Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de

  Wettbewerbsverstoß: Anforderungen an die bestimmte Bezeichnung beanstandeten Verhaltens in einer Abmahnung; Streitwertbemessung für Unterlassungsanspruch

• Justiz Baden-Württemberg

  Kostenentscheidung nach sofortigem Anerkenntnis im Wettbewerbsprozess: Anforderungen an die bestimmte Bezeichnung beanstandeten Verhaltens in einer Abmahnung; Streitwertbemessung für Unterlassungsanspruch

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Mahnt der Abmahner zu unklar ab, muss er bei der späteren Klage trotz Obsiegens die Kosten tragen

 
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Wer massenhaft abmahnt und dann vor Gericht verliert, dem wird 50 % des Streitwerts erlassen?

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch eines in die Liste qualifizierter Einrichtungen eingetragenen Verbands auf Unterlassung gegen ein Küchenstudio bei Ausstellung von elektrisch betriebenen Haushaltsgeschirrspülern und Kühlgeräten ohne ausreichende Kennzeichnung des Energieverbrauchs

• kanzlei.biz

  Abmahnung muss hinreichend konkret sein

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch eines in die Liste qualifizierter Einrichtungen eingetragenen Verbands auf Unterlassung gegen ein Küchenstudio bei Ausstellung von elektrisch betriebenen Haushaltsgeschirrspülern und Kühlgeräten ohne ausreichende Kennzeichnung des Energieverbrauchs

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Zur mangelnden Bestimmtheit der Abmahnung eines Küchenfachgeschäftes wegen Verstoßes gegen die EnVKV

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Urteil zu Massenabmahnung

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Streitwert eines Unterlassungsantrags eines eingetragenen Verbandes kann 3.000,- Euro betragen

 
• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Für Wettbewerbsverstoß gegen EnVKV 3.000,- EUR Streitwert

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

  Reduzieren des Streitwertes bei Massenabmahnung

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Massenabmahner: Klage erfolgreich - Prozesskosten trägt Kläger

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Anforderungen an die Konkretheit von Abmahnungen für Verbände

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Reduzieren des Streitwertes bei Massenabmahnung

Papierfundstellen

• BeckRS 2013, 570

Wird zitiert von ... (2)

• LG Frankfurt/Main, 03.04.2019 - 3 O 508/18

  Deckungsgleichheit der Abmahnung und § 93 ZPO

  Der Vorwurf, auf den sich die Abmahnung bezieht, muss dabei mit dem späteren Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung im Kern übereinstimmen (OLG Stuttgart, WRP 1996, 1229, 1230 f. [OLG Stuttgart 12.07.1996 - 2 W 39/96] ; LG Freiburg, Urt. v. 04.01.2013, Az.: 12 O 127/12, BeckRS 2013, 570;… Bornkamm in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 37. Aufl. 2019 § 12 Rn. 1.15;… Teplitzky/Bacher, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 11. Aufl. 2016, Kap. 41 Rn. 15).
• LG Freiburg, 14.04.2014 - 12 O 72/13

  Wettbewerbsverstoß bei Kfz-Angeboten in Werbeanzeigen: Qualifikation des …

  Die Kammer hat in einem teilweise gleichgelagerten Verfahren (der Klägerin) u.a. folgendes ausgeführt (Beschluss vom 4.1.2013 - 12 O 127/12 ):.