ärztlichen Werberecht

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2013, 5470



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Düsseldorf, 13.11.2014 - 15 U 46/14

    Wettbewerbswidrigkeit der Ausgestaltung des Rücktritts- bzw. Widerrufsrechts in

    Die Prozessführungsbefugnis ist zwar von Amts wegen in jeder Lage des Verfahrens zu prüfen (BGH, GRUR 2007, 610 - Sammelmitgliedschaft V; OLG Stuttgart, BeckRS 2013, 05470; Köhler in: Köhler/Bornkamm, aaO, § 8 UWG Rn. 3.9) und muss sowohl bei der Verletzungshandlung als auch im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung vorgelegen haben (BGH, GRUR 1998, 170 - Händlervereinigung; Köhler in: Köhler/Bornkamm, aaO, § 8 UWG Rn. 3.7 und 3.50).
  • OLG Frankfurt, 28.10.2014 - 20 W 411/12

    Registerrechtliche Zulässigkeit der Abänderung einer Firma

    Dabei schließt sich der Senat jedenfalls für den Bereich der auch hier im weitesten Sinne betroffenen Gesundheitsfür- und vorsorge der in der neueren Rechtsprechung zum Wettbewerbsrecht vertretenen Ansicht an, wonach ein Bedeutungswandel hinsichtlich des Begriffs "Zentrum" nicht in dem selben Maß festzustellen sei, wie er sich bei dem Begriff "Center" vollzogen habe, vielmehr der Begriff "Zentrum" im Grundsatz immer noch als Charakterisierung für ein Unternehmen von einer besonderen Größe und Bedeutung verstanden werde (BGH, Urteil vom 18.01.2012, Az. I ZR 104/10, zitiert nach juris, Rn. 17; OLG Stuttgart, Urteil vom 29.11.2012, Az. 2 U 64/12, zitiert nach juris, Rn.67).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht