Rechtsprechung
   BPatG, 15.09.2014 - 24 W (pat) 15/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,28158
BPatG, 15.09.2014 - 24 W (pat) 15/13 (https://dejure.org/2014,28158)
BPatG, Entscheidung vom 15.09.2014 - 24 W (pat) 15/13 (https://dejure.org/2014,28158)
BPatG, Entscheidung vom 15. September 2014 - 24 W (pat) 15/13 (https://dejure.org/2014,28158)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,28158) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "küche (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft des als farbige Wort-Bildmarke zur Eintragung angemeldeten Zeichens mit dem Bedeutungsgehalt "Küche"

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "küche (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "küche (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Küche" als Markenname? - Kein Markenschutz: Das Wort Küche weist nicht auf einen konkreten Hersteller von Waren hin

Papierfundstellen

  • BeckRS 2014, 18613
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht