Rechtsprechung
   BPatG, 30.01.2014 - 30 W (pat) 30/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,5466
BPatG, 30.01.2014 - 30 W (pat) 30/12 (https://dejure.org/2014,5466)
BPatG, Entscheidung vom 30.01.2014 - 30 W (pat) 30/12 (https://dejure.org/2014,5466)
BPatG, Entscheidung vom 30. Januar 2014 - 30 W (pat) 30/12 (https://dejure.org/2014,5466)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "you smile we care" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "you smile we care" hinsichtlich einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klasse 44

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "You smile, we care" - Dieser Werbeslogan kann als Marke für einen zahnmedizinischen Dienstleister geschützt werden

Papierfundstellen

  • BeckRS 2014, 7054
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BPatG, 11.09.2019 - 27 W (pat) 543/18
    Zu solchen analysierenden Betrachtungen neigt das Publikum aber nicht (vgl. BGH GRUR 2016, 934 Rn. 18 - OUI; BGH GRUR 2013, 729 Rn. 14 - READY TO FUCK; GRUR 2012, GRUR 1143 Rn. 10 - Starsat; GRUR 2012, 270 Rn. 12 - Link economy; BPatG BeckRS 2014, 07054 - you smile we care; GRUR 2006, 155 (156) - Salatfix).
  • BPatG, 11.09.2019 - 27 W (pat) 29/18
    Auch reicht es, wie sich auch aus dem Wortlaut des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG als der für beschreibende Angaben engeren Norm ergibt, für die Feststellung eines beschreibenden Inhalts entgegen dem Vorbringen der Beschwerdeführerin durchaus aus, wenn mit einer angemeldeten Wortfolge die mögliche Bestimmungsgruppe, an welche sich die fraglichen Waren oder Dienstleistungen richten, oder deren möglicher Gegenstand bezeichnet wird und das angesprochene Publikum dies unmittelbar - d. h. ohne weiteres Nachdenken oder analysierende Betrachtung, zu welcher das Publikum gerade nicht neigt, so dass dies der Beurteilung der Unterscheidungskraft nicht zugrunde gelegt werden darf (vgl. BGH GRUR 2016, 934 Rn. 18 - OUI; BGH GRUR 2013, 729 Rn. 14 - READY TO FUCK; GRUR 2012, GRUR 1143 Rn. 10 - Starsat; GRUR 2012, 270 Rn. 12 - Link economy; BPatG BeckRS 2014, 07054 - you smile we care; GRUR 2006, 155 (156) - Salatfix) - auch so versteht.
  • BPatG, 27.06.2019 - 27 W (pat) 534/18
    Dass die Anmeldemarke aufgrund einer solchen, möglicherweise sogar naheliegenden analysierenden Betrachtung über einen beschreibenden Anklang verfügt, ohne jedoch die beanspruchten Dienstleistungen unmittelbar, d.h. ohne weiteres Nachdenken, zu beschreiben, so dass es sich bei ihr um ein sog. "sprechendes Zeichen" handeln kann, indem es bestimmte Assoziationen mit den beanspruchten Dienstleistungen zu wecken geeignet ist, lässt das erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft nicht entfallen (st. Rspr., vgl. EuG GRUR 2001, 332 Rn. 23 - VITALITE; BGH GRUR 2018, 301 Rn. 18 - Pippi-Langstrumpf-Marke; GRUR 2013, GRUR 731 Rn. 22 - Kaleido; GRUR 2012, 1143 Rn. 10 - Starsat; BPatG BeckRS 2014, 07054 - you smile we care; GRUR 2004, 333 - ZEIG DER WELT DEIN SCHÖNSTES LÄCHELN).
  • BPatG, 27.06.2019 - 27 W (pat) 533/18
    Dass die Anmeldemarke aufgrund einer solchen, möglicherweise sogar naheliegenden analysierenden Betrachtung über einen beschreibenden Anklang verfügt, ohne jedoch die beanspruchten Dienstleistungen unmittelbar, d.h. ohne weiteres Nachdenken, zu beschreiben, so dass es sich bei ihr um ein sog. "sprechendes Zeichen" handeln kann, indem es bestimmte Assoziationen mit den beanspruchten Dienstleistungen zu wecken geeignet ist, lässt das erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft nicht entfallen (st. Rspr., vgl. EuG GRUR 2001, 332 Rn. 23 - VITALITE; BGH GRUR 2018, 301 Rn. 18 - Pippi-Langstrumpf-Marke; GRUR 2013, GRUR 731 Rn. 22 - Kaleido; GRUR 2012, 1143 Rn. 10 - Starsat; BPatG BeckRS 2014, 07054 - you smile we care; GRUR 2004, 333 - ZEIG DER WELT DEIN SCHÖNSTES LÄCHELN).
  • BPatG, 12.05.2016 - 30 W (pat) 524/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Dienstleistung mit Recht" - Unterscheidungskraft -

    b) Es kann auch nicht davon ausgegangen werden, dass die Wortfolge im Verkehr stets nur als solche und aus diesem Grund nicht als Mittel zur betrieblichen Herkunftsindividualisierung aufgefasst wird (vgl. zu diesem Beurteilungskriterium ausführlich und m. w. N. BPatG PAVIS PROMA, Beschl. v. 30. Januar 2014 - 30 W (pat) 30/12 - you smile we care; Hacker, GRUR 2001, 630 ff.).
  • BPatG, 29.04.2014 - 27 W (pat) 520/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mehr Auswahl, mehr Angebot und viel mehr Mensch" -

    Insoweit ist bei Slogans, die eine im Vordergrund stehende Werbefunktion ausüben, dem Umstand Rechnung zu tragen, dass die angesprochenen Kreise aus solchen Aussagen gewöhnlich nicht auf die Herkunft der Waren und Dienstleistungen schließen (vgl. EuGH GRUR 2004, 1027, 1029 Rn. 35 - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; BPatG, Beschluss vom 30. Januar 2014, 30 W (pat) 30/12, Rn. 15 - you smile we care).
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