Rechtsprechung
   BVerfG, 04.12.2013 - 1 BvR 1751/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,38522
BVerfG, 04.12.2013 - 1 BvR 1751/12 (https://dejure.org/2013,38522)
BVerfG, Entscheidung vom 04.12.2013 - 1 BvR 1751/12 (https://dejure.org/2013,38522)
BVerfG, Entscheidung vom 04. Dezember 2013 - 1 BvR 1751/12 (https://dejure.org/2013,38522)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,38522) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 90 Abs 1 BVerfGG, § 92 BVerfGG, § 14 Abs 1 RVG, § 37 Abs 2 S 2 RVG
    Zurückweisung einer Gegenvorstellung gegen Festsetzung des Gegenstandswertes im Verfassungsbeschwerdeverfahren

  • rewis.io

    Zurückweisung einer Gegenvorstellung gegen Festsetzung des Gegenstandswertes im Verfassungsbeschwerdeverfahren

  • ra.de
  • datenbank.nwb.de

    Zurückweisung einer Gegenvorstellung gegen Festsetzung des Gegenstandswertes im Verfassungsbeschwerdeverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2013, 59935
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VerfGH Saarland, 19.12.2019 - Lv 7/17

    Gegenstandswert, verfassungsgerichtliches Verfahren, Rechtsmittel,

    Vereinzelt wird die Zulässigkeit einer Gegenvorstellung gegen die Festsetzung des Gegenstandswertes für zulässig gehalten, wenn sich die Festsetzung unter Missachtung wesentlicher Verfahrensvorschriften als grob rechtswidrig erweist (vgl. Graßhoff § 34a Rn, 116; ablehnend demgegenüber SächsVerfGH, Beschl. v. 29.09.2011 - Vf. 94-IV-10, BeckRS 2011, 142008; offengelassen von BVerfGE 137, 345 [349] - BeckRS 2014, 59296 = Rn. 18; Beschl. v. vom 04.11.2013 - 1 BvR 1623/11, BeckRS 2013, 59933 Rn. 1 und vom 04.12.2013- 1 BvR 1751/12, BeckRS 2013, 59935 Rn. 1.).
  • VerfGH Rheinland-Pfalz, 14.12.2018 - VGH A 19/18

    Möglichkeit zur Einlegung eines Rechtsmittels gegen die Festsetzung des

    Selbst wenn die Beschwerde des Bevollmächtigten der Antragsgegnerin als Gegenvorstellung gegen die Festsetzung des Gegenstandswerts angesehen werden könnte (vgl. entspr. Graßhof, a.a.O., § 34a Rn. 116; ablehnend demgegenüber VerfGH Sachsen, Beschluss vom 29. September 2011 - Vf. 94-IV-10 -, juris Rn. 2; offengelassen von BVerfG, Beschluss vom 4. November 2014 - 2 BvR 2238/13 -, BVerfGE 137, 345 [349] = juris Rn. 18; Kammerbeschlüsse vom 4. November 2013 - 1 BvR 1623/11 -, juris Rn. 1 und vom 4. Dezember 2013 - 1 BvR 1751/12 -, juris Rn. 1), hätte sie in der Sache keinen Erfolg.
  • BVerfG, 04.11.2014 - 2 BvR 2238/13

    Sofortige Beschwerde gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss und Hilfsantrag auf

    Selbst wenn der Hilfsantrag des Prozessbevollmächtigten als Gegenvorstellung gegen die Festsetzung des Gegenstandswerts angesehen und von der Statthaftigkeit dieses Rechtsbehelfs gegen die Festsetzung des Gegenstandswerts ausgegangen werden könnte (offenlassend: BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 4. Dezember 2013 - 1 BvR 1751/12 -, juris), hätte er in der Sache keinen Erfolg.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht